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Zeitgeschehen


MatthiasM

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Fällt Euch aktuell nur ein Politiker mit dem Format von Norbert Blüm ein  ? ...

Ja, es gibt schon noch ein paar andere gute, originale Typen. z.B. Rita Süßmuth oder die Leutheusser-Schnarrenberger...

(aus den Reihen der nicht mehr Lebenden fielen einem natürlich noch viel mehr ein.)

 

Aber der Nobby war schon eine coole Socke, wenn auch manchmal mit einem leichten Hang zur Ulknudel.

 

 

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vor 38 Minuten schrieb Juergen_:

Rita Süßmuth

....auch hier sind dunkle Flecken auf der Weste,80 iger Jahre  HIV, als Gesundheitsministerin

Süssmuth unterschrieb statt dessen noch Mitte der achtziger Jahre eine Postwurfsendung zur Beruhigung der Bürger, aber mit offensichtlichen Unwahrheiten: Höchstens 20 Prozent der Infizierten würden später tatsächlich krank, und "eine Verbreitung des Virus durch Blut oder Blutprodukte" sei "praktisch ausgeschlossen". Nachlässig zeigte sich die Ministerin auch im Umgang mit den Pharmafirmen. Nach dem Stichtag 1. Oktober 1985 wurden deutsche Blutspender auf HIV getestet. Doch niemand fühlte sich zuständig, alte Blutprodukte zurückzurufen und aus dem Handel zu nehmen. Die Bonner Ministerin hielt das Problem für Ländersache - doch die Länderbehörden taten ebenfalls nichts. Noch zwei Jahre lang, also bis 1987, seien alte ungeprüfte Blutprodukte im Handel gewesen, berichten Mitarbeiter des Berliner Bundesgesundheitsamtes.

Peter

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LOL, die Rita, der guten Frau verdanken wir die Auflage das wir seit über 30 Jahren ein Paar Aidshandschuhe im Verbandkasten spazierenfahren ....und wehe die sind nicht drin. Der Scherz, und ich dachte wirklich das ist einer als mich meine Arbeitskollegen fragten ob ich schon Aidshandschuhe habe, hat mich in der Lehre 20,-DM gekostet :(

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Ich finde ja, es sollte sich mal ein hoeheres Gericht mit den zulaessigen Auflagen fuer Demonstrationen in Zeiten von Corona beschaeftigen. Es kann ja nicht sein, dass sich jeder Provinzfuerst irgendwelche absurden Auflagen ausdenkt.

Zitat

Am Mittwoch wollen in Frankfurt Eltern demonstrieren. Ihr Anliegen: mehr Rücksicht auf die Belange von Kleinkindern in der Corona-Krise. Damit die Demo stattfinden kann, müssen zahlreiche Auflagen beachtet werden - und am besten soll niemand von ihr erfahren.

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/demo-fuer-kleinkinder-rechte-wird-zum-spiessrutenlauf,demo-kinder-corona-100.html

Jep, Massenkuscheldemo ist nicht, aber das Demonstrationen aufgeloest werden, weil es zu einzelnen Unterschreitungen des Sicherheitsabstandes kommt, waerend sich Politiker im Aufzug draengen, kann ja wohl auch nicht sein. 

Bearbeitet von MatthiasM
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Legendär die Wortgefechte von FJS und Herbert Wehner, da hatte Politik noch einen Unterhaltungswert im Parlament. Talkshows gab’s da nur in Amiland

Bearbeitet von Ebby Zutt
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Klingt fast wie eine Putschdrohung:

„Ich werde verdammt noch mal nicht gegen Joe Biden verlieren“, wetterte der Präsident vergangene Woche mit Bezug auf den früheren Vizepräsidenten..."

https://www.welt.de/politik/ausland/article207627881/US-Wahlen-Donald-Trump-traut-keinen-Umfragen-in-denen-Joe-Biden-fuehrt.html

 

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Gut, dass es ein Österreicher geschrieben hat:

"Böse Zungen behaupten, dass in Österreich die Aufklärung nie stattgefunden hat. Tatsache ist, dass Vorschriftshörigkeit, Denunziation, Mauscheln und Konfliktscheu zur österreichischen Mentalität gehören wie der Kartoffelsalat zum Schnitzel."

Aber eigentlich geht es um Kanzler Kurz:

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/sebastian-kurz-in-der-corona-krise-widerspruch-ist-zwecklos-16745743.html?printPagedArticle=true#pageIndex_3

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  • 1 Monat später...

Bei diesem sog. Präsidenten bekomme ich langsam Zweifel, ob die Wahl da einen Unterschied macht. Will sagen: Er wird nach seiner Lesart gewonnen haben. Egal wie das Ergebnis wird. Und er wird vielleicht einfach nicht wieder gehen. Ein Staat zerlegt sich immer mehr:

https://www.welt.de/politik/ausland/article208735693/Trump-laesst-sich-Weg-zum-Fototermin-mit-Traenengas-freischiessen.html

 

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vor 26 Minuten schrieb JK_aus_DU:

Man fragt sich, wann der Punkt da ist, an dem er den Bogen entgültig überspannt hat, aber anscheinend kann er ungestraft immer noch eins draufsetzen:

Ich frage mich nur was ist das fuer ein Gesellschaft in der so etwas moeglich ist. Es war ja schon erstaunlich, dass er gewaehlt wurde, nach seinen frauenverachtenden Aeusserungen. Da haette ihn ja schon die Haelfte der Bevoelkerung und alle Maenner die mindestens noch ein wenig Restachtung vor Frauen haben, nicht mehr waehlen duerfen.

Ich frage mich ob das bei den Schwarzen, Indianern, Mittel- und Suedamerikanischstaemmigen auch so ist, das ein grosser Teil doch Trump waehlt. Und was sind die Gruende ihn ueberhaupt zu waehlen? Haben wirklich so viele Vorteile von seiner Politik oder ist es wirklich nur Patriotismus, die Religion der ganz armen Schweine?

Man haette Ocasio-Cortez zur Gegenkandidatin machen sollen und nicht Sleepy-Joe :).

Bearbeitet von MatthiasM
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Nach den eigentlichen Wahlergebnissen der Bevölkerung hat er die Wahl ja nicht mal klar gewonnen. Es waren die Wahlmänner die ihn ins Amt gehieft haben und das Zählt mehr. Total beknacktes System.

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vor 30 Minuten schrieb Frank M:

Nach den eigentlichen Wahlergebnissen der Bevölkerung hat er die Wahl ja nicht mal klar gewonnen. Es waren die Wahlmänner die ihn ins Amt gehieft haben und das Zählt mehr. Total beknacktes System.

Ist aber in Deutschland auch nicht so anders. Erststimmen und Ueberhangsmandate repraesentieren auch nicht die arithmetischen Verhaeltnisse. Und du glaubst doch nicht, dass in Deutschland mehr als die Haelfte unser Wahlsystem versteht. Dazu werden die Moeglichkeiten der Erststimme viel zu wenig genutzt. Faktisch hatte Trump fast die Haelfte der Wahler auf seiner Seite. 

Sich ueber ein Wahlsystem zu ereifern wenn man nicht gewonnen hat, ist immer eine gute Entschuldigung;)

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vor 12 Minuten schrieb MatthiasM:

Ist aber in Deutschland auch nicht so anders. Erststimmen und Ueberhangsmandate repraesentieren auch nicht die arithmetischen Verhaeltnisse. Und du glaubst doch nicht, dass in Deutschland mehr als die Haelfte unser Wahlsystem versteht. Dazu werden die Moeglichkeiten der Erststimme viel zu wenig genutzt. Faktisch hatte Trump fast die Haelfte der Wahler auf seiner Seite. 

Sich ueber ein Wahlsystem zu ereifern wenn man nicht gewonnen hat, ist immer eine gute Entschuldigung;)

Naja, ein wenig anders ist unser Wahlsystem schon. 

wiki:

Ungebundenheit an WählerwillenBearbeiten

In den Anfangszeiten der USA wurden die Wahlmänner einem Kandidaten jeweils fest zugeordnet. Heute sind sie in 24 Bundesstaaten frei in ihrer Entscheidung. In 26 Bundesstaaten sowie in Washington gibt es Gesetze, die von den Wahlmännern verlangen, nur für einen bestimmten Kandidaten abzustimmen.[3][4] Es gibt (Stand 2016) kein Bundesgesetz,[5] das den Wahlmännern die Abstimmung für einen bestimmten Präsidentschaftskandidaten vorschreibt, selbst dann nicht, wenn der den Wählern vorliegende Wahlzettel diese Verbundenheit suggeriert.
 

Heißt also eigentlich: Du hast für Kandidat X gestimmt und wenn Du Pech hasst stimmt dein Wahlmann für Y.

Das mit den Überhangmandaten in D ist noch mal ne andere Sache. Auch Grenzwertig.
Da blockiert ja speziell die CSU eine Reform. 
 

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vor 14 Minuten schrieb MatthiasM:

Faktisch hatte Trump fast die Haelfte der Wahler auf seiner Seite. 

Sich ueber ein Wahlsystem zu ereifern wenn man nicht gewonnen hat, ist immer eine gute Entschuldigung

Wenn man in Usa bedenkt, dass nur wählen darf, wer sich registriert, dann müsste man mal ecosiaen, wie die % Zahlen sind.

Bei uns sind auch die Nichtwähler eine Große Gruppe und wieviel % hinter der GroKo stehen...

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vor 51 Minuten schrieb Frank M:

 

Heißt also eigentlich: Du hast für Kandidat X gestimmt und wenn Du Pech hasst stimmt dein Wahlmann für Y.
 

Das ist doch bei uns auch nicht anders. Niemand kann einen SPDler davon abhalten Frau Merkel zu waehlen. Selbst der Fraktions"zwang" ist eine freiwillige Vereinbarung. Das sind auch alles nur "Wahlpersonen", die noch nicht mal die Verhaeltnisse der Waehler wiederspiegeln. Unser Praesident wird auch von "Wahlpersonen" gewaehlt, die selbst keine wirkliche demokratische Legitimation haben,  manchmal sogar aus der Unterhaltungsbranche kommend.

vor 47 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Wenn man in Usa bedenkt, dass nur wählen darf, wer sich registriert, dann müsste man mal ecosiaen, wie die % Zahlen sind.

Bei uns sind auch die Nichtwähler eine Große Gruppe und wieviel % hinter der GroKo stehen...

Das Registrieren ist eine Folge des fehlenden Melderechts. Und wer nicht waehlt, dem ist alles recht ;).

Ohne Zweifel gibt es Tricks, die Wahl zu seine Gunsten zu beeinflussen, deshalb diskreditiert Trump ja auch die Briefwahl, weil er davon ausgeht das jemand der lesen und schreiben kann, ihn eher nicht waehlt. Zuschnitt von Wahlkreisen gehoert natuerlich auch dazu. Ist aber auch in D immer wieder ein Thema.

Ich denke die US-Amerikanische Demokratie ist gar nicht so schlecht, jedenfalls nicht viel schlechter als unsere , nur wenn der Waehler dumm ist hilft das alles nichts.

 

Bearbeitet von MatthiasM
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vor einer Stunde schrieb MatthiasM:

Ist aber in Deutschland auch nicht so anders. Erststimmen und Ueberhangsmandate repraesentieren auch nicht die arithmetischen Verhaeltnisse. Und du glaubst doch nicht, dass in Deutschland mehr als die Haelfte unser Wahlsystem versteht. Dazu werden die Moeglichkeiten der Erststimme viel zu wenig genutzt.

Stimmt nicht ganz, was Du schreibst. Die meist für SPD oder CDU entstehenden Überhangmandate werden durch Ausgleichsmandate für die übrigen Parteien ergänzt, so dass das von den Wählerinnen und Wählern das über die wichtige Zweitstimme gewollte Ergebnis in Sachen Sitzverteilung auch erreicht wird. Ganz erreicht wird es deshalb nicht, weil die 5%-Klausel für eine Verzerrung sorgt. Letztlich fallen wegen der Klausel Millionen Stimmen unter den Tisch.

Was Du mit dem Nutzen der Erststimme meinst, verstehe ich nicht. Vielleicht das: Man muss sie intelligent einsetzen. Wer z. B. mit der Zweitstimme der FDP über die 5%-Klausel verhilft, wäre nicht gut beraten, mit der Erststimme den Wahlkreiskandidaten der FDP zu wählen, denn diese Partei gewinnt wegen ihrer überschaubaren Anhängerschaft eh nie Wahlkreise. Ähnlich ist das bei den Grünen: Die Abgabe der Erststimme für einen grünen Kandidaten ist - von wenigen Ausnahmen abgesehen (Ströbele in Berlin z. B.) - relativ sinnlos. Lösen die Grünen dauerhaft die SPD als zweite große Partei neben der CDU ab, könnte sich das in Zukunft allerdings ändern. Gewinnt eine Partei im Übrigen mindestens 3 Wahlkreismandate, gilt die 5%-Klausel für sie nicht (Grundmandatsklausel).

Was stimmt: Unser vergleichsweise gerechtes Wahlsystem verstehen viele Leute infolge des Mixes aus Mehrheits- und Verhältniswahlsystem) nicht. Der Unterschied zwischen Erst- und Zweitstimme ist oft nicht klar. Ich habe schon oft Stimmen ausgezählt und war immer erstaunt über die aberwitzigen Stimmkombinationen mancher Leute.

fl.

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vor 2 Stunden schrieb MatthiasM:

Ohne Zweifel gibt es Tricks, die Wahl zu seine Gunsten zu beeinflussen

Ja, durch die Veränderung von Wahlbezirken, wie es in den Vereinigten Staaten seit einiger Zeit passiert.

Der Grund, warum das US-Wahlrecht so ist wie es ist, liegt in der Geschichte der USA - ein weites Land mit riesigen Flächen zwischen den einzelnen Städten und ein wenig an Bevölkerung dazwischen. Da waren Wahlmänner einfach der Versuch, diese Probleme zu lösen; gab ja kein Internet oder so und hat ja auch lange sehr gut geklappt.

Mittlerweile ist das Wahlrecht komplett veraltet und dient den zwei Parteien zu ihrem Machterhalt. Nebenbei ist es durch das System der Registrierung zutiefst undemokratisch - nicht jeder kann sich registrieren lassen. Die Registrierung ist ein aktiver Akt und schließt einen großen Teil der Bevölkerung aktiv und/oder passiv von der Wahl aus. Das kommt zumeist den Republikanern zugute, was allerdings ziemlich Wumpe ist. Das demokratisch zu nennen, braucht eindeutig viel Fantasie und einen Haufen noch ungerechterer Systeme als Abschreckung in anderen Staaten.   

Zu Deutschland: ich wundere mich jedesmal, wenn ein Fraktionszwang für eine Abstimmung aufgehoben wird - da scheint mein Grundgesetz zu Hause eine andere Version zu sein, als die im Bundestag vorliegende  - einen Fraktionszwang gibt es nicht und gab es nie. Punkt. Jeder Abgeordnete ist frei in seiner Entscheidung (nur seinem Gewissen verantwortlich) und ein Fraktionszwang ist meiner Meinung nach ein massiver Eingriff der Parteien in die freie Entscheidung jedes einzelnen Abgeordneten und somit Verfassungswidrig. Auch ist es eine lustige Vorstellung, dass die Partei meine Meinung vertreten muss.... Jeder einzelne Wähler wählt über die Parteien oder direkt, eine Person, die dann nach bestem Wissen und Gewissen handelt. Tut sie es nicht, muss ich sie nicht wieder wählen und bevor ich nicht wählen gehe (weil ja angeblich alle gleich sind), könnte ich mich ja auch mal durch alle Parteien und Kandidaten durchwählen, die da so auf der Liste stehen. Oder zumindest mal erkundigen, was die wollen.

Gruß Ralph

Bearbeitet von RalphB
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... Ohne Zweifel gibt es Tricks, die Wahl zu seine Gunsten zu beeinflussen, deshalb diskreditiert Trump ja auch die Briefwahl, weil er davon ausgeht das jemand der lesen und schreiben kann, ihn eher nicht waehlt...
 

Ich kann mir gar nicht vorstellen, das Trump, ein Mensch mit einer Aufmerksamkeitsspanne von maximal zwanzig Sekunden, soweit denkt.
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vor 1 Stunde schrieb RalphB:

könnte ich mich ja auch mal durch alle Parteien und Kandidaten durchwählen, die da so auf der Liste stehen.

In Hessen beib der Kommunalwahl so, da kannst du kumulieren und panaschieren, das Problem ist nur, beschäftigst du dich mit den Ideen/ Vorstellungen der einzelnen KandidatInnen, kommt eine bunte Parteienmischung raus - oder du legst frustriert den Stift weg.

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vor 31 Minuten schrieb Ebby Zutt:

oder du legst frustriert den Stift weg

wer sagt auch, das Demokratie nur was für Hedonisten sei ?

Im Ernst, da hätte ich auch nicht so richtig Lust drauf (und hatte mich daher Gedanklich auf den Bund gestürzt)

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vor 4 Stunden schrieb fluxus:

 

Was stimmt: Unser vergleichsweise gerechtes Wahlsystem verstehen viele Leute infolge des Mixes aus Mehrheits- und Verhältniswahlsystem) nicht. Der Unterschied zwischen Erst- und Zweitstimme ist oft nicht klar. Ich habe schon oft Stimmen ausgezählt und war immer erstaunt über die aberwitzigen Stimmkombinationen mancher Leute. 

Da den Mix sinnvoll einzusetzen ist nicht einfach, aber vielleicht haben gerade die Aberwitzigen es verstanden :). Es kann fuer eine Linken durchaus sinnvoll sein, einen linksstehend CDU-Abgeordneten, der keinen aussichtsreichen Listenplatz hat, zu waehlen. Ich kann damit auch die Struktur der CDU beeinflussen ohne ihnen aber eine Stimme zu geben. 

 

vor 3 Stunden schrieb RalphB:

 Zu Deutschland: ich wundere mich jedesmal, wenn ein Fraktionszwang für eine Abstimmung aufgehoben wird - da scheint mein Grundgesetz zu Hause eine andere Version zu sein, als die im Bundestag vorliegende  - einen Fraktionszwang gibt es nicht und gab es nie. Punkt. 

Nichts anderes habe ich gesagt. Dieser Zwang ist nichts anderes als eine taktische Vereinbarung. Ist wie Krieg, der Chaoshaufen ist meist dem Organisierten unterlegen. Und natuerlich kann jede Abgeordnete abstimmen wie er moechte, er kommt dann das naechte Mal eben deutlich weiter hinten auf die Liste;). Wenn er eine Arsch in der Hose hat, stoert ihn das auch nicht.

 

vor 3 Stunden schrieb Juergen_:

Ich kann mir gar nicht vorstellen, das Trump, ein Mensch mit einer Aufmerksamkeitsspanne von maximal zwanzig Sekunden, soweit denkt.

Dafuer hat er doch die Berater die er reglmaessig rauskanntet. Wenn die ihm aber sagen beim letzten mal haben Briefwaehler ueberwiegend demokratisch gewaehlt und deshalb ist das schlecht, versteht er das wohl. In diesen Fragen koennen solche Menschen erstaunlich einsichtig sein und weit mehr als 20 sek. aufmerksam.

Bearbeitet von MatthiasM
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