Bei Venezuela geht es um Öl, das gibt Trump auch offen zu. Die Raffinerien der USA an der Ostküste sind auf Schweroel angewiesen. Die USA selbst sind zwar weltweit die Nummer eins bei der Ölförderung, allerdings ist das Fracking-Öl Leichtöl, das Öl in Venezuela dagegen Schweröl. Darauf sind die Amis scharf. Die Chinesen auch, und das will Trump nicht zulassen.

Um Maduro weint in Venezuela niemand. 

Die Deutschen halten sich da besser mit Kommentaren zurück. In Berlin sind 50000 Haushalte durch linken Terror ohne Strom. Tagelang. Soll sich der Kanzler besser darum kümmern und sich in seiner Hauptstadt zeigen. Der Terrorakt kann Menschenleben kosten, die Täter müssen gefasst und hart bestraft werden. 

vor 2 Minuten schrieb phantomas:

Bei Venezuela geht es um Öl, das gibt Trump auch offen zu. Die Raffinerien der USA an der Ostküste sind auf Schweroel angewiesen. Die USA selbst sind zwar weltweit die Nummer eins bei der Ölförderung, allerdings ist das Fracking-Öl Leichtöl, das Öl in Venezuela dagegen Schweröl. Darauf sind die Amis scharf. Die Chinesen auch, und das will Trump nicht zulassen.

Um Maduro weint in Venezuela niemand. 

Die Deutschen halten sich da besser mit Kommentaren zurück. In Berlin sind 50000 Haushalte durch linken Terror ohne Strom. Tagelang. Soll sich der Kanzler besser darum kümmern und sich in seiner Hauptstadt zeigen. Der Terrorakt kann Menschenleben kosten, die Täter müssen gefasst und hart bestraft werden. 

Sind ja auch durchaus vergleichbare Szenarien.....

vor 40 Minuten schrieb silvester31:

und als Negativposition auf dem Kassenzettel erscheinen. 

Das der Rentner das Pfand als "Einkommen" angegeben hat war schon blöd, aber erst recht, wenn der Betrag nicht mehr vorhanden ist. 

vor 56 Minuten schrieb silvester31:

Sind ja auch durchaus vergleichbare Szenarien.....

Nein, eben nicht.

vor 6 Stunden schrieb ajkon1:

Warum meldet man das Pfandgeld den der Behörde, verstehe ich nicht.

Weil er das eigentlich musste und er das wusste. Vielleicht wars Ehrlichkeit oder schlechtes Gewissen, weil er schon negativ mit irgendwas anderem aufgefallen war. Oder - wie schon gesagt, sowas gibt es - ein Ablenkungsmanöver, um zu zeigen, wie ehrlich man ist, aber in Wirklichkeit andere Dinge mit höheren Werten verschweigt. 

vor 37 Minuten schrieb Nitsrekds:

Weil er das eigentlich musste und er das wusste

Oder weil eventuell der Sachbearbeiter ihn zufällig beim Sammeln gesehen hat, ihn jemand beim Amt anschwärzte etc. Die Möglichkeiten sind vielfältig.

vor 2 Stunden schrieb phantomas:

die Täter müssen gefasst und

Nach geltendem Recht vor Gericht gestellt werden. Alles Andere gilt nicht.

vor einer Stunde schrieb Ebby Zutt:

Oder weil eventuell der Sachbearbeiter ihn zufällig beim Sammeln gesehen hat, ihn jemand beim Amt anschwärzte etc. Die Möglichkeiten sind vielfältig.

Nach geltendem Recht vor Gericht gestellt werden. Alles Andere gilt nicht.

Also ehrlich, Recht hin Recht her,die paar Flaschen die gebe ich ab und halts Maul fertig.Ist ja kein Rohbau den er verkabelt hat.

Bearbeitet (4. Januar4. Jan von ajkon1)

Ist Flaschen sammeln überhaupt ein Einkommen? Schließlich hat ja jemand davor das Pfand gezahlt und "schenkt" mit dem Wegwerfen das Pfand an andere. 

Jedenfalls soll sich der Staat nicht um Bagatellen kümmern. Um organisierten Sozialbetrug schon. Dass viele Jahre das Anerkennen von Scherinvaterschaften weder verhindert noch bestraft werden konnte z.b. Durch diese Masche sind dem Steuerzahler und den Soziallassen hohe Schäden entstanden. Ohne die Gefahr für die Täter, dafür bestraft zu werden. Oftmals wurde so Prostitution gleich mit gefördert. Staatlich geduldet.

https://www.tag24.de/unterhaltung/tv/armes-deutschland/sozialschmarotzer-steven-ein-leben-auf-kosten-anderer-3448994

 

Bearbeitet (5. Januar5. Jan von phantomas)

Meine Güte, jetzt lasst mal die Kirche im Dorf. Dem sind die 60 Euro von der Grundsicherung abgezogen worden. Für ihn sicher viel Geld, aber es geht hier weder um Schwarzarbeit, die bestraft wurde noch um irgendwas "bei dem der Staat" sich großartig "gekümmert" hat.

Das ist eine (für den betroffenden traurige) stinknormale Leistungskürzung, die D täglich tausendfach passiert.

Das sind nun mal die Regeln, in welchem Umfang das in dem Fall berechtigt war u warum oder ob ein besonders zickiger Sachbearbeiter am Werk war, weiß keiner.

Auch die Presse wohl nicht. Klar reden wir hier im Forum auch über solche "speziellen" Dinge, aber das ist doch (leider u/o zu Recht) ne Alltäglichkeit.

vor 5 Stunden schrieb phantomas:

Soziallassen hohe Schäden

Belege?
Du könntest mal langsam dein Niveau von Harz und herzlos abkoppeln. Aber schlimmer geht immer.
<was sind Soziallassen? Sollen wir das Soziale lassen>

vor 8 Stunden schrieb ajkon1:

Recht hin Recht her

Das mit Gericht & geltender Rechtsprechung bezog sich auf Phanti & seine Aussage zur Brandstiftung im Berliner Umspannwerk. Er fordert harte Bestrafung; ich die Einhaltung von Recht & Gesetz.

"das sind nun mal die Regeln"

Bist Du nicht der Ansicht, dass man die Regeln dementsprechend ändern sollte?

Flaschensammeln nicht sanktionieren und so verhindern. Scherinvaterschaften und sonstigen organisierten Sozialbetrug aber schon. Mit mehr Kontrolle und auch mit anderen Vorschriften.

Bei uns im Ort wohnen ungarisch sprechende Ukrainer. Familie mit 6 Kindern. Die Gemeinde zahlt 3000 Euro Miete für Sie. Um das Haus stehen abgemeldete Autos. Die Familie ist nur sporadisch da, die Kinder gehen nicht in die Schule. 

Wahrscheinlich pendeln Sie mit den Autos, die sie hier einkaufen und in der Heimat verkaufen, hin und her und sind überwiegend für Behördengänge hier und um Autos abzuholen. Oder wenn jemand zum Arzt muss. 

Dort braucht es Kontrolle und Massnahmen ( = Leistungskürzungen). Nicht beim Rentner, der sich für Flaschen bückt. 

vor 6 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Das mit Gericht & geltender Rechtsprechung bezog sich auf Phanti & seine Aussage zur Brandstiftung im Berliner Umspannwerk. Er fordert harte Bestrafung; ich die Einhaltung von Recht & Gesetz.

Es ist ein Terroranschlag mit der Gefahr für das Leben der Alten und Schwachen unter den Betroffenen.

Da hoffe ich darauf, dass man die Täter mit Hochdruck sucht und sie dem Verbrechen angemessen hart bestraft. 

Du nicht?

Pfand ist laut aktueller Rechtsprechung kein Einkommen und den Freibetrag 100 € sollten Betroffene kennen.

Zitat

Rechtsgrundlage für die Nicht Berücksichtigung als Einkommen ist hier § 11a Abs. 5 SGB II :

Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit

1. ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten grob unbillig wäre oder 2. sie die Lage der Leistungsberechtigten nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach diesem Buch nicht gerechtfertigt wären.

Wenn man die Zurverfügungstellung von Pfandflaschen im öffentlichen Raum als “private Zuwendung” der Spender ohne rechtliche oder sittliche Verpflichtung ansieht, so fällt zumindest die “Gerechtfertigkeitsprüfung” nach § 11a Abs. 5 Nr. 2 SGB II zugunsten der Klägerin aus.

Eine Berücksichtigung als Einkommen kommt nämlich nur in Betracht, wenn daneben Leistungen nach dem SGB II ungerechtfertigt sind. Im Rahmen dieser “Gerechtfertigkeitsprüfung” sind Art, Wert, Umfang und Häufigkeit der Zuwendungen zu betrachten.

Im SGB XII existiert eine vergleichbare Rechtsvorschrift unter § 84 Abs. 2 SGB XII, wo geregt wird:

„Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, sollen als Einkommen außer Betracht bleiben, soweit ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten eine besondere Härte bedeuten würde“.

Ausnahmsweise erfolgt keine Berücksichtigung, wenn der Einsatz der Einnahmen durch Hinzutreten atypischer Umstände übermäßig hart bzw grob unbillig erscheint (so die Formulierung in § 11a Abs 5 Nr 1 SGB 2, der an § 84 Abs 2 SGB XII ausdrücklich angelehnt ist, vgl BT-Drucks 17/3404 S 94 ).

 

https://www.gegen-hartz.de/news/rentner-wurde-die-grundsicherung-wegen-flaschensammeln-gekuerzt

So ist es. Also wieder: man kennt die Hintergründe nicht u wie bereits erwähnt, hat jeder Sachbearbeiter einen Ermessensspielraum.

Und leider sind Gerichtsurteile keine Gesetzte, in denen speziell das Pfandsammeln explizit erwähnt werden.

Und ... zack .. landet man wieder bei der Unwissenheit oder Willkür des Sachbearbeiters und bei Gerichtsverfahren, wo jeder Richter anders urteilen könnte, wenn das Gesetz auch anders interpretiert werden kann.

Und um noch die Frage zu beantworten: natürlich wäre ich für eine möglichst großzügige Auslegung der Regel und der Gesetze bzw. sogar für eine Erhöhung der Grundsicherung und des Bürgergelds.

Jetzt waren angeblich sogar mehr als  500.000 € Bargeld in einigen Schließfächern der Sparkasse in Gelsenkirchen

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/sparkasseneinbruch-gelsenkirchen-heisse-spur-nummernschilder-100.html

 

Zitat

Da 500-Euro-Scheine seit einigen Jahren nicht mehr ausgegeben werden, ist die größte Euro-Note der 200-Euro-Schein. Dieser ist 153 x 82 mm groß und hat ebenfalls eine Höhe von 0,1 mm. Ein 200-Euro-Schein wiegt 1,07 Gramm. Mit 200-Euro-Scheinen bräuchte man nur noch 5.000 Scheine, um auf einen Gesamtbetrag von einer Million Euro zu kommen. Insgesamt haben 5.000 200-Euro-Scheine ein Gewicht von 5,35 Kilogramm. Aufeinandergestapelt wäre der Turm aus diesen Scheinen nur noch 50 cm hoch und hätte ein Volumen von etwa 6,27 Litern.

https://www.finanzen.net/nachricht/devisen/scheine-muenzen-so-viel-wiegen-1-million-euro-franken-und-us-dollar-11272768

 

Bearbeitet (5. Januar5. Jan von Ronald)

vor 3 Stunden schrieb phantomas:

Bei uns im Ort wohnen ungarisch sprechende Ukrainer. Familie mit 6 Kindern. Die Gemeinde zahlt 3000 Euro Miete für Sie. Um das Haus stehen abgemeldete Autos. Die Familie ist nur sporadisch da, die Kinder gehen nicht in die Schule. 

Wahrscheinlich pendeln Sie mit den Autos, die sie hier einkaufen und in der Heimat verkaufen, hin und her und sind überwiegend für Behördengänge hier und um Autos abzuholen. Oder wenn jemand zum Arzt muss. 

Dann erfüll mal deine Bürgerpflicht, informier die Ämter. Und die Blöd-Zeitung. Die ist allzeit bereit solche unerträglichen Zustände der Allgemeinheit in angemessen zurückhaltender Form nahezubringen.   

vor 21 Minuten schrieb SeppCx:

Dann erfüll mal deine Bürgerpflicht

Und bring die Kinder in die Schule…
Hach, wie liebt er die Einzelschocksale*, da kann man als Petit bonhomme so schön drin suhlen.
*dat o war kein Versehen 😎

vor 12 Minuten schrieb SeppCx:

Dann erfüll mal deine Bürgerpflicht, informier die Ämter. Und die Blöd-Zeitung. Die ist allzeit bereit solche unerträglichen Zustände der Allgemeinheit in angemessen zurückhaltender Form nahezubringen.   

Da kommt regelmäßig die Polizei vorbei, um die Kinder in die Schule abzuholen. Wenn sie denn da sind. Die gehen dann einen Tag in die Schule und sind danach krank.

Ohne Sanktionen ändert sich daran nichts.

vor 3 Stunden schrieb Ebby Zutt:

Das mit Gericht & geltender Rechtsprechung bezog sich auf Phanti & seine Aussage zur Brandstiftung im Berliner Umspannwerk. Er fordert harte Bestrafung; ich die Einhaltung von Recht & Gesetz.

Alles gut,ich habe das nicht auf dich bezogen.🙂

vor 16 Stunden schrieb phantomas:

Die Deutschen halten sich da besser mit Kommentaren zurück. In Berlin sind 50000 Haushalte durch linken Terror ohne Strom. Tagelang. Soll sich der Kanzler besser darum kümmern und sich in seiner Hauptstadt zeigen. 

Weil der auch ein Kabel reparieren kann .......... 

vor 11 Minuten schrieb Ebby Zutt:

Und bring die Kinder in die Schule…
Hach, wie liebt er die Einzelschocksale*, da kann man als Petit bonhomme so schön drin suhlen.
*dat o war kein Versehen 😎

Die Bundesregierung geht bei Scheinvaterschaften von 65000 Fällen pro Jahr aus.

Alles Einzelfälle natürlich.

https://www.tagesschau.de/inland/kabinett-scheinvaterschaften-100.html

Sozialbetrug mit hier angemeldeten Kindern aus Osteuropa ist ein weit verbreiteter Sozialbetrug.

Natürlich sind das alles Einzelfälle. 

Bearbeitet (5. Januar5. Jan von phantomas)

Gerade eben schrieb **HD**:

Weil der auch ein Kabel reparieren kann .......... 

Der weiht ja auch eine Brücke ein, obwohl er keine Brücke bauen kann

vor 6 Minuten schrieb phantomas:

Die Bundesregierung geht bei Scheinvaterschaften von 65000 Fällen pro Jahr aus.

Alles Einzelfälle natürlich.

https://www.tagesschau.de/inland/kabinett-scheinvaterschaften-100.html

Sozialbetrug mit hier angemeldeten Kindern aus Osteuropa ist ein weit verbreiteter Sozialbetrug.

Natürlich sind das alles Einzelfälle. 

Und? Wie dein eigener link schon sagt, ist man da an einer Verschärfung dran. Mehr muss nicht u mehr geht auch nicht.

vor 18 Minuten schrieb Nitsrekds:

Und? Wie dein eigener link schon sagt, ist man da an einer Verschärfung dran. Mehr muss nicht u mehr geht auch nicht.

Sieht's ihm nach. Er liest die Inhalte seiner Links meist nicht.