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Interview: „Wir können unsere Städte bis 2020 emissionsfrei machen“


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https://www.deutschlandfunk.de/saubere-luft-bayerns-justiz-prueft-beugehaft-fuer-politiker.1939.de.html?drn:news_id=918463

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Im Kampf gegen die Luftverschmutzung will der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine Erzwingungshaft gegen Amtsträger prüfen lassen.

Hintergrund ist, dass die Staatsregierung ein bereits seit 2014 rechtskräftiges Urteil nicht umsetzt. 

Beugehaft für Söder und Co. wegen fahrlässiger Körperverletzung der Bürgerinnen und Bürger. 

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http://www.taz.de/Erzwingungshaft-wegen-stickiger-Luft/!5528155/

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Wenn Bayerns CSU-Regierung weiterhin Fahrverbote für Diesel-Pkws ausschließt, muss Bayern Ministerpräsident Markus Söder vielleicht bald in Erzwingungshaft. Das jedenfalls erwägt der bayerische Verwaltungsgerichtshof, wie aus einem Brief der Richter hervorgeht, der der taz vorliegt.

Seit 2012 ist die bayerische Staatsregierung gerichtlich verpflichtet, den Luftreinhaltungsplan für die Landeshauptstadt München zu verschärfen. Dabei halten die bayerischen Richter auch Diesel-Fahrverbote für notwendig. Seit einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Februar ist klar, dass solche Fahrverbote rechtlich zulässig sind.

Bayern aber mauert hartnäckig. Im Januar hat es ein erstes Zwangsgeld von 4.000 Euro bezahlt. Die Deutsche Umwelthilfe hält solche Zwangsmittel, bei denen das Geld von einer Staatskasse in die andere Staatskasse fließt, für wenig erfolgversprechend. Die Umwelthilfe hat deshalb beantragt, dass beim nächsten Mal Erzwingungshaft oder Zwangsgeld gegen Söder und seinen Umweltminister Marcel Huber (CSU) persönlich verhängt wird.

...

Für den Umwelthilfe-Vorsitzenden Jürgen Resch ist die Ankündigung des Verfassungsgerichtshof dennoch ein „Paukenschlag für die Verteidigung von Recht und Gesetz“. Angesichts von „jährlich 12.860 vorzeitigen Todesfällen und 800.000 Erkrankungen durch das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid“ werde der EuGH „mit absoluter Sicherheit“ die Rechtmäßigkeit von Zwangshaft bestätigen, prognostiziert Resch.

 

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  • 1 Monat später...
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Hoffmann: Also der Grenzwert für NO2 mit den 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Langzeitbelastung, der liegt deutlich überhalb des Wertes, den die WHO empfiehlt. Seit 2013 sagt die WHO, der Wert sollte nach Möglichkeit bei 20 Mikrogramm und niedriger liegen, weil wir wissen, dass auch unterhalb dieser 40 Mikrogramm Gesundheitseffekte durch NO2 bestehen. Viel gravierender ist allerdings noch der Unterschied, den wir in unseren Grenzwerten haben für den kleinen Feinstaub. Das ist das PM 2,5. Der liegt zurzeit bei uns bei 25 Mikrogramm, die WHO empfiehlt seit 2005, dass der Wert unterhalb von 10 Mikrogramm liegen sollte, und da sind wir ja offensichtlich noch weit von entfernt. Es ist insofern auch sehr gravierend, weil Feinstaub pro Mikrogramm noch eine deutlich stärkere Wirkung hat als zum Beispiel NO2.

https://www.deutschlandfunk.de/dieselfahrverbote-umweltmedizinerin-umleitungsverkehr-ist.697.de.html?dram:article_id=431190

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Merkels Herz für die Autokonzerne

Bundeskanzlerin Angela Merkel zeige mit ihrem Vorstoß, die Grenzwerte aufzuweichen, wessen Gesundheit ihr wirklich am Herzen liege: die der Autokonzerne, kommentiert Stefan Römermann. Es gelte weiter: Freie Fahrt in die Innenstädte. So viel offensichtlicher Zynismus sei selten. 

...

Die Kanzlerin stellt sich demonstrativ an die Seite der Dieselbesitzer und kämpft für deren vermeintliches Grundrecht auf individuelle Mobilität. Und sagt damit gleichzeitig, dass ihr die Gesundheit von Kindern, alten und kranken Menschen ziemlich egal ist. 

https://www.deutschlandfunk.de/diesel-fahrverbote-merkels-herz-fuer-die-autokonzerne.720.de.html?dram:article_id=431223

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  • 2 Wochen später...

https://www.tagesschau.de/ausland/luftverschmutzung-who-101.html

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Die Weltgesundheitsorganisation hat erschreckende Zahlen veröffentlicht: Einem Bericht zufolge atmen weltweit 93 Prozent der Kinder gesundheitsschädliche Luft. 600.000 Kinder sterben jährlich an den Folgen.

...

Schon im Mutterleib seien Föten gefährdet, schreibt die WHO. Schadstoffe könnten über den Blutkreislauf der Mutter zu dem ungeborenen Kind gelangen. Das könne die DNA schädigen, das Wachstum und den Aufbau eines robusten Immunsystems stören. Kinder seien dadurch unter Umständen besonders anfällig für Allergien und Asthma. Außerdem könne die Entwicklung des Gehirns leiden.

...

Rund 13 Prozent der unter Fünfjährigen seien 2016 weltweit an Lungenentzündung gestorben, heißt es in der Studie - mehr, als durch Durchfall ums Leben kamen, durch Mangelernährung oder ansteckende Krankheiten.

"Verschmutzte Luft vergiftet Millionen von Kindern und ruiniert ihr Leben", erklärte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. "Das ist unentschuldbar. Jedes Kind sollte in der Lage sein, saubere Luft zu atmen." 

Die Studie konzentrierte sich auf gefährliche Schwebstoffe, sogenannten Feinstaub, mit einem Durchmesser von weniger als 2,5 Mikrometern (2,5μ). Dazu gehören auch Giftstoffe wie Sulfate und Kohlenstoffdioxid, welche die größten Gesundheitsrisiken darstellen, weil sie tief in die Lungen oder den Herz-Kreislauf eindringen können. 

 

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http://www.taz.de/!5543586/

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Während in Deutschland über Dieselfahrverbote diskutiert wird, macht die spanische Hauptstadt Madrid Ernst: Sie verbannt den Autoverkehr weitgehend aus der Innenstadt. Ab dem 30. November dürfen ausschließlich Anwohner und deren Besucher sowie Fahrzeuge mit Sondergenehmigungen – weil ihre Halter etwa im Zentrum arbeiten – in die Innenstadt fahren. Nur die Anwohner dürfen künftig auf der Straße parken. Alle anderen Fahrzeuge müssen ins Parkhaus. Absolutes Fahrverbot gilt für Fahrzeuge ohne Umweltplakette. Das sind Benziner, die vor 2000, und Diesel, die vor 2006 zugelassen wurden. Für Zulieferer gibt es eine Übergangsfrist, in der sie ihren Fuhrpark modernisieren müssen.

Anwohner mit einem alten Auto dürfen weiterhin in ihr Parkhaus, aber sollten sie das Fahrzeug wechseln, müssen sie ein neueres kaufen. 

 

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vor 14 Minuten schrieb Auto nom:

Ab dem 30. November dürfen ausschließlich Anwohner und deren Besucher sowie Fahrzeuge mit Sondergenehmigungen – weil ihre Halter etwa im Zentrum arbeiten – in die Innenstadt fahren.

Zu was fährt man sonst in die Stadt?

Ronald

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  • 2 Wochen später...
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Wir wundern uns über Tausende Tote durch Dieselstinker, die schmelzende Arktis, in Korallen treibendes Plastik und den zauberhaft sonnigen November. Gleichzeitig aber werden Akteure der Umweltpolitik rituell mit Schmutz beworfen. In den Umfragen stehen die Grünen zwar gut da, aber wehe ihnen, wenn sie ihr Programm umsetzen sollten.

Der Ruf nach dem Ökodiktator, der das einfach alles durchdrückt, was der Umwelt hilft, ist philosophisch – und unrealistisch. Fast 80 Prozent der Deutschen hält es für „äußerst problematisch“, wie der Mensch die Natur behandelt. Dass er selbst die größte Zumutung ist, merken wir aber wohl leider erst, wenn es richtig weh tut.

http://www.taz.de/Umweltpolitik-in-Europa/!5548970/

Zitat

Darüber hinaus haben Fahrradspuren gegenüber der Autofahrbahnen Priorität bei der Schneeräumung.

https://www.diamantrad.com/blog/fahrradstadt-kopenhagen/

Zitat

Die SchwedInnen gehören zu den Vielfliegern. Sie fliegen siebenmal mehr als durchschnittliche Erdenbewohner. Ist der gesamte CO2-Ausstoss des Landes seit 1990 um 24 Prozent gesunken, wuchs der vom Flugverkehr um 61 Prozent an. Doch in den Medien häuften sich in den letzten Monaten Beiträge wie die des Kulturchefs der Tageszeitung „Expressen“, der den „idiotischen Lebensstil“ des Vielfliegens als „teuersten Selbstmord der Weltgeschichte“ anprangerte. ForscherInnen und KünstlerInnen meldeten sich zu Wort: Fliegen sei für sie nun keine Alternative mehr. Aufträge, die Flugreisen zwingend machten, lehne man in Zukunft einfach ab.

http://www.taz.de/Schweden-meiden-Fluege/!5549744/

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Staatsrechtler: Starker Konflikt zwischen Politik und Justiz

Die Politik reagiere auf die Gerichtsentscheidungen zu Dieselfahrverboten größtenteils ablehnend, so der Staatsrechtler Bernhard Wegener im Dlf. Dabei habe die Politik die Schadstoff-Grenzwerte beschlossen und die Justiz setze sie nun um. Fahrverbote seien die einzige Möglichkeit dafür.

...

„Sondern wir haben es mit einem Versagen insbesondere des Bundesverkehrsministeriums und des Kraftfahrtbundesamtes gemeinsam mit der Autoindustrie zu tun. Die sind sicherlich die Hauptverantwortlichen dafür, dass die Grenzwerte nicht eingehalten wurden.“ Es seien Pkw zugelassen worden, die nicht erfüllten, was sie versprochen hätten. Wenn diese Zulassungen nicht erfolgt wären, wenn die PKW die Grenzwerte eingehalten hätten, wäre dieses Thema heute nicht in der Diskussion, so Wegener.

...

„Die Gerichte ordnen die Fahrverbote nicht leichten Herzens an, sondern nur, weil sie keine anderen Mittel sehen.“ Das hätten auch die Kommunen schon lange erkannt, aber sich nicht getraut, Fahrverbote politisch durchzusetzen. „Die Gerichte stehe ihnen jetzt unterstützend zur Seite.“

Die Fahrverbote würden einen Großteil der Bevölkerung mitunter hart treffen, sagte Wegener. Deren Wut richte sich nun gegen die Gerichte und Kommunen, beides sei allerdings ungerecht. „Die Wut ist fehlgesteuert.“

https://www.deutschlandfunk.de/diskussion-um-fahrverbote-staatsrechtler-starker-konflikt.694.de.html?dram:article_id=433513

Sehe ich auch so. Totalversagen der Politik und des automobil-industriellen Komplexes. 

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vor 2 Stunden schrieb Auto nom:

Es seien Pkw zugelassen worden, die nicht erfüllten, was sie versprochen hätten. Wenn diese Zulassungen nicht erfolgt wären, wenn die PKW die Grenzwerte eingehalten hätten, wäre dieses Thema heute nicht in der Diskussion, so Wegener.

Das ist Blödsinn. Die Testkriterien entsprechen einfach nicht der Realität. Wenn innerhalb von 20 min und mit im Schnitt 34km/h die Abgaswerte und der Verbrauch eines PKWs (NEFZ) ermittelt wurden, kann man sich hinterher nicht beschweren: Wir wurden beschissen!

https://de.wikipedia.org/wiki/Fahrzyklus

Aus diesem Grund lehnt nicht nur PSA eine "Nachrüstung" ab. Die Fzg. haben eine Zulassung nach den damaligen Kriterien erhalten.

Ronald

 

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  • 2 Wochen später...

https://www.deutschlandfunk.de/luftverschmutzung-europaeischer-rechnungshof-ruegt-die.769.de.html?dram:article_id=427834

Zitat

In der EU seien jedes Jahr 400.000 vorzeitige Todesfälle wegen Luftverschmutzung zu beklagen, so der Europäische Rechnungshof. Die Behörde rügt die Qualität der Luft in Europa – und mahnt klarere Regeln und Kontrollen durch die EU-Kommission an.

...

Erstens: Die meisten Staaten verstoßen gegen EU-Normen zur Luftqualität und unternehmen nicht genug, um die Situation zu verbessern. Dabei sind zweitens die Kontrollmechanismen der EU-Kommission zu langsam oder nicht effektiv genug, um die Normen durchzusetzen. Und drittens: Die Richtlinien selbst sind veraltet und bleiben hinter dem zurück, was die Weltgesundheitsorganisation eigentlich an Grenzwerten festgelegt hat.

...

Sechs Städte als Brennpunkte hoher Luftverschmutzung wurden dazu noch genauer unter die Lupe genommen: Brüssel, Mailand, Sofia, Krakau, Ostrava und Stuttgart. Auch wenn sich die Situation überall gebessert hat – entweder bei Feinstaub oder bei  Stickstoffdioxid lagen diese Städte im Jahresdurchschnitt 2016 über den EU Grenzwerten – teils weit über denen der WHO. Dazu kommt, dass man sich noch nicht mal auf einen einheitlichen Index geeinigt hat, wie  man die Bürger informiert.

 

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vor einer Stunde schrieb Auto nom:

"Wacht und betet, damit Ihr nicht in Versuchung geratet. Der Geist ist willig, aber das Fleisch ist schwach."

 

1024px-NOx-Emissionen_in_Deutschland_seit_1990.png

Ronald

Bearbeitet von Ronald
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  • 2 Wochen später...
  • 4 Wochen später...
Sinnloses Weltuntergangsgeschrei,es gibt keine Toten durch Stickoxide oder Feinstaub
https://www.cicero.de/wirtschaft/diesel-fahrverbote-feinstaub-stickstoffdioxid-wissenschaft-dieter-koehler
Wenn man auch nur ansatzweise ernst genommen werden will, sollte man Todesfälle nicht absolut ausschließen. Das was der Herr Köhler da macht ist verantwortungslos und hat mit Wissenschaft rein garnichts zu tun.
Was ist mit Säuglingen und Schwangeren mit Vorerkrankung.
Hat man nur einmal einen Asthmaanfall bei einem Kleinkind miterlebt, sieht man das etwas anders. Das Rauchen und Alkohol bei Ungeborenen fatale Schäden verursacht ist bekannt. Wie sie das mit NOX in Verbindung mit anderen Schadstoffen aus?
Eine Gesellschaft sollte sich daran messen, wie sie mit den schwächsten Mitgliedern umgeht.
Ich würde bei meiner schwangeren Tochter nicht sagen das eine Zigarette am Tag und 1 Glas Wein am Wochenende schon ok ist.
Er Köhler hätte da wohl kein Problem mit, oder?

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vor 13 Minuten schrieb MartinSt:

Wenn man auch nur ansatzweise ernst genommen werden will, sollte man Todesfälle nicht absolut ausschließen. Das was der Herr Köhler da macht ist verantwortungslos und hat mit Wissenschaft rein garnichts zu tun.
Was ist mit Säuglingen und Schwangeren mit Vorerkrankung.
Hat man nur einmal einen Asthmaanfall bei einem Kleinkind miterlebt, sieht man das etwas anders. Das Rauchen und Alkohol bei Ungeborenen fatale Schäden verursacht ist bekannt. Wie sie das mit NOX in Verbindung mit anderen Schadstoffen aus?
Eine Gesellschaft sollte sich daran messen, wie sie mit den schwächsten Mitgliedern umgeht.
Ich würde bei meiner schwangeren Tochter nicht sagen das eine Zigarette am Tag und 1 Glas Wein am Wochenende schon ok ist.
Er Köhler hätte da wohl kein Problem mit, oder?

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"Dieter Köhler war fünf Jahre lang, von 2002 bis 2007, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie, er lehrte an den Universitäten Marburg und Freiburg und war fast 28 Jahre lang Direktor einer Fachklinik für Lungenerkrankungen"  ich würde mal glatt behaupten er weiß mehr über Asthma, Rauchen etc. als die allermeisten Anderen zusammen.Zumindest sehr viel mehr als der Studienabbrecher Resch von der DUH mit seinen haltlosen Anschuldigungen.

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"Dieter Köhler war fünf Jahre lang, von 2002 bis 2007, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie, er lehrte an den Universitäten Marburg und Freiburg und war fast 28 Jahre lang Direktor einer Fachklinik für Lungenerkrankungen"  ich würde mal glatt behaupten er weiß mehr über Asthma, Rauchen etc. als die allermeisten Anderen zusammen.Zumindest sehr viel mehr als der Studienabbrecher Resch von der DUH mit seinen haltlosen Anschuldigungen.
5 Jahre Präsident der DGfP und 28 Jahre Facharzt, na und? Deswegen ist er nicht Gott.
Eine Physikerin hat als Umweltministerin Atommüll in einer feuchten Höhle verbudelt.
Auch die Gefahr durch Asbest, pcb, pcp, kontergan usw. wurde von Wissenschaftlern angezweifelt.
Der Herr Köhler macht vielleicht auch mit seinem Enkeln Laubsäge arbeiten an Eternitplatten.

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ein aktueller Euro6 Temp Diesel

saugt schmutzige Luft an

und stößt saubere Luft aus....;)

(so mein Freundlicher und der muß es wissen :D)

  • Haha 1
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Danke für den Link. Über einige der dargelegten Argumente kann man sicher diskutieren - aber spätestens bei Punkt 4 wird es hanebüchen. Die Stickoxide emittierende Straßenbahn möchte ich mal sehen. Ok, vielleicht im Kraftwerk, wenn der Betreiber noch Kohlestrom einkauft. Aber selbst dann tritt die Belastung nicht dort auf, wo sie gesundheitliche Schäden anrichtet.

Daß selbst ein Fraunhofer-Institut sich zu derartigen Darstellungen hinreißen läßt, finde ich schon bedenklich.

  • Verwirrt 1
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... abgesehen davon, dass der Dieselskandal gerade darum kreist, dass die Diesel die Norm von 80 mg NOx NICHT bringen!!

Und der Zeitraum von 15 Jahren ist wirklich grandios gewählt: Bei den Benzinern gab es kaum noch was zu holen, weil der g-Kat bereits Standard war.

Wie immer: Traue keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast!

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