https://www.ndr.de/nachrichten/info/rendsburger-ex-chef-arzt-wird-in-niger-zum-koenig-gewaehlt,ndrinfo-9228.html

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Rendsburger Ex-Chefarzt wird in Niger zum König gewählt

Der 75-jährige Dr. Issifi Djibey ist längst im Ruhestand. Dass er den Königstitel annimmt, hängt mit seiner Familiengeschichte zusammen.

 

https://www.deutschlandfunk.de/artensterben-geschichte-mensch-katastrophe-100.html

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„Der Mensch ist eine gigantische Katastrophe“

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Artensterben gibt es, seit es Arten gibt. Doch seit der Mensch die Erde dominiert, hat es sich rasant beschleunigt. Einst hat ein Asteroid die Dinosaurier ausgelöscht – heute „sind wir der Asteroid“, sagen Forscher.

 

Heidi Reichinnek

Genossin Courage

Von Josef-Otto Freudenreich und Korbinian Strohhuber (Interview)|

Datum: 11.02.2026

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Das hat Die Linke lange nicht erlebt: volle Hallen. Heidi Reichinnek, ihr neuer Star, macht's möglich. Die 37-jährige Chefin der Bundestagsfraktion steht für den Aufbruch einer Partei, die vor einem Jahr "komplett am Boden lag", wie sie selbst sagt. Kontext hat sie vor ihrem Auftritt in Stuttgart getroffen. 

Frau Reichinnek, Sie müssen nach unserem Gespräch "Auf die Barrikaden". So heißt der Titel Ihrer Veranstaltung. Barrikaden sind in aller Regel Symbole von Revolutionen. 

Der Titel geht auf meine Rede im Bundestag vor einem Jahr zurück, als ich Friedrich Merz vorgeworfen habe, mit den Rechtsextremen zu paktieren. Ich habe das gesagt, weil ich deutlich machen wollte: Wir müssen die Demokratie, die Menschenrechte, den Rechts- und Sozialstaat verteidigen und zwar gemeinsam. Der Kanzler hat sich zum Steigbügelhalter der AfD gemacht.

Die Überwindung des Kapitalismus steht nicht oben auf der Agenda?

Ich fürchte, das wird Baden-Württemberg allein nicht schaffen. Wir müssen erstmal dafür sorgen, dass der Alltag der Menschen besser wird.

Eine kleine Revolution sagen die Umfragen voraus: Den Einzug der Linken in den Stuttgarter Landtag. Ihr Kollege Jan van Aken erwartet gar ein zweistelliges Ergebnis. 

Jan hat Talent als Orakel. Vor der letzten Bundestagswahl hat er von sieben oder acht Prozent gesprochen, als wir gehofft haben, dass es mit fünf klappt. Und er hat recht gehabt. In Baden-Württemberg hoffe ich am 8. März auch auf acht Prozent. Das passt zum Internationalen Frauenkampftag. Dafür steht unser feministisches Spitzentrio mit Kim Sophie Bohnen, Amelie Vollmer und Mersedeh Ghazaei. Sie werden eine laute linke Stimme für soziale Gerechtigkeit und eine rote Haltelinie gegen den Rechtsruck sein.

Hört sich vielversprechend an.

Wer sitzt denn sonst noch in diesem tief bürgerlichen und konservativen Parlament? Die Grünen haben mit links nichts und mit sozial wenig zu tun. Die SPD weiß nicht, was sie will. Über die CDU müssen wir nicht reden, über die Rechtsextremen erst recht nicht. Man fragt sich doch: Das hier ist ein reiches Land, warum merke ich das nicht? Wir wollen nicht, dass die Menschen aus Wut und Hass die AfD wählen, sondern aus Hoffnung Die Linke.

Kann es sein, dass linke Politik heute im Wesentlichen Abwehrkampf ist? 

Ein Stück weit stimmt das. Aber wir müssen wieder in die Offensive kommen, wir müssen den Menschen zeigen, wie eine Gesellschaft solidarisch zu organisieren ist. Wir bieten Sozialberatung, Mietwucher- und Heizkostenrechner an, wir klopfen an die Haustüren, versuchen den Menschen zu vermitteln, dass wir gemeinsam Gutes erreichen können. Wir brauchen eine positive Erzählung.

Linke Sozialarbeit wird nicht reichen.

Mir ist klar, dass die Verteilungs- und Eigentumsfrage der Kern der ganzen Probleme ist. Wir wollen nichts anderes, als dass sich die Vermögenden endlich fair an der Finanzierung der Gesellschaft beteiligen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat vor wenigen Tagen errechnet, dass eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer alleine für Baden-Württemberg 14,5 Milliarden Euro Mehreinnahmen bringen würde.

Das erzählen Sie mal den schwäbischen Mittelständlern um Reinhold Würth, dem Schraubenmilliardär, und Nicola Leibinger-Kammüller von Trumpf. Die wollen, dass mehr geschafft und weniger gefeiert wird, weil sonst der Wohlstand den Bach runtergeht. 

Wessen Wohlstand? Jener der Überreichen? Das ist doch eine Phantomdebatte. Das passt zu den dummdreisten Vorschlägen der Union, Stichwort "Lifestyle-Teilzeit" und Zahnarztbesuche selbst zahlen, Rentenalter hochsetzen, mehr privat in die Pflege zu zahlen. Das ist das, was Donald Trump als "flooding the zone with shit" bezeichnet. Das macht die Union jetzt. Das sind alles Ablenkungsdebatten, um sich nicht mit den zentralen Verteilungsfragen zu beschäftigen.

Stuttgarts CDU-Oberbürgermeister Frank Nopper hat bereits das "Ende des Schlaraffenlandes" ausgerufen. 

Man müsste ihn zunächst fragen, für wen das "Schlaraffenland" galt und wer da reindurfte? Im Endeffekt meint er damit nur seine Kumpel aus den überreichen Parallelgesellschaften. Der Rest wird beschimpft. Ich finde es schon spannend, wie die Union seit Wochen verkündet: Ihr arbeitet zu wenig, ihr seid faul, ihr betrügt, ihr meldet euch zu oft krank, und deshalb funktioniert hier nichts. Aber wählt uns mal. Also ich fühle mich dadurch unter Niveau beleidigt.

Wie wär's mit der Parole: Schlaraffenland für alle! 

Ja, das passt zu dem, was wir auch wollen: Erste Klasse für alle in der Bahn. Eine klasse Klassen-Analyse. Das führt zur Frage, warum diese Überreichen gar nicht mehr wissen, was sich im normalen Leben abspielt. Aber sie nehmen sich das Recht heraus, allen anderen die Schuld zu geben: den Ausländern, den Bürgergeldempfängern oder eben dir, weil du nicht genug arbeitest oder mal krank bist.

Was Sie aber nicht daran hindert, das eine oder andere Mal Friedrich Merz, den Mann aus der Parallelgesellschaft, zu retten. 

Jetzt kommt die Rente. Ist auch vollkommen fein.

Ja, und Sie haben sein Rentenpaket mit der Enthaltung Ihrer Fraktion durch den Bundestag gebracht. Auch zum Unmut in Ihrer Partei.

Ich liebe das Thema und könnte stundenlang darüber erzählen. In aller gebotenen Kürze: Union und SPD haben ein Paket vorgelegt, in dem ein Rentenniveau von 48 Prozent festgeschrieben war. Wir haben 53 Prozent verlangt, dafür gibt es im Bundestag aber aktuell keine Mehrheit. Scheinbar plötzlich taucht eine 18-köpfige Gruppe von jungen CDU-Palastrevolutionären auf, die ankündigt, dem Kanzler ihre Stimme zu verweigern. Damit hätte er seine Mehrheit verloren. Und über 21 Millionen Rentnerinnen und Renter ihre Rente – denn die wäre weiter gesunken.

Die Jung-Unionisten wollten das Niveau weiter senken, haben offenbar um ihre Rente gebangt. 

Ach was, die haben schlicht keine Ahnung, dass jede fünfte Rentnerin, jeder fünfte Rentner in Armut lebt, dass die Flaschen sammeln und zur Tafel gehen müssen, noch arbeiten müssen, obwohl sie kaum noch können. Das kommt in der Welt der Jungen Union nicht vor. Die sollen mir nichts von Generationengerechtigkeit erzählen. Davon merkt man bei denen auch nichts, wenn es um Klimaschutz, gute Bildung oder Wehrdienst geht. Das war ein abgekartetes Spiel, der Versuch der Union, die 48 Prozent auch noch zu kippen.

Trotzdem: Sie haben Merz aus der Patsche geholfen. Hat er schon Dankbarkeit gezeigt?

Wir haben der Merz-Regierung nicht aus der Patsche geholfen. Im Gegenteil, wir haben sie unter Druck gesetzt, wenigstens die 48 Prozent zu halten, um zu verhindern, dass die 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner noch weniger kriegen. Hätten wir zugucken sollen, dass es noch schlimmer wird, sie im Stich lassen sollen, damit ich dann sagen kann: Haha, dem Merz habe ich es jetzt richtig gegeben? Ne, sorry, das ist nicht meine Vorstellung von linker Politik.

Also keine Dankbarkeit im Spiel?

Glauben Sie wirklich, Friedrich Merz hätte es gut gefunden, mit uns das Rentenpaket abzustimmen? Also jetzt ernsthaft: Das ist lächerlich. Aber vielleicht ist auch die Berichterstattung ein Grund für die Debatte. Wenn Springer, Grüne & Co. in die gleiche Kerbe hauen, dann ist das ja schon interessant.

Im September stehen Wahlen in Sachsen-Anhalt an, in Ihrem Herkunftsland. Gegenwärtig sieht es so aus, als ob sie der CDU wieder unter die Arme greifen müssten, um eine Mehrheit gegen die AfD bilden zu können. 

Wir kämpfen für eine starke Linke und sagen klar: Wir sind die einzige Garantin gegen die AfD. Was wir nicht gebrauchen können, ist eine Union, die AfD-Politik macht. Auf uns ist Verlass, bei der Union bin ich mir, ganz ehrlich, nicht mehr sicher, auf welcher Seite der Geschichte sie am Ende stehen will. Ich kann hier nur für mich sprechen: Wenn es darum geht, zu verhindern, dass meine Heimat den Faschisten zum Fraß vorgeworfen wird, bin ich bereit, vieles dafür zu tun.

Sie trauen der Union offensichtlich alles zu.

Mittlerweile leider ja. Früher war das nicht so, da habe ich immer gesagt: Mit denen kann man reden. Trotz des Unvereinbarkeitsbeschlusses. Die Entwicklungen der letzten Zeit machen mir Sorgen. Sie muss sich die Gretchenfrage stellen: Liebe Union, wie hältst du's mit der Demokratie?

Sie sind für ein Verbot der AfD. 

Ich will, dass ein Prüfverfahren eingeleitet wird. Der Bundestag kann keine Parteien verbieten. Das kann nur das Bundesverfassungsgericht. Klar ist aber auch, dass ein Verbotsverfahren allein nicht reichen wird. Davon geht das rechte Gedankengut auch nicht weg. Wir wissen alle, dass Rechtsextreme die AfD wählen, eben weil sie rechtsextrem sind. Es gibt aber auch unfassbar viele, die sie aus Wut, Frust und Verzweiflung wählen. Wenn es Menschen wirtschaftlich und sozial schlechter geht, wenn sie merken, sie sind auf dem absteigenden Ast, dann sind sie eher bereit, für Rechtsextreme zu stimmen.

Das ist keine Entschuldigung. 

Stimmt. Es ist keine Entschuldigung dafür. Aber es ist eine Realität, mit der wir leben müssen. Und deshalb ist die beste antifaschistische Politik eine starke soziale Wirtschaftspolitik. Was passiert stattdessen? Die Regierung Merz greift den Sozialstaat an und steckt Milliarden in die Aufrüstung, schenkt Großkonzernen Milliarden an Steuern, pumpt Milliarden in klimaschädliche Politik. Das ist frustrierend, auch für uns, weil man das Gefühl hat, an allen Fronten kämpfen zu müssen. Einerseits muss man die Nazis weghalten, andererseits für soziale Politik kämpfen.

Die Gewerkschaften wären ein natürlicher Bündnispartner.

Das ist richtig. Ich bin ja auch Verdi-Mitglied. Aber was ich in Gesprächen mit ihnen höre, klingt wirklich besorgniserregend. Nicht nur wegen der AfD-eigenen Organisationen. Auf einem Streik bei VW in Hannover haben mir Gewerkschaftsmitglieder zum ersten Mal offen gesagt, sie würden die AfD wählen. Eigentlich müssten sie wissen, was passiert, wenn Faschisten an die Macht kommen.

Das wettzumachen, auch mental, stellen wir uns schwierig vor. 

Aber es funktioniert. Mit Beispielen wie dem sozialistischen Bürgermeister Zoran Mamdani in New York. Aber auch in Berlin-Lichtenberg. Alle haben gesagt, Beatrix von Storch gewinnt diesen Wahlkreis. Und wer hat gewonnen? Ines Schwerdtner von der Linken, weil sie an die Haustüren geklopft hat, ihre Sozialberatung gemacht und das eben nicht dem West-Adel überlassen, sondern gesagt hat: Ich bin eine von euch und ich will für euch da sein. Das macht Hoffnung.

Ein Motto zum Überleben? Politisch wie persönlich?

Mit einem Motto kann ich nicht dienen. Ich bleibe nur dabei: Totgesagte leben länger. Für eine Partei, die vor einem Jahr komplett am Boden lag, ist das eine echte Erfolgsgeschichte. Persönlich gibt es ungeheuer Kraft, wenn Menschen Freude daran haben, mit mir auf die Barrikaden zu gehen.

 

 

https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/776/genossin-courage-10725.html

Bearbeitet (13. Februar13. Feb von Ronald)

https://epaper.rp-online.de/api/sharing/article/neussgrevenbroicherzeitung6991aba859b4f8.20274018-8d182b09f2ee0

"MDR: Auch Tino Chrupalla beschäftigt Familienmitglieder" 

'Von Mey Dudin

Berlin Vor wenigen Tagen hat der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ Fälle sogenannter Überkreuzanstellungen in Sachsen-Anhalt kritisiert. Dass Parlamentarier seiner Partei teils wechselseitig Familienmitglieder anderer Abgeordneter eingestellt haben, habe trotz Legalität ein „Geschmäckle“, betonte er. Nun ergaben Recherchen des MDR, dass auch Chrupalla in seinen Bürgerbüros seit vielen Jahren die Ehefrau des sächsischen AfD-Landtagsabgeordneten Roberto Kuhnert beschäftigt.'

Rheinische Post, 14.02.2026

 

https://www.zeit.de/politik/2026-02/muenchner-sicherheitskonferenz-kaja-kallas-usa-kritik-gxe

Kaja Kallas hat Unverständnis über die US-Kritik an der Pressefreiheit in Europa geäußert. US-Außenminister Marco Rubio habe seine Rede wohl auch an US-Wähler gerichtet.

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hält die Kritik von US-Politikern an der Europäischen Union für unangemessen. Es falle ihr "sehr schwer", diese Vorwürfe zu glauben, sagte sie während der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Als Beispiel nannte sie Kritik an der Pressefreiheit aus einem Land, das auf Platz 58 im Pressefreiheitsindex stehe, wogegen ihre Heimat Estland auf dem zweiten Platz gelistet werde

Ich bin sicher, Rubio hat weder Estland noch andere baltische oder skandinavische Staaten mit seiner Kritik gemeint 

Der Welt Journalist Martenstein plädiert in geschliffener Rhetorik gegen ein AFD Verbotsverfahren. Besser als Verbote wäre es, die AFD mit guter Politik zu bekämpfen. Ich halte das Verbotsverfahren für eine ungewollte Werbung für diese Gruppe.

https://youtu.be/fH8O9L3Cuuc?si=YS_PMD_JuJ3dIpj-

Bearbeitet (15. Februar15. Feb von phantomas)

https://www.deutschlandfunk.de/kuenstlerin-fuer-deutschen-pavillion-naumann-gestorben-100.html

Zitat

Die erst vor wenigen Monaten als Mitgestalterin des Deutschen Pavillons auf der Kunstbiennale 2026 in Venedig ausgesuchte Künstlerin Henrike Naumann ist tot. Das teilte ihre Familie mit.

Zitat

Demnach starb die 1984 in Zwickau geborene Künstlerin nach einer Krebserkrankung in Berlin. Das für den Deutschen Pavillon zuständige Institut für Auslandsbeziehungen erklärte, Naumanns Tod hinterlasse eine schmerzhafte Lücke. „Mit ihr verlieren wir nicht nur eine bedeutende Vertreterin der deutschen Gegenwartskunst, sondern auch eine warmherzige, wache und hoch engagierte Persönlichkeit.“

https://www.deutschlandfunk.de/henrike-naumann-wenn-ich-verunsichert-werde-bin-ich-auf-dem-rechten-weg-dlf-7c69520a-100.html

Zitat

Installationskünstlerin Henrike Naumann „Wenn ich verunsichert werde, bin ich auf dem rechten Weg“

Möbel und Gegenstände als Ausdruck von Emotionen: Henrike Naumanns räumliche Installationen setzen sich mit Rechtsextremismus und deutscher Erinnerungskultur auseinander. Die Folgen des Mauerfalls haben die gebürtige Zwickauerin geprägt.

Marietta Schwarz | 10. September 2023, 13:30 Uhr

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t-online.de/region/rosenmontagszug-in-duesseldorf-mottowagen-von-jacques-tilly.

Zitat

Baden-Württemberg

Besserer Schutz gegen Messerangriffe: BW-Polizei erhält neue Uniformen

"Wer einen Polizisten mit einem Messer angreift, hat sich entschieden, nicht mehr zu leben." 

https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-besserer-schutz-gegen-messerangriffe-bw-polizei-erhaelt-neue-uniformen-100.html 

vor 1 Stunde schrieb 15cv:

t-online.de/region/rosenmontagszug-in-duesseldorf-mottowagen-von-jacques-tilly.

Jaques Tilly ist "hier" ne große, bekannte Nummer. Gegen ihn wird wegen Präsidenten/Putinbeleidigung zur Zeit in Moskau (mit früheren Motivwagen) prozessiert. Die neuen Wagen sind seine mutige Reaktion. Auch Köln ist solidarisch. MER ALL SIN TILLY! Darauf ein Alt u/o Kölsch! Helau und Alaaf!

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/karneval-tilly-russland-anklage-100.html

vor 25 Minuten schrieb Nitsrekds:

Jaques Tilly ist "hier" ne große, bekannte Nummer. Gegen ihn wird wegen Präsidenten/Putinbeleidigung zur Zeit in Moskau (mit früheren Motivwagen) prozessiert.

Ich denk nicht nur bei Euch 😉 Der Schwachsinnsprozess macht ja "die Runde". Vor einiger Zeit gabs einen Kurzfilm direkt vom Prozess: tagesschau.de/video- Prozess-Tilly-1549860.html . Hier ein Interview mit Jacques Tilly dazu : faz.net/video/neuer-putin-karnevalswagen-in-duesseldorf-praesentiert    "Jacques Tillys neuer Motivwagen im Düsseldorfer Karnevalsumzug zeigt Putin, der mit grimmiger Miene einen Narren aufspießt. Damit reagiert er auf den in Russland gegen ihn laufenden Prozess" 

 

Bearbeitet (16. Februar16. Feb von 15cv)

https://www.tvspielfilm.de/news/stars/der-pate-star-robert-duvall-ist-tot-fuer-mich-war-er-einfach-alles,13271894,ApplicationArticle.html

"Der Pate"-Star Robert Duvall ist tot: "Für mich war er einfach alles"

Der unter anderem aus "Der Pate" und "Apocalypse Now" bekannte Hollywoodstar Robert Duvall ist tot. Der Schauspieler ist im Alter von 95 Jahren verstorben, wie seine Ehefrau mitteilt.

Robert Duvall (1931-2026) ist tot. Der US-Schauspieler und Oscarpreisträger ist etwas mehr als einen Monat nach seinem 95. Geburtstag verstorben. Das hat seine Ehefrau Luciana (54), mit der er seit 2005 verheiratet war, in einem Statement mitgeteilt, das unter anderem auf Facebook veröffentlicht wurde.

"Gestern haben wir von meinem geliebten Ehemann, geschätzten Freund und einem der größten Schauspieler unserer Zeit Abschied genommen", heißt es in der Mitteilung Luciana Duvalls, das auf der Social-Media-Plattform am 16. Februar geteilt wurde. Umgeben von Liebe sei der Schauspielstar "friedlich zu Hause verstorben".

Aus dem Morgenticker der Hessenschau:

https://www.hessenschau.de/morgenticker/hessen-am-morgen-die-nachrichten-im-ticker,hessen-am-morgen-dienstag-1022.html

vor 1 Stunde schrieb Kugelblitz:

Aus dem Morgenticker der Hessenschau:

https://www.hessenschau.de/morgenticker/hessen-am-morgen-die-nachrichten-im-ticker,hessen-am-morgen-dienstag-1022.html

Tja, wieder son Ding, bei dem man sich fragt, warum jemand, der was erreichen will, sich nicht an Vereinbarungen hält. Taktik? Kostet das o bringt das Stimmen? Das wird man erst später sehen... ich halte es für einen Bärendienst.

Aber auf jeden Fall auffällig, wenn man sich ansieht, wie der doch nicht mehr ganz junge (und damit auch nicht unerfahrene) Mensch noch vor ca. 5 Jahren gekleidet u frisiert war. Was von den beiden Dingen ist wohl Maskerade? Oder doch nur Berufsbekleidung? 

 

Habs heute mehrfach gelesen. 

Fake

vor 6 Minuten schrieb 15cv:

Fake

Möglich.

Allerdings wäre er nicht der erste bei dem Krebs wiedergekommen ist. 
Prostatakrebs hat er ja erst vor zwei Jahren behandeln lassen müssen. 

vor 17 Minuten schrieb Frank M:

Möglich.

Allerdings wäre er nicht der erste bei dem Krebs wiedergekommen ist. 
Prostatakrebs hat er ja erst vor zwei Jahren behandeln lassen müssen. 

Möglich, aber warum wiedergekommen? Blutkrebs wäre ja eine völlig andere Erkrankung.

vor 7 Minuten schrieb Nitsrekds:

Möglich, aber warum wiedergekommen? Blutkrebs wäre ja eine völlig andere Erkrankung.

Mein Vater hatte auch Prostatkrebs . Galt als überstanden. Starb dann an Lungenkrebs . 

vor 11 Stunden schrieb Kugelblitz:

Aus dem Morgenticker der Hessenschau:

 

Zitat

Im Vorfeld sei vereinbart worden, keine politischen Symbole auf den Plakaten zu zeigen.

Ja, typisch SPD eben! Die sind einfach unpolitisch. 

Sorry, mit Israel darf man an jeder Hausecke solidarisch zeigen, obwohl sie eine zunehmend imperialistische Politik betreiben. Gaza wird schon ohne Palaestinenser geplant und Jerusalem soll ins WJL ausedehnt werden, Palaestinaenser die nicht willig sind zu weichen,  werden einfach ermordet. 

 

Gerade eben schrieb Frank M:

Mein Vater hatte auch Prostatkrebs . Galt als überstanden. Starb dann an Lungenkrebs . 

Das tut mir leid. Sind aber auch 2 verschiedene Erkrankungen, falls Du es nicht mit Metastasen verwechselst, von denen bei Netanjahu (wenn es überhaupt gestimmt hätte) auch nicht die Rede war.

vor 16 Stunden schrieb MatthiasM:

Ja, typisch SPD eben! Die sind einfach unpolitisch. 

 

Der Mann der sich auf Kommunalwahl!plakaten als einziger solidarisch mit den Palästinensern im Gaza zeigte (mit Tuch u Ohrringen) ist von der SPD. ( "Die" "Typisch" "einfach unpolitisch".) Wie bei fast allen Gruppieren sind die SPD Mitglieder ein bunter Haufen. 

Alle anderen Kandidaten (auch der Linken) sind dann also unsolidarisch u/o haben sich als Feiglinge an die Verabredung gehalten.*

Da passt das SPD Bashing nun grad GENAU NICHT.

*Aha....vielleicht weil es sich um Kommunalpolitik drehen sollte, das hätten nämlich alle Wähler verdient, weil auch die, im Verhältnis zum Gazaleid u der Palästinensern, kleinen Sorgen u Dinge in Städten u Dörfern die Menschen beschäftigen.

Bearbeitet (18. Februar18. Feb von Nitsrekds)

Zu den Berichterstattungen des WDR von der iranischen Großdemo in München .

Meine Email an den ARD-Intendanten:

Sehr geehrter Herr Hager,

mein Name ist Rana Issazadeh, ich bin seit 2011 als Rechtsanwältin im Bereich Migrationsrecht tätig; ich halte regelmäßig Vorträge und gebe Workshops zu den o. g. Themen. Seit November 2024 bin ich Mitglied des Integrationsbeirat Saarbrücken.

Einer der Schwerpunkte meiner Tätigkeit liegt im Bereich Asylrecht/Herkunftsland Iran. Ich bin insbesondere auf frauenspezifische Verfolgung/sexualisierte Gewalt gegen Frauen spezialisiert. Gerade aufgrund dieser Tätigkeit war mir das WDR-Format "WDRforyou" bekannt, da ich als persischsprachige Rechtsanwältin die Sorgen und Ängste geflüchteter Menschen kenne sowie die Fülle an Gerüchten und Halbwissen im Zusammenhang mit Asylverfahren. Auf Nachfrage meiner Mandant:innen habe ich in den letzten Jahren stets bestätigt, dass die bei "WDRforyou" vermittelten Informationen recht zuverlässig seien. Ich habe mir zwar in den letzten Jahren sehr wenige Sendungen angeschaut, aber die Sendungen, die ich mir bewusst von Zeit zu Zeit angeschaut habe, empfand ich als qualitativ in Ordnung.

Umso entsetzter bin ich seit einigen Wochen: 

Als Rechtsanwältin, die berufsbedingt tagtäglich mit den Geschehnissen in der Islamischen Republik Iran beschäftigt ist, habe ich die Geschehnisse seit Ende Dezember 2025 sowie die Proteste in der Diaspora, insbesondere in der Bundesrepublik Deutschland, sehr genau beobachtet. Innerhalb sehr kurzer Zeit verübte die iranische Regierung, eine theokratische Diktatur, ein Massaker mit tausenden getöteten Menschen. Auch wenn die genaue Zahl noch nicht ermittelt werden kann - die iranische Regierung selbst spricht von mehreren tausend Getöteten - steht zweifelsfrei fest, dass es sich um schwere Verbrechen des Völkerstrafrechts handelt. Infolge der Massaker ist es auch hier in Deutschland zu zahlreichen Aktionen der Solidarisierung mit den Menschen im Iran gekommen; es gab zahlreiche Demonstrationen, Kundgebungen etc. 

Bereits im Januar wurden bei den Demonstrationen, die von iranisch-monarchistischen Kräften organisiert wurden, regelmäßig Parolen gerufen, die öffentlich zum Mord an Andersdenkenden aufriefen. Iranische Monarchisten sind im weitesten Sinne Menschen, die ihre Hoffnung auf eine grundlegende Veränderung im Iran an den Sohn des ehemaligen Monarchen Irans, Reza Pahlavi, knüpfen. Seit Januar gab es bundesweit keine monarchistische Demonstration, bei der nicht die Parole "Tod den drei Korrupten – den Mullahs, den Linken, den Mudschahedin" dominiert hätte. 

Darüber hinaus werden seit Januar Menschen, die andere Fahnen als die Fahne mit dem Löwen-und-Sonnen-Symbol der iranischen Monarchie tragen, immer wieder verbal und physisch angegriffen. Die Fahne des iranischen Geheimdienstes unter der Shah-Diktatur, SAVAK, werden regelmäßig getragen, die Parole "Das ist die letzte Schlacht, die SAVAK kommt zurück" ist ebenfalls zu hören.

In Deutschland wie auch in anderen europäischen Ländern, den USA und Kanada sehen wir frauenverachtende verbale Gewalt, Androhung sexualisierter Gewalt, physische Angriffe, faschistische Parolen sowie Verhalten, das an die SA erinnert: In Wien haben beispielsweise führende Mitglieder der monarchistischen Bewegung, die in der Öffentlichkeit regelmäßig als Protagonisten der Bewegung erkennbar sind, in einem öffentlichen Video erklärt, man werde alle iranischen Restaurantbetreiber und Geschäftsinhaber dazu auffordern, die Fahne mit dem Löwen-und-Sonnen-Symbol zu hissen sowie Porträtbilder von Reza Pahlavi aufzustellen. Es gibt mehrere Videos, auf denen zu sehen ist, dass die gleichen Personen diese Drohungen in die Tat umsetzen, Menschen offen einschüchtern und Angst und Schrecken verbreiten. 

Diese Geschehnisse, die ich hier stark zusammenfasse, sind bereits vor der großen Demonstration am 14.02.2026 in München passiert. Es ist mehr als verstörend, dass Bamdad Esmaili, eines der Gesichter von "WDRforyou" trotz Kenntnis dieser Entwicklungen, offen als Unterstützer der iranischen Monarchisten auftritt, während er keine einzige kritische Einordnung der o. g. Geschehnisse vornimmt. Dagegen hielt er es für erforderlich, die - historisch korrekten - Äußerungen des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers zu den Ereignissen im Iran im Jahr 1953 in einem langen Video am 12.02.2026 kritisch einzuordnen, wobei er mehr verschleierte als einordnete.

Die fehlende Distanz, die offene Unterstützung einer derartigen Bewegung war bereits vor dem 14.02.2026 eine inakzeptable journalistische Herangehensweise. Was aber seit dem 14.02.2026 geschehen ist, kann ich leider lediglich als grobe Missachtung grundlegendster journalistischer Sorgfaltspflichten bezeichnen: 

Die im Kern anti-demokratische Demonstration am 14.02.2026 in München, mit klar faschistischen Tendenzen, wurde von drei ARD-Journalist:innen unkritisch begleitet, Nazi-Parolen wurden auf diese Weise normalisiert und damit auch legitimiert. Ich möchte chronologisch beginnen und mich auf die wichtigsten Punkte beschränken: 

Bereits im Vorfeld, am 09.02.2026, haben die Veranstalter der Demonstration, das "The Munich Circle e. V." offiziell in deutscher, persischer sowie englischer Sprache folgendes verlautbaren lassen: 

"1. Separatistische Symbole, Flaggen und Slogans haben bei der Kundgebung in München keinen Platz. 2. Bitte nehmen Sie an dieser Kundgebung mit der Nationalflagge, der dreifarbigen Löwe-und-Sonne-Flagge (Shir o Khorshid) sowie nationalen und patriotischen Symbolen teil.". Nachdem es zu Auseinandersetzungen bei vorherigen Demonstrationen gekommen war, wo beispielsweise iranische Frauen mit "Frau, Leben, Freiheit"-Fahnen mit frauenverachtender verbaler Gewalt angegriffen wurden, war es offensichtlich, dass sämtliche Fahnen als "separatistisch" diffamiert wurden. Auf Nachfrage, ob man Israel-Fahnen mitbringen dürfe, antworteten die Veranstalter, dass Israel-Fahnen selbstverständlich erlaubt seien. 

Eine der wenigen nicht-iranischen Redner:innen auf der Bühne war Alessia Ambrosi, Abgeordnete der italienischen, rechtsextremen Regierungspartei Fratelli d’Italia.

Auf der Bühne, auf der auch Reza Pahlavi sprach, wurde mehrmals die an die Nazi-Parole angelehnte Parole "Ein Heimatland, eine Flagge, ein Führer" skandiert, unter anderem von Iraj Mesdaghi, der 10 Jahre lang als politischer Häftling in iranischen Gefängnissen saß, wegen seiner damaligen Zugehörigkeit zur Oppositionskraft Mojahedin-e-Khalq (MEK). Heute ist er eine der Protagonisten der monarchistischen Pahlavi Bewegung. Unter tosendem Applaus wurde diese Parole auf der Bühne von weiteren iranischen Rednern skandiert, mitten in München im Jahr 2026. 

Dass die Menschen, die am 14.02.2026 vor Ort in München waren, in ihrer Mehrheit vermutlich über wenig historisches Wissen verfügen, weder über den Iran und erst recht nicht hinsichtlich der deutschen Geschichte und diese Parole nicht als Nazi-Parole erkannten, entbindet die anwesenden ARD-Journalist:innen nicht von der Verantwortung. "Ein Volk, ein Reich, ein Führer" ist eine zentrale Nazi-Parole gewesen; diese Kenntnis sollte man von Journalist:innen der ARD erwarten können. 

Ich frage mich wirklich, aus welchem Grund Bamdad Esmaili mehrere Propaganda-Videos von diesem Tag postete, Natalie Amiri mit etwas mehr Distanz als Esmaili, allerdings dennoch Bilder und Videos von dem Tag postete, ohne die Nazi-Parolen, ohne die zahlreichen faschistischen Tendenzen, die die gesamte Demonstration durchzogen haben, zu erwähnen. Eine weitere Parole während der Demo lautete: "Wir sind Arier, wir verehren keine Araber". Besteht seitens dieser Journalist:innen wirklich keine Kenntnis der deutschen Geschichte, kein Bewusstsein über Nazi-Parolen, über die Arier-Ideologie, über die Folgen dieser Ideologie?

Ist es nicht gerade der Auftrag des WDR-Formats "WDRforyou", hier lebenden Migrant:innen ein Bewusstsein über die deutsche Geschichte zu vermitteln, gerade über diesen Teil der deutschen Geschichte? Werden nicht an anderer Stelle fragwürdige Aufträge in Millionenhöhe an noch fragwürdigere Projekte/Unternehmen vergeben, für ein "nationales Konzept" für den Umgang mit "importiertem Antisemitismus" hier lebender Menschen aus muslimisch-arabischen Ländern? 

Wissen die ARD-Journalist:innen nicht, dass vor genau 10 Jahren in München ein junger Deutsch-Iraner 9 Menschen tötete, weil er sich selbst als "Arier" wahrnahm und die Menschen, die er tötete, als nicht-lebenswertes Menschenleben erachtete? 

Nicht nur, dass die ARD über Wochen hinweg keinen einzigen Bericht über o. g. Geschehnisse herausgegeben hat; an diesem 14.02.2026 waren offensichtlich mehrere ARD-Journalist:innen vor Ort, in München, die offensichtlich keinen einzigen kritischen Punkt benannt, geschweige denn kritisch beleuchtet haben: Eine Bewegung, die - in der Führungsriege wie auch in der Basis - frauenverachtend, gewaltverherrlichend, völkisch-nationalistisch und faschistisch ist, die, obgleich sie noch nicht einmal an die Macht gelangt ist, alle Andersdenkenden ausgrenzt, verbal diffamiert, ihnen Hinrichtungen androht und in SA-Manier einschüchtert, mit einem vollkommen aus der Zeit gefallenen Führerkult, dessen "Führer" Reza Pahlavi, in einem schriftlich ausgearbeiteten Programm eine nicht demokratisch legitimierte Machtfülle für sich in einer sog. "Übergangsphase" bis zu einem Referendum über die Staatsform beansprucht.

Der iranisch-kurdische Sozialarbeiter und politische Aktivist Shoan Vaisi hat Sie auf einige dieser Punkte hingewiesen; Sie haben diesen Hinweis und die für uns liberale und linke Iraner:innen und Deutsch-Iraner:innen besorgniserregenden und gefährlichen Entwicklungen mit Allgemeinplätzen relativiert.

Es geht mittlerweile nicht mehr nur darum, was im Iran passiert und wie wir die Menschen dort in ihrem Kampf gegenüber einer theokratischen Diktatur unterstützen können; es geht mittlerweile auch um unsere eigene Sicherheit hier in Deutschland, um die körperliche Unversehrtheit unserer Familien, von Menschen, die politisch links oder liberal eingestellt sind und weiterhin politisch aktiv sein möchten. Wir fühlen uns in diesem Klima nicht mehr sicher. 

Es geht darüberhinaus auch darum, dass ich als deutsch-iranische Rechtsanwältin, die beruflich im antirassistischen Bereich tätig ist, politisch kohärent bin in Bezug auf meine Haltung zu jedweder rechtsextremer Ideologie: Ich kann nicht nur dann antirassistisch und antifaschistisch sein, wenn diese Ideologie von der AFD ausgeht und bei türkischen Mitgliedern der Grauen Wölfe oder bei iranischen Mitgliedern einer rechten Bewegung meine Augen verschließen. 

Schließlich sehe ich mich auch in der Verantwortung gegenüber meinen Mandant:innen, die verängstigt und fassungslos sind darüber, dass man in Deutschland politische Gegner öffentlich mit dem Tod bedrohen kann, ohne strafrechtliche Konsequenzen zu befürchten, ohne mediale Würdigung dieser Vorgänge. Dies ist eine Form medialen Gaslightings: Diese Menschen fragen sich - und mich - warum in einem Land mit einer demokratischen Verfassung und dem Anspruch, eine Demokratie zu sein, nicht über das, was sie wahrnehmen, berichtet wird.

Gerade auch ein Vergleich der deutschen Berichterstattung palästinasolidarischer Demonstrationen offenbart eine erhebliche Schieflage, die kaum geleugnet werden kann. Erst im August berichteten Sie, die ARD, dass 48 Prozent der hiesigen Bevölkerung, also beinahe die Hälfte der Bevölkerung "wenig oder gar kein Vertrauen" in die deutsche Berichterstattung zu Gaza habe. Nach den vergangenen Wochen ist mein Vertrauen in die Berichterstattung, auch und gerade des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, noch weiter gesunken als zuvor. 

Als deutsch-iranische, in Deutschland lebende Rechtsanwältin, die in Deutschland sozialisiert und politisiert wurde, halte ich es für meine Pflicht, gerade angesichts der deutschen Geschichte nicht zu schweigen. 

Ich hoffe, dass Sie sich als ARD-Intendant ähnlich verantwortlich fühlen und es in dieser Angelegenheit zu ernsthaften Konsequenzen und grundlegenden Veränderungen kommt. 

Sämtliche Quellen für die o. g. Fakten können in Form von Videos, Screenshots oder Links vorgelegt werden; ich bitte um entsprechende Mitteilung.

Freundliche Grüße

Rana Issazadeh 
Rechtsanwältin

Bearbeitet (18. Februar18. Feb von Frank M)

Auch Zeitgeschehen. Halt von vor 50 Jahren.

Heute beim Kunden "ausgebaut".