Zeitgeschehen

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Bearbeitet 26. Januar 2021 von .$.trittbrettfahrer

[Juergen_]

Ich will ja nicht der allgemeinen Verrohung von Sprache das Wort reden, aber Euch ich schon klar, dass der Rahmen an zulässigen Meinungsäußerungen bei Personen von öffentlichem Interesse, gerade eben Politikern, viel weiter gesteckt ist als bei Privatpersonen?

Merkel hat schon Hitlervergleiche, Darstellungen mit Hitler-Bärtchen, ertragen müssen, was sich kein Normalbürger gefallen lassen muss.

[MatthiasM]

vor 7 Minuten schrieb Juergen_:

Ich will ja nicht der allgemeinen Verrohung von Sprache das Wort reden, aber Euch ich schon klar, dass der Rahmen an zulässigen Meinungsäußerungen bei Personen von öffentlichem Interesse, gerade eben Politikern, viel weiter gesteckt ist als bei Privatpersonen?

Merkel hat schon Hitlervergleiche, Darstellungen mit Hitler-Bärtchen, ertragen müssen, was sich kein Normalbürger gefallen lassen muss.

Nein, Merkel hat das nicht ertragen muessen, sondern sie hat es "ertragen" oder ignoriert. Das ist schon mal ein entscheidender Unterschied! Ich bin auch der Meinung dass nicht immer fuer alle die gleichen Massstaebe gelten, aber das sich Frau Kuenast die Interpretation eines Anderen zurechnen lassen muss und sich dann in einer derart unmenschlichen Weise beschimpfen lassen muss, verletzt mein Rechtsverstaendnis schwer. 

Mich wuerde interessieren ob sich der Richter auch Freislervorwuerfe gefallen lassen wuerde, weil man das als uberspitzte Meinung fuer dieses Urteil fuer angemessen haelt. 

[MartinSt]

Ich will ja nicht der allgemeinen Verrohung von Sprache das Wort reden, aber Euch ich schon klar, dass der Rahmen an zulässigen Meinungsäußerungen bei Personen von öffentlichem Interesse, gerade eben Politikern, viel weiter gesteckt ist als bei Privatpersonen?
Merkel hat schon Hitlervergleiche, Darstellungen mit Hitler-Bärtchen, ertragen müssen, was sich kein Normalbürger gefallen lassen muss.

Mich erstaunt immer wieder, was alles unter den Begriff "Meinung" so einsortiert wird.

Denkt dran, am 20.09 zur Demo.

[Manson]

vor 11 Minuten schrieb MartinSt:

Mich erstaunt immer wieder, was alles unter den Begriff "Meinung" so einsortiert wird.

Ich habe ja auch so zu einigen Sachen eine Meinung die ich sogar gelegentlich äußere wenn es mir angebracht erscheint.

.....wenn ich das immer und überall machen würde und das dann auch noch mit blumigen Kraftausdrücken würze, dann wäre ich vermutlich zumindest in diesem Forum auf Lebenszeit gesperrt

Manche Leute scheinen über keine Selbstkontrolle zu verfügen ....und die, die das als Normal empfinden vermutlich auch nicht.

[MartinSt]

Ich habe ja auch so zu einigen Sachen eine Meinung die ich sogar gelegentlich äußere wenn es mir angebracht erscheint.
.....wenn ich das immer und überall machen würde und das dann auch noch mit blumigen Kraftausdrücken würze, dann wäre ich vermutlich zumindest in diesem Forum auf Lebenszeit gesperrt [emoji3]
Manche Leute scheinen über keine Selbstkontrolle zu verfügen ....und die, die das als Normal empfinden vermutlich auch nicht.

Meinung hat nichts mit Entwürdigung oder Herabsetzung zu tun.

Denkt dran, am 20.09 zur Demo.

[zudroehn]

vor 50 Minuten schrieb Manson:

Manche Leute scheinen über keine Selbstkontrolle zu verfügen ....und die, die das als Normal empfinden vermutlich auch nicht.

ich denke dass es viele Menschen gibt, die so dermaßen unzufrieden sind und das Ventil sind dann die "Anderen" - es fehlt, meiner Meinung nach, an Empathie und vor allem an Selbstreflektion.
Im Zusammenhang mit dem Aufkommen der "neuen" rechten posten da viele einfach jeden Hirnfurz und versuchen immer das Thema auf Juden, Flüchtlinge oder sonstige "Untermenschen" zu lenken.
hier beobachte ich dann bei mir den Unwillen, mich auf solchen Schwachsinn einzulassen... somit poste ich nichts.

[MatthiasM]

Am 20.9.2019 um 07:55 schrieb Thorsten Graf:

Ein klares Unrechtsurteil. Was ist da los? 

 

Herr Fischer widmet dem Fall eine Kolumne:

Zitat

Beleidigung! Rechtsstaat? Hasskultur?

Die Abgeordnete Renate Künast ist auf Facebook übel beschimpft worden. Ein Landgericht hat ihr bescheinigt, sie müsse dies von Rechts wegen hinnehmen. Kann das sein?

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/das-urteil-im-fall-renate-kuenast-gegen-facebook-kolumne-a-1287973.html

Dazu ist noch zu sagen, dass Herr Fischer, trotz seiner besondes fuer einen Richter eher linke Tendenz, Frauenrechlerinnen gegenueber doch eher "reseviert" ist und so weit ich mich erinnere auch mit Frau Kuenast schon einige "Scharmuetzel" hatte.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-02/sexuelle-gewalt-strafrecht-fischer-erwiderung

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-02/sexuelle-gewalt-kolumne-fischer-replik-renate-kuenast

BTW: Ich lese die Kolumnen von Herrn Fischer sehr gerne und bewundere seine Vita.

 

[Thorsten Graf]

Habe ich heute auch gelesen. Ich habe es so verstanden, dass er weite Teile des Urteils für nicht überzeugend hält und auf das Ergebnis der Beschwerde gespannt ist.

[MatthiasM]

Zitat

Der leise Held

Sigmund Jähn war der erste Deutsche im All. Sein Flug sorgte zunächst vor allem im Osten für Furore. Im Westen bekannt wurde er durch eine ungewöhnliche Freundschaft und einen Film. Nun ist er im Alter von 82 Jahren gestorben.

https://www.spiegel.de/wissenschaft/weltall/sigmund-jaehn-nachruf-auf-den-ersten-deutschen-im-all-a-1288043.html

Ich durfte ihm mal die Hand schuetteln. RIP!

[Hartmut51]

Raumfahrt:

Wenn man ehrlich ist, ist das was da so getrieben wird so etwas von überflüssig, zumindest in keiner Weise nachhaltig. Was hat es gebracht, Beschäftigungsprogramme für Akademiker z. B. und sonst? Selbst TEFLON wurde nicht im Zusammenhang mit der Raumfahrt entwickelt, gab es schon. Wenn ich da an die CO2 Bilanz denke.....ne, ne, ne.

Deshalb denke ich ja auch über unseren TESLA Übervater kritisch.

[JK_aus_DU]

7 Milliarden Menschen sind generell nicht nachhaltig. Außer bei den Umweltschäden. Aber auch das ist relativ zu sehen. Das popelige Dasein die paar Jahre pro Mensch und der erdgeschichtliche Kontext. Langfristig passt alles wieder....

[MatthiasM]

vor 3 Stunden schrieb Hartmut51:

Wenn ich da an die CO2 Bilanz denke.....ne, ne, ne.

 

Zur Zeit als Sigmund Jaehn geflogen ist, war das die Perspektive einiger weniger Spinner . 

vor 3 Stunden schrieb Hartmut51:

Raumfahrt:

Wenn man ehrlich ist, ist das was da so getrieben wird so etwas von überflüssig, ...

Aber deinen Navi nutzt Du schon gerne, oder?

Ja, die bemannte Raumfahrt ist eigentlich uberfluesig, die Mondlandung war reine Recourcenverschwendung und die ID Menschen zum Mars fliegen zu lassen ist hirnverbrannt. 

Unbemannte Raumfahrt ist wissenschafftlich und auch praktisch, sinnvoll und effizient.

Bearbeitet 23. September 2019 von MatthiasM

[Juergen_]

Interessanter Artikel mit einem Deutungsversuch, warum sich z.B. die Populisten so gern in die Opferrolle begeben:

Zitat

Das Opfer ist der neue Held:

Ich leide, also bin ich

https://www.zeit.de/gesellschaft/2019-09/das-opfer-ist-der-neue-held-matthias-lohre-identitaetspolitik-empoerung-sachbuch

[-martin-]

Wow, goil!

Zitat

Das oberste britische Gericht hat seine Entscheidung in London verkündet. Das Parlament kann ab sofort wieder tagen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/brexit-supreme-court-johnson-1.4612286

Ist der Bercow wohl schon wieder aus USA zurück?

Bearbeitet 24. September 2019 von -martin-

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Bearbeitet 26. Januar 2021 von .$.trittbrettfahrer

[JK_aus_DU]

Endlich mal eine Zusammenfassung:

 

https://www.der-postillon.com/2019/09/gruende-hass-greta.html

 

[lll]

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Bearbeitet 26. Januar 2021 von .$.trittbrettfahrer

[zudroehn]

das zweischneidige Schwert, ich könnte ja wetten, damit bereiten Sie eine Verschärfung der Gesetze in Bezug auf Beleidigung vor,
nicht das der "dumme Michel" noch aufmüpfig wird...

[MatthiasM]

vor 1 Stunde schrieb zudroehn:

das zweischneidige Schwert, ich könnte ja wetten, damit bereiten Sie eine Verschärfung der Gesetze in Bezug auf Beleidigung vor,
nicht das der "dumme Michel" noch aufmüpfig wird...

Das sehe ich anders! Da sollen keine Gesetze geaendert werden, sie unterstellen den Richtern keinen Irrtum sondern Vorsatz. Also Rechtsbeugung im Sinne Freislers. Das klingt fuer mich nicht unplausibel. 

Die Auslegung des Beleidigungsparagraphen ist, auch durch das Verfassungsgericht, schon recht grosszuegig ausgelegt. Diese Beschimpfungen aber als Meinungsaeusserungen zu interpretieren, obwohl sie durchaus auch zu Gewalt aufrufen, ist faktisch eine Abschaffung desselben. Kann man machen, muss man aber nicht!

Bearbeitet 27. September 2019 von MatthiasM

[Steinkult]

vor 1 Stunde schrieb .$.trittbrettfahrer:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/renate-kuenast-beleidigungen-auf-facebook-kanzlei-geht-gegen-berliner-landgericht-vor-a-1288961.html

"...Nun schaltet sich eine Anwaltskanzlei ein - und erstattete Anzeige gegen die Richter. Der Vorwurf der in der Rhein-Main-Region ansässigen Kanzlei Bernard Korn & Partner: Rechtsbeugung. Das Urteil habe sie empört, weil der Verdacht naheliege, dass sich die Richter aufgrund ihrer politischen Überzeugungen zu einem schlicht unvertretbaren Urteil entschieden haben, erklärt die Kanzlei auf ihrer Website. "Denn die dort vertretene Rechtsauffassung ist nach unserer Auffassung evident unvertretbar und missachtet die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes offenkundig."

Das kann nicht sein. Die Immunität von Parlamentariern kann aufgehoben werden, nicht aber die von Richtern in Ausübung ihres Amtes. Das steht so im Gesetz, und es gibt viele Beispiele. Etwa dieser Fall in Bayern vor wenigen Jahren, als einer unschuldig in der Klappse saß, und durch journalistische Aufklärung sowie öffentlichen Druck, der Innenminister zur Freilassung sich gezwungen sah.

Der Richter hatte nachweislich eine Liaison mit der Ehefrau und Klägerin des verurteilten Ehemanns. Also, egal wie abgekatert und gemauschelt oder "gebeugt" ein Urteil zu Stande kommt, und was für Beweise man immer gegen einen Richter oder Richterin aufbringt, er oder sie bleiben immun für eine Anklage.

Bearbeitet 27. September 2019 von Steinkul

[Juergen_]

vor 3 Stunden schrieb Steinkul:

.. Also, egal wie abgekatert und gemauschelt oder "gebeugt" ein Urteil zu Stande kommt, und was für Beweise man immer gegen einen Richter oder Richterin aufbringt, er oder sie bleiben immun für eine Anklage.

Dieser Käse entspringt mal wieder komplett deiner Fantasie!

Richter können in Deutschland strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden: https://de.wikipedia.org/wiki/Richter_(Deutschland)#Strafrechtliche_Verantwortung

[MatthiasM]

vor 7 Stunden schrieb Juergen_:

Dieser Käse entspringt mal wieder komplett deiner Fantasie!

Richter können in Deutschland strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden: https://de.wikipedia.org/wiki/Richter_(Deutschland)#Strafrechtliche_Verantwortung

Und wieviele sind, seit bestehen der BRD, schon verurteilt worden? Wieviele Nazi-Richter sind zur Rechenschaft gezogen worden? Denjenigen den man stellvertretend haette verurteilen koennen, ist ja durch einen Fliegerangriff um's Leben gekommen, was allerdings seine Karriere nicht beendet hat, der Witwe wurde diese auf ihre Rente angerechnet. 

Rechtsbeugung ist wahrscheinlich der Paragraf der am seltesten bemueht wird und ich bin mir sicher das man nicht mehr als eine Hand braucht um meine Frage zu beantworten....vielleicht das noch nicht.

Bearbeitet 28. September 2019 von MatthiasM

[Juergen_]

Und wieviele sind, seit bestehen der BRD, schon verurteilt worden?...

Mag sein, dass das viel zu selten genutzt wird.

Das war aber nicht das Thema der Berichterstattung und der Nonsense-Erwiderung von steinkul.
Es ging um die prinzipielle Strafbarkeit von Richtern oder angebliche Immunität.

[drhehn]

Am 20.9.2019 um 11:58 schrieb Manson:

Ich habe ja auch so zu einigen Sachen eine Meinung die ich sogar gelegentlich äußere wenn es mir angebracht erscheint.

.....wenn ich das immer und überall machen würde und das dann auch noch mit blumigen Kraftausdrücken würze, dann wäre ich vermutlich zumindest in diesem Forum auf Lebenszeit gesperrt

Manche Leute scheinen über keine Selbstkontrolle zu verfügen ....und die, die das als Normal empfinden vermutlich auch nicht.

Glückwunsch, daß DU soviel selbst-lose Selbst-Kontrolle hast - lieber MANN-SOHN :-)