DominikK

GTI Turbo in Harrislee

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ACCM Muhr

Viel gefühltes Jura...

Fakt ist, dass bisher noch nichts feststeht und es daher noch keine klaren Aussagen gibt. Sollte die Regelung tatsächlich auf die Schadstoffklassen abstellen und keine ausdrückliche Regelung für Fahrzeuge mit Oldtimerzulassung enthalten, dann sind auch alle Oldtimer von dem Fahrverbot betroffen. Denn diese Verbote schließen dann Fahrzeuge aus, die nicht der neuen oder neusten Schadstoffklasse entsprechen - und hierzu gehören 30 Jahre alte Fahrzeuge bis heute noch nicht.

Die von Manson zitierte Form des Gesetzes ist veraltet und durch die von bx-basis zitierte ersetzt worden. Seither ist auch klargestellt, dass die Kombination von H- und Seasonkennzeichen nicht ausgeschlossen ist. Eine Einschränkung, der PKW müsse "vornehmlich zur Pflege des kraftfahrzeugtechnischen Kulturgutes" eingesetzt werden, ließe sich ja auch nur schwer bis gar nicht überprüfen. Diese Problematik stellte sich ja schon beim roten 07 Kennzeichen. Während die Regelung für die 07 Kennzeichen deutlich verschärft worden sind, sind bei der Neufassung derartige Einschränkungen nicht mehr aufgenommen worden.  

Auch eine gewerbliche Nutzung ist damit nicht (oder nicht mehr) grundsätzlich eingeschränkt. Wobei man sich bestimmt streiten könnte, ob ein Omnibus, der als Omnibus eingesetzt wird, nicht gerade der Pflege des automobilen Kulturgutes dient. Denn der erlebbare Einsatz entsprechend seiner Bestimmung würde es ja für alle Beteiligten besonders begreiflich machen "wie das früher so war".

Aber genug davon. Warten wir mal ab, wie die Regelung letztendlich aussehen wird. Und vertrauen wir darauf, dass die Oldtimer-Lobby in Brüssel durchaus stark aufgestellt ist - schon wegen 5.000.000.000 € Umsatz der Branche im Jahr 2016 oder 2017.

bearbeitet von ACCM Muhr
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AStrunk
vor 10 Stunden schrieb ACCM Muhr:

Viel gefühltes Jura...

Fakt ist, dass bisher noch nichts feststeht und es daher noch keine klaren Aussagen gibt. Sollte die Regelung tatsächlich auf die Schadstoffklassen abstellen und keine ausdrückliche Regelung für Fahrzeuge mit Oldtimerzulassung enthalten, dann sind auch alle Oldtimer von dem Fahrverbot betroffen. Denn diese Verbote schließen dann Fahrzeuge aus, die nicht der neuen oder neusten Schadstoffklasse entsprechen - und hierzu gehören 30 Jahre alte Fahrzeuge bis heute noch nicht

bischen viel Konjunktiv und gemischt mit „wünsch- Dir-was“. Ein weiteres Mal zu schreiben, die Regelungen stünden noch nicht fest, ändert an an der Faktenlage nichts. Die Regelungen stehen sehr wohl fest, die betroffenen Städte haben sie beschlossen, und das wie man überall nachlesen kann, in unterschiedlicher Form. Das einzig unklare ist doch nur, ob und in welcher Form die Einhaltung dieser Regelungen sprich Fahrverbote kontrolliert wird. Das ist die spannende Frage, zu der man bisher noch nichts konkretes gehört hat. Mir ist echt ein Rätsel, wie man diese zwei Dinge, die getroffenen und damit feststehenden Beschlüsse zu den Fahrverbotszonen auf der einen Seite und die noch unklare Situation der entsprechenden Kontrollen auf der anderen so konsequent durcheinanderwürfeln kann. Aber seis drum, letzteres bleibt abzuwarten, zu dem Thema Fahrverbotszonen und H Kennzeichen schreibe ich jetzt einfach mal künftig nicht mehr, ist ja zwecklos. Gegen Traumtanz und Wünsch Dir was ist eben manchmal kein Ankommen, wie im richtigen Leben eben.

Gruss Andreas

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CX Fahrer

Jetzt fasse ich Mal zusammen was ich aus den 9 Seiten verstehe.

Ein Däne will einen fauligen aber glänzenden CX GTI Turbo verkaufen und ein Deutscher macht sich Gedanken diesen zu kaufen. Dann wird ihm erklärt, dass es keinen Sinn macht einen CX zu kaufen weil man in irgend einem Dorf in Deutschland wohl irgendwann nicht mehr fahren darf.

Was hat das einemit dem anderen zu tun?

bearbeitet von CX Fahrer
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Joe-DS

Natürlich nix... 

Wir Deutschen brauchen das. Früher war alles besser, morgen ist alles schei... 

Kein Benzin mehr, kein Fahrverbot, Autos verboten, Ende der Welt wegen Umweltverschmutzung, Weltkrieg... 

Einige Aufklärer müssen uns immer darauf hinweisen. Momentan sind es die Fahrverbote, die das schöne Leben beenden... Bin gespannt, was es morgen ist! 

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soleil

Denkt daran,

heute ist die gute ,alte Zeit von morgen.

Der Zeitfaktor bestimmt den Wert.Das Essen von heute ist die Sch...e von morgen.

In diesem Sinne

Peter

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ACCM Muhr

Der Konjunktiv ist die richtige Form, wenn man etwas noch nicht sicher sagen kann - und hat nichts mit tanzenden Träumern zu tun. Aber CX-Fahrer hat völlig Recht; das alles hat hier eigentlich nichts verloren. Darum mache ich einen neuen auf, in dem dann alle ihre Meinung und die ihnen bekannten oder empfundenen Fakten mitteilen können.

Und wie Solei schon schreibt - in Zukunft war früher auch alles besser...

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surlaplage

@ACCM Muhr: Tatsächlich weit vom Ursprungsthema, aber hier schon breit entrollt und die Formulierung vom "gefühlten Jura" wurmt mich doch zu sehr. "Gefühltes Jura" ist sehr wohl von Relevanz wenn es darum geht wie die Bedingungen eines Vertrages der sich i.Allg. an Nichtjuristen wendet bei redlicher und sorgfältiger Kenntnisnahme zu verstehen waren / sind. Die Frage ist nicht ob der H-Oldie hier und da gnädigerweise doch noch weiter fahren darf. Die Frage ist, ob die bisherigen gesetzlichen Rahmen zum H-Kennzeichen einschließlich aller damit verbundenen dem Bürger sichtbaren Handlungsweisen nicht klar und ausschließlich auf eine einzige Weise interpretiert werden konnten: als Gegenleistung für den Erhalt des automobilen Kulturgutes verzichtet der Staat neben einem Teil der Kfz-Steuern auch auf _alle_ Gebrauchs-Restriktion die sich ansonsten aus dem schlechteren Abgasverhalten des historischen Fahrzeugs ergeben könnten. Sowohl die generelle Ausnahme bzgl. Umweltzonen wie auch eben die Ersetzung einer beliebigen vorherigen Schadstoffklasse durch die Kategorie "Oldtimer" lassen nach meiner Ansicht keinerlei andere Deutung zu. Bzgl. der Umweltzonen erfolgte die Freistellung ausdrücklich unter seitens des Staates in Kauf genommener Verletzung eines existierenden, festgestellten Umweltschutzbedarfs - ansonsten hätte überhaupt die Grundlage für die Umweltzonen gefehlt. Und nochmals, ein H-Kenzeichen in D Ausführung ist kein Geschenk das ohne (weitgehendes) Engagement vergeben wird. Es geht hier um eine beidseitige Verpflichtung in deren Rahmen der Halter z.B. ja auch in Kauf zu nehmen hat auf nicht zeitgemäße Ausstattungen - u.U. auch durch deren Rückbau - zu verzichten.

Natürlich könnten die H-Regeln (mit angemessener Übergangsfrist) geändert werden und z.B. die H Schadstoffklassen Umschlüsselung zukünftig entkoppelt und gestrichen werden - aber nicht rückwirkend. Sollte es tatsächlich irgendwo zu Fahrverboten für Fahrzeuge mit H-Kennzeichen kommen, so hoffe ich auf massig Klagen wegen Betrugs und entsprechende Schadensersatzforderungen. Wenn die in Frage kommenden Interessenvertretungen hier nicht von vornherein beinhart auftreten wird es nicht lange hin sein bis zu einer Oldie-Vernichtung wie in NL.

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CX-25-GTI
Am 17.1.2019 um 08:33 schrieb Joe-DS:

Wir Deutschen brauchen das. Früher war alles besser, morgen ist alles schei... 

Ich könnte es nicht besser formulieren :rolleyes: 

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