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Zeitgeschehen


MatthiasM

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vor 13 Minuten, Auto nom sagte:

In der heutigen Form (seit 1971) gibt es in der Schweiz ein Wahlrecht für Frauen. 

War das die Frage? Tschuldigung, wusste ich nicht. Deshalb hab ich auf eine andere Frage geantwortet.

Woher Du die Jahrzahl 1971 hast, frage ich mich allerdings ebenso. Merke: Die Verankerung eines Rechtes in der Bundesverfassung bedeutet nicht dessen Umsetzung mit gleichem Datum.

Die Affäre zog sich bis 1990 hin...

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2018&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=Frauenstimmrecht&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F116-IA-359%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page359

Wesentlich sind, nach kursivlesen des Entscheids, vor allem dessen Erwägungen 5 und 6.

Auch zu sagen ist jedoch, dass dies nur den Kanton Appenzell Innerrhoden betrifft.

Sämtliche Anderen Kantone hatten ab 1959 (spät genug ohnehin, aber deutlich eher eben als der letzte Kanton) das Frauenstimmrecht eingeführt, wenn auch vor 1971 nur innerkantonal. Allerdings sind das, auch wenn sie die kleineren Gemeinwesen als das ganze Land betreffen, nicht ausschliesslich unwichtige Dinge, um die es da geht. Anders als in D dürfen die Kantone über alles originär bestimmen; es sei denn, die Bundesverfassung ermächtige den Bund zur Gesetzgebung in einer Sache. Aber selbst dann bleibt die Umsetzung in der Regel schon wieder den Kantonen vorbehalten, das heisst, die Kantone sind in der Regel schon bei der Umsetzung des Bundesrechts wieder am längeren Hebel.

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vor 32 Minuten, bluedog sagte:

War das die Frage? Tschuldigung, wusste ich nicht.

Nein, das war nicht die Frage. Auto nom wollte nur herausstellen, daß es mit der Schweizer Demokratie nicht so weit her sein kann, da die längste Zeit nur die männliche Bevölkerung abstimmte.

Zu den USA wird ihm auch noch was einfallen, weshalb auch deren Demokratieauffassung zu wünschen übrig läßt. Schlußendlich wird es darauf hinauslaufen, daß den Deutschen demokratietechnisch keiner was vormacht, da könnt ja jeder kommen...wär ja noch schöner...

Schon wegen Marie Leuenberger sehenswerter Spielfilm zum Thema Frauenstimmrecht in der Schweiz: Die göttliche Ordnung

Bearbeitet von didomat
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vor 24 Minuten, didomat sagte:

Zu den USA wird ihm auch noch was einfallen, weshalb auch deren Demokratieauffassung zu wünschen übrig läßt.

In den U.S. of A. muss man genügend Wahlmänner (sic!) hinter sich bringen um Präsident/in zu werden, eine Mehrheit der Stimmen der Wählerinnen und Wähler ist dafür nicht notwendig. 

Fällt Dir auch was dazu ein?

 

Bearbeitet von Auto nom
sick
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vor 1 Stunde, Auto nom sagte:

Fällt Dir auch was dazu ein?

Ist zwar schon spät, aber nun denn...

Zunächst: Wahlmänner ist eine altbackene deutsche Übersetzung, das electoral college besteht schlicht aus electors, und unter denen sind natürlich auch Frauen.

Jede Demokratie hat (Spiel)Regeln, die amerikanische andere als die bundesdeutsche oder die polnische. Es wird auch gern vergessen, daß es nicht nur ne Präsidentenwahl sondern auch Kongreßwahlen gibt und daß der Präsident nur im Zusammenspiel mit dem Kongreß etc... Die Regeln stehen vor Wahlen und dergleichen fest, sind also allen Beteiligten bekannt.

vor 1 Stunde, Auto nom sagte:

In den U.S. of A. muss man genügend Wahlmänner (sic!) hinter sich bringen um Präsident/in zu werden, eine Mehrheit der Stimmen der Wählerinnen und Wähler ist dafür nicht notwendig. 

Daß das passieren KANN ist bereits ins Regelwerk eingepreist und bei bisher 5 Präsidentschaftswahlen im Laufe der Jahrhunderte tatsächlich eingetreten. Ja, das electoral college ist ein komplexes, historisch überfrachtetes und noch dazu in den einzelnen Bundesstaaten unterschiedlich gehandhabtes Instrument, sicher nicht lupenrein demokratisch, nichtsdestotrotz demokratisch.

Es ist zwar ein einigermaßen anderes Amt als das eines US-Präsidenten, aber man kann auch ohne die Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen (und erst recht ohne die der WahlBERECHTIGTEN) hierzulande Bundeskanzler werden. Denn in Deutschland existiert die 5%-Hürde, da fällt also einiges an bekundetem Wählerwillen unter den Tisch.

Außerdem haben wir hier so sperrige Dinge wie Überhangmandate, auch kein lupenreines System also unsere schöne Demokratie. Wer hat das überhaupt?

Bearbeitet von didomat
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vor 15 Stunden, Cerberus sagte:

Deine Anspielung es liegt wohl an den Ösis und den miesen Bedingungen hier kannst du dir sparen wenn du nicht weist worüber du sprichst.

Das magst Du so interpretieren, es ist die von Dir erlernte Wahrnehmung.

Ich schreibe emotional und subjektiv. Mir bereitet allgemein die Politikentwicklung zur Spaltung der Bevölkerung Sorge. Ich wünsche (Euch) von Herzen, meine Prognose der Umverteilung von unten nach oben wird nicht zutreffen.

Die junge Krankenschwester kommt zurück. Ihr Freund, der in den drei Monaten keine (für ihn annehmbare) Arbeit fand, auch. Sie sind enttäuscht.

Jozzo und Du fühlt Euch angegriffen und verteidigt Österreich und Kurz (, der hoffentlich sein Okay zum für mich gruseligen Plakat gegeben haben wird). Interpretiere ich das falsch?

Gruß

Wolfgang

 

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vor 2 Stunden, wolfgan sagte:

Interpretiere ich das falsch?

Nein du interpretierst ausschließlich! Oder hast du das Programm gelesen? Gestern wieder, Gesprächsrunde zwischen Regierungsvertreter, regierungsnahem Berater und auf der anderen Seite Sozialsprecher der Sozis und einer Mitarbeiterin vom AMS die anderes von sich gibt als ihr Chef. Auf der einen Seite ruhige sachliche Argumentation auf der anderen Polemik, Unterstellungen und Kritik zu Maßnahmen die die eigenen Leute noch schnell entschieden haben bevor sie abtreten mussten. Dümmer und durchschaubarer geht nimmer.

Und weil ich über eure politische Landschaft ungefähr so viel Ahnung wie du über unsere hast halt ich einfach meinen Mund zu eurer!

Deinen Jungen Freunden drücke ich mal die Daumen, dass es am heimischen Arbeitsmarkt was wird dann müssen sie sich auch nicht mehr als Ausländer diskriminiert fühlen.  Wird aber wohl nicht so einfach werden sonst hätten sie wohl gar nicht den Wegzug in Erwägung gezogen. Aber aufpassen bloß nicht das Bundesland wechseln, denn wenn ich deinen Vorredner so folge, könnten sie sich plötzlich auch im falschen Land wiederfinden und von den eigenen Landsleuten offen angefeindet werden die gar eine Spaltung Deutschlands favorisieren.

Separtisten sind für das heutige Europa und der Vision einer starken Gemeinschaft die viel größere Gefahr!

Bearbeitet von Cerberus
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vor 3 Stunden, wolfgan sagte:

Das magst Du so interpretieren, es ist die von Dir erlernte Wahrnehmung.

Ich schreibe emotional und subjektiv. Mir bereitet allgemein die Politikentwicklung zur Spaltung der Bevölkerung Sorge. Ich wünsche (Euch) von Herzen, meine Prognose der Umverteilung von unten nach oben wird nicht zutreffen.

Die junge Krankenschwester kommt zurück. Ihr Freund, der in den drei Monaten keine (für ihn annehmbare) Arbeit fand, auch. Sie sind enttäuscht.

Jozzo und Du fühlt Euch angegriffen und verteidigt Österreich und Kurz (, der hoffentlich sein Okay zum für mich gruseligen Plakat gegeben haben wird). Interpretiere ich das falsch?

Gruß

Wolfgang

 

Warum soll ich Kurz verteidigen?

Ich habe keine der Regierungsparteien gewählt.

Ich hab nur manchmal etwas gegen Märchen über Österreich.

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vor 9 Minuten, jozzo_ sagte:

Ich hab nur manchmal etwas gegen Märchen über Österreich.

Vor allem gegen Grimmsche Märchen. Die sind zwar schaurig, aber pädagogisch höchst fragwürdig.

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vor 6 Stunden, wolfgan sagte:

Mir bereitet allgemein die Politikentwicklung zur Spaltung der Bevölkerung Sorge.

Auto nom

Ich bin für die Abspaltung von Bayern und der Ex DDR. Die können dann zusammen mit Polen, Ungarn, Tschechien, Bulgarien, Rumänien, Österreich und der Slowakei die Ost-EU bilden. Danach gerne Neuwahlen. 

 
Bearbeitet von Cerberus
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Am 14.1.2018 at 11:02 , Higgins* sagte:

Hochgewählt hat ihn das Geld. Nicht WIR... 

Mal davon abgesehen wer so alles Hitler finanziert hat: Geld wählt nicht. "WIR" haben ihn auch nicht gewählt mangels Anwesenheit in den 1930er Jahren, ziemlich viele unserer Vorfahren allerdings schon (meine Großeltern beispielsweise), und zwar konkret:

31.Juli 1932: 13,7 Mio Deutsche stimmen für die NSDAP (stärkste Partei mit 37,3 %, Wahlbeteiligung: 84,1 %)

06.November 1932: 11,7 Mio Deutsche stimmen für die NSDAP (stärkste Partei mit 33,1 %, Wahlbeteiligung: 80,6 %)

05.März 1933: 17,3 Mio Deutsche stimmen für die NSDAP (stärkste Partei mit 43,9 %, Wahlbeteiligung: 88,7 % )

(Alle Zahlen von wikipedia und auf eine Nachkommastelle gerundet.)

Bearbeitet von didomat
Wahlbeteiligung ergänzt
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vor 20 Stunden, jozzo_ sagte:

Warum soll ich Kurz verteidigen?...Ich hab nur manchmal etwas gegen Märchen über Österreich.

Das Bild kam von Dir? Den Slogan hälst Du im Gegensatz zu meinem Geschreibsel für realistisch?

31542181vc.jpg

Du zitiertest " EU-Bürgerinnen/EU-Bürger sind unionsrechtlich zum Aufenthalt in Österreich für mehr als drei Monate berechtigt, wenn sie ...

für sich und ihre Familienangehörigen über ausreichende Existenzmittel und einen umfassenden Krankenversicherungsschutz verfügen, ",

was passiert bei Nichterfüllung der Voraussetzung?

Gruß

Wolfgang

 

 

 

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vor 21 Stunden, Cerberus sagte:

Vor allem gegen Grimmsche Märchen.

Der stechende Blick ihrer blutunterlaufenen Augen frißt sich in unaufhaltsam in mein Innerstes. Beschwörend hebt sie ihre hageren Hände mit den krallenähnlichen Fingenägeln im Halbdunkeln und zischt mahnend  mit fauligem Atem in meine Richtung: "Meide den geifernden Höllenhund! Gehe nicht zu ihm, wenn Dir Dein Leben lieb ist." "Ach was, der hält mich nicht für Hiob, der glaubt, ich sei Grimm." nehme lachend meine 5 € wieder vom Tisch und geh.

...Wo hast du den Stuss hergezogen? ... Vielleicht geht dir auch ein Licht auf ... du interpretierst ausschließlich! .. Und weil ich über eure politische Landschaft ungefähr so viel Ahnung wie du über unsere hast halt ich einfach meinen Mund zu eurer! ..."

Meinungshoheit oder schon Meinungsfreiheit? Wat freu ich mich!

Herzlich

Wolfgang

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Am 14.1.2018 at 20:20 , jozzo_ sagte:

Da hat die neue Regierung nichts geändert.

EU-Bürgerinnen/EU-Bürger sind unionsrechtlich zum Aufenthalt in Österreich für mehr als drei Monate berechtigt, wenn sie

  • in Österreich Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer oder Selbstständige sind oder
  • für sich und ihre Familienangehörigen über ausreichende Existenzmittel und einen umfassenden Krankenversicherungsschutz verfügen, sodass sie während ihres Aufenthalts weder Sozialhilfeleistungen noch die Ausgleichszulage in Anspruch nehmen müssen oder
  • als Hauptzweck ihres Aufenthalts eine Ausbildung einschließlich einer Berufsausbildung an einer öffentlichen Schule oder einer rechtlich anerkannten Privatschule oder Bildungseinrichtung absolvieren und für sich und ihre Familienangehörigen über eine ausreichende Krankenversicherung und ausreichende Existenzmittel verfügen.

https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/12/Seite.120210.html

Innerhalb der EU gilt die Freizügigkeit, d.h. Bürger eines Mitgliedsstaates können in einem anderen Mitgliedsstaat sich niederlassen und eine Beschäftigung aufnehmen.

Dass Österreich da besondere Restriktionen hat, bzw. man es dem österreichischen Staat erlaubt hätte, besondere Bedingungen zu fordern, ist mir neu.

Zitat

Freizügigkeit – EU Bürger

Die Freizügigkeit von Arbeitnehmern ist ein in Artikel 45 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union verankerter Grundsatz, dessen Umsetzung durch abgeleitetes EU-Recht und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gewährleistet wird. EU-Bürgern steht es demnach zu,

  • in einem anderen EU-Land Arbeit zu suchen,
  • dort zu arbeiten, ohne dass eine Arbeitserlaubnis erforderlich wäre,
  • zu diesem Zweck dort zu wohnen,
  • selbst nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses dort zu bleiben,
  • hinsichtlich Zugang zu Beschäftigung, Arbeitsbedingungen und aller anderen Sozialleistungen und Steuervorteile genauso behandelt zu werden wie die Staatsangehörigen des Aufnahmelandes.

http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=457&langId=de

Da steht nichts von einer zeitlichen Beschränkung auf 3 Monate oder der Pflicht, eigene Mittel nachzuweisen.

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vor einer Stunde, Juergen_ sagte:

Innerhalb der EU gilt die Freizügigkeit, d.h. Bürger eines Mitgliedsstaates können in einem anderen Mitgliedsstaat sich niederlassen und eine Beschäftigung aufnehmen.

Dass Österreich da besondere Restriktionen hat, bzw. man es dem österreichischen Staat erlaubt hätte, besondere Bedingungen zu fordern, ist mir neu.

http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=457&langId=de

Da steht nichts von einer zeitlichen Beschränkung auf 3 Monate oder der Pflicht, eigene Mittel nachzuweisen.

Nix Neues dass Du die Beschränkungen und weiterführende Hinweise nicht liest :-(

Bearbeitet von jozzo_
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vor 20 Minuten, Juergen_ sagte:
vor 25 Minuten, jozzo_ sagte:
Nix Neues dass Du die Beschränkungen und weiterführende Hinweise nicht liest :-(

Also mal wieder eine österreichische Extrawurst??

In Deutschland ist das natürlich keine Extrawurst.

Mein Link war eine österreichische Regierungsseite.

https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/12/Seite.120210.html

Hier ist die deutschen Bestimmungen, viel gründlicher, wie die Deutschen halt sind.

http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/index.html

Bearbeitet von jozzo_
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Die Seite des Berliner Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten zum Thema Freizügigkeit für Staatsangehörige EU/EWR/Schweiz:

berlin.de/freizuegigkeit

Zitat

Nach drei Monaten Aufenthalt besteht nur dann ein Freizügigkeitsrecht, wenn eine

  • Erwerbstätigkeit oder Ausbildung ausgeübt wird
  • eine Arbeit gesucht wird (in der Regel nur für 6 Monate möglich)
  • ein Daueraufenthaltsrecht erworben wurde
  • oder wenn ausreichende eigene Mittel für den Lebensunterhalt und eine Krankenversicherung vorhanden sind

Außerdem:

Bescheinigung des Daueraufenthaltsrechts in Deutschland

Bearbeitet von didomat
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Am 16.1.2018 at 21:29 , Auto nom sagte:

[Beleidigung entfernt]

Auch Du kannst das respektvoller formulieren. Ich bin sicher.

Langsam kommt sogar mir die Galle hoch, wenn ich sowas lese. Ich empfehle Dir Mässigung. Cerberus mag provozieren, er hat sich aber keine entsprechende Entgleisung geleistet, auf die Du so reagieren müsstest. Das ist einfach nur ne ganz schlechte Kinderstube, und die nervt Cerberus wahrscheinlich von allen am wenigsten.

Wo wir doch aber schon von Regierungen reden:

Deutschland hat seit nun mehr wenn ich das richtig sehe mehr als einem Vierteljahr nur noch eine Geschäftsführende Regierung.

Langsam glaube ich der SPD nicht mehr, dass sie im Interesse des Staats handelt, und zwar egal, ob sie nun eine GroKo ermöglichen will oder nicht. Das ehrlichste wäre, beim Standpunkt beleidigte Leberwurst zu bleiben und entwer von der selbstgewählten Oppositionsbank aus zuzusehen, ob es zu einer Minderheitsregierung kommt, oder per Neuwahl dem Wähler noch einmal das Wort zu geben. Glaubwürdig ist die SPD nicht mehr, nach einem derart langen Blockaderitt.

Dass es die Grünen und die FDP auch nicht mehr sind, ist klar.

Daher wäre es auch schlau, Neuwahlen und damit eine frische demokratische Legitimation erreichen zu wollen, sollte es nicht doch noch zu einer Regierung kommen, die gewillt ist, den Volkswillen, i.e. das Wahlresultat zu akzeptieren und umzusetzen.

Wenn nach solchen Neuwahlen immer noch ein Weg an der AfD vorbeiführt, kann man gern weiter Gift und Galle gen Österreich spucken. Aber das sähe man dann eben NACH Neuwahlen, und NACH einem Deutschland mit GEWÄHLTER Regierung.

Bis dahin kannste gern auch als Deutscher in D gegen die Österreichische, und immerhin demokratisch gewählte Regierung auf die Strasse gehen, oder nach A fahren, um dort zu demonstrieren. Wenn es dazu nicht reicht, rufe ich dazu auf, sich erstmal um den, man kann das zivilisiert kaum noch anders ausdrücken, Scherbenhaufen im eigenen Lande bitte wesentlich mehr Gedanken zu machen, als um eine wie auch immer gefärbte Regierung in Österreich, die auf einem ordentlichen Wahlergebnis fusst.

Im Moment fehlt nämlich dem mächtigsten EU-Staat regierungsmässig die - niemand als die Deutschen sollten das besser wissen - dringend erforderliche demokratische Legitimation. Klarer: Man ist weitab von einer Position, die es irgendwie rechtfertigen könnte, welche rechtmässig demokratisch gewählte Regierung auch immer, gleich wo auf der Welt, in Frage stellen zu dürfen. Das heisst: Dürfen darf man es, aber ernst nehmen wird einem hoffentlich keiner, solange es im eigenen Lande so ist, dass eigentlich alle etablierten Parteien ihre Parteiinteressen schamlos vor die Staatsraison stellen, so dass auch ein geschlagenes Vierteljahr nach den letzten Wahlen noch nicht mal ein gefestgter Ansatz zu einer Regierungsbildung, worin man den Willen zur Demokratie ja auch sehen könnte - oder eben bislang dessen dezidierte Abwesenheit allenthalben - zu sehen ist.

  • Verwirrt 1
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vor 7 Minuten, bluedog sagte:

Cerberus mag provozieren, er hat sich aber keine entsprechende Entgleichsung geleistet, auf die Du so reagieren müsstest.

Mehr als Antifaschisten mangelnden Intellekt zu unterstellen, kann man kaum entgleisen. 

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Am 15.1.2018 at 02:17 , didomat sagte:

Ist zwar schon spät, aber nun denn...

Zunächst: Wahlmänner ist eine altbackene deutsche Übersetzung, das electoral college besteht schlicht aus electors, und unter denen sind natürlich auch Frauen.

Zitat

Der eigentliche Grund ist ein anderer: Die Gründungsväter der amerikanischen Verfassung hatten Angst vor der Demokratie. Sie befürchteten, dass sich einzelne Gruppen zusammenschließen könnten, um mit dem Diktat der Mehrheit die Macht im Staat zu übernehmen. Einer der Gründungsväter, der Schriftsteller Alexander Hamilton, schrieb mit Blick auf das electoral college: Die Verfassung sei dazu da, dass das höchste Staatsamt niemals in die Hände eines Mannes falle, der offensichtlich nicht die nötigen Begabungen und Qualifikationen habe, um als Präsident der Vereinigten Staaten zu dienen.

http://www.sueddeutsche.de/politik/us-wahl-fakten-ueber-das-electoral-college-1.3298075-6

Zitat

Da gibt es unterschiedliche Methoden: Wähler werden aus Wahlverzeichnissen gestrichen, das Wählen wird erschwert oder Stimmen werden nicht gezählt, wie im Jahr 2000 in Florida. In Ohio habe ich mit einem Wähler gesprochen, einem Schwarzen. Er wurde aus dem Wählerverzeichnis gestrichen, weil er von einem Programm namens "Crosscheck" erfasst wurde. Crosscheck [zu Deutsch: "Gegenprobe"] ist ein zwischenstaatliches System, das verhindern soll, dass Wähler zwei Mal zur Wahl gehen. Der Mann heißt Donald Alexander Webster. Angeblich ist er identisch mit einem Wähler namens Donald Eugene Webster in Virginia. Es gibt Namen in den USA, die typisch für Schwarze sind, Webster gehört dazu, auch Johnson oder Brown. Bei Latinos ist es natürlich noch einfacher. Crosscheck erfasst diese Namen, und die republikanischen Politiker, die für die Wählerverzeichnisse in den Bundesstaaten zuständig sind, streichen sie.

In Ohio werden Schwarze aber nicht nur aus den Wählerverzeichnissen entfernt. Der [für die Durchführung von Wahlen zuständige] Staatssekretär des Bundesstaats, Jon Husted, macht es schwarzen Wählern auch extrem schwer, ihre Stimme abzugeben. In Wahlbezirken, in denen vorwiegend Schwarze leben, gibt es nur wenige Wahlmaschinen, so dass es vorkommt, dass schwarze Wähler vier, fünf Stunden warten müssen, um wählen zu können. In reichen weißen Vororten dauert es dagegen meist nur zwei oder drei Minuten. 

https://www.n-tv.de/politik/Wie-bei-US-Wahlen-betrogen-wird-article18316756.html

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vor 19 Minuten, Auto nom sagte:

Mehr als Antifaschisten mangelnden Intellekt zu unterstellen, kann man kaum entgleisen. 

Da bin ich nach den Strassenschlachten in Hamburg 2016 nicht ganz so sicher wie Du. Eher im Gegenteil: Die Antifaschistischen Steinewerfer dort haben in meinen Augen bewiesen, dass sie in ihrem Intellekt eben genau nicht überlegen sind. Wer Steine wirft, tut damit doch kund, dass ihm sonst nichts mehr einfällt, was im Kontext einer anerkannt funktionierenden Demokratie alles andere als ein Zeugnis überlegenen Intellekts ist.

Aber nehmen wir mal an, ich gäbe Dir Recht: Selbst dann, oder dann erst recht, würde ich erwarten, dass Du dich eben gerade selber nicht auf ein Niveau herablässt, das Dich zum zitierten statement trieb. Da würde sich die Katze in den Schwanz beissen, völlig egal, ob sie sich dazu nach links oder rechts krümmt.

Bearbeitet von bluedog
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