6 Stunden her, ajkon1 schrieb:

Heute 10 Jahre Rubrik "Zeitgeschehen". Danke an den Ersteller ich glaube der MatthiasM wars.Habe hier einiges gelernt alle Daumen hoch.

Danke fuer die Blumen, aber die Ehre gebuehrt nicht mir. Ich habe ihn nur wiederaufleben lassen, nachdem den Alten ein Hilfsadmin schusseligerweise geloescht hatte. Der Ursprungsthread war von einem ehemaligen Forist, der hier in Dreifaltigkeit auftrat, (und uns immer noch beobachtet 😂)!

Der Alte war auch schon bestimmt 10 Jahre alt und aehnlich umfangreich wie der Neue.

Bearbeitet (29. Juli29. Jul von MatthiasM)

Vor 18 Minuten, MatthiasM schrieb:

und uns immer noch beobachtet

Hach, isch wolld schon immer mal gestalkt werden 😎

Zeitgeschehen:

tagesschau.de

Meilenstein bei Bauarbeiten am Brennerbasistunnel erreicht

Der Brennerbasistunnel ist eines der ganz großen Verkehrsprojekte in Europa. Nun ist der Durchbruch der beiden Röhren des Eisenbahntunnels zwischen Österreich und Italien geschafft. Auf deutscher Seit

Es ist typisch, die Nachbarn machen & die Bayern…

13 Stunden her, Nitsrekds schrieb:

Ja, das hab ich ja gelesen. Trotzdem kann man ja enttäuscht sein, dass man keinen Anruf bekommen hat, weil man - so hört es sich für mich an - nicht damit gerechnet hat, weil man nen guten Draht zu Merz hatte u ggf. vorher gesagt hat, dass man bleiben möchte.

Außerdem weiß man ja auch nicht, ob das so stimmt, dass das wirklich so immer gemacht wird/wurde. Was heißt schon " in der Regel“. Für mich klingt es nach nachgeschobener Ausrede von Merz

Aber es ist natürlich ein anderer Fall als beim jetzt ehem. Verkehrsminister, das stimmt allerdings.

 -  §4 Satz 3 ParlStG sagt: das Amtsverhältnis eines Parlamentarischen Staatssekretärs endet automatisch mit dem Ende des Amtsverhältnisses des jeweiligen Bundesministers. Das ist absolut kein Geheimnis und unter Parlamentariern bekannt. Sorge mit seinen 12 Jahren Erfahrung mit Sicherheit auch. Er hat aber diese Regelung weder erwähnt, angegriffen oder in Frage gestellt, der rechtliche Aspekt wurde seinerseits gar nicht kritisiert. Er hat nicht unnötig nachgetreten, sondern zu Recht pointiert des Kanzlers  Kommunikationsform und den unterirdischen Umgang mit betroffenen Parlamentariern kritisiert.
-  Nun geht das Bundeskanzleramt hin, stellte sich nach Sorges Kritik , unterstützt durch diverse Meldungen ab gestern Nachmittag auf den Standpunkt, es habe sich um einen reinen rechtlichen Automatismus nach dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre gehandelt. Extra noch mit Betonung auf: "Ein Anruf des Kanzlers sei formal  nicht nötig gewesen". 
Das ist eine Nebelkerze - oder eben ein laues Lüftchen...  (Ab)Gelenkt werden soll von der eigentlichen, berechtigten Kritik auf eine so von Sorge nicht geäusserte Kritik. 
-  Leider wurde das an mancher Stelle, auch hier, relativ kritiklos übernommen: "Sorge hat keine Ahnung von Gesetzen und Regelungen, will seine eigenen Regeln, Vorteile, ist beleidigt, angepisst usw..." Diese Diskussionen sind aber sinnlos, denn sie treffen nicht den eigentlichen Kritikpunkt.
-  Gut ist: In  Teilen wurde das Manöver der Bundesregierung bald durchschaut und kritisiert. Nur ein Zitat aus dem Netz dazu: "Sich auf formale Regularien zu berufen, um einen objektiv unterirdischen zwischenmenschlichen Umgang zu rechtfertigen, ist das Letzte. Sich direkt dazu zu äussern, muss für Merz eine grauenvolle Vorstellung sein. Was für ein kleiner Charakter…."
-  Ausserdem noch folgendes: Merz hat die Personalie Sorge nicht als Automatismus behandelt, sondern als eigene Entscheidung,  er nutzte die Personalie aktiv für eine politische Inszenierung, indem er die Neubesetzung mit Christiane Schenderlein im CDU-Präsidium debattieren ließ. Verkündet im CDU-Präsidium und vor der Presse, ohne vorher mit ihm zu kommunizieren. Wer so agiert und auftritt, sollte sich hinterher nicht scheinheilig in allen Medien verbreitet, auf den Automatismus des Gesetzestexts beziehen. Wer sich auf einen Automatismus beruft, hätte ihn auch so behandeln müssen: still, im Ressort, ohne Bühne.

Bearbeitet (29. Juli29. Jul von 15cv)

Vor 39 Minuten, MatthiasM schrieb:

Danke fuer die Blumen, aber die Ehre gebuehrt nicht mir. Ich habe ihn nur wiederaufleben lassen, nachdem den Alten ein Hilfsadmin schusseligerweise geloescht hatte. Der Ursprungsthread war von einem ehemaligen Forist, der hier in Dreifaltigkeit auftrat, (und uns immer noch beobachtet 😂)!

Der Alte war auch schon bestimmt 10 Jahre alt und aehnlich umfangreich wie der Neue.

Macht nix.Du musst jetzt herhalten fertisch.

Vor 8 Minuten, 15cv schrieb:

-  Ausserdem noch folgendes: Merz hat die Personalie Sorge nicht als Automatismus behandelt, sondern als eigene Entscheidung,  er nutzte die Personalie aktiv für eine politische Inszenierung, indem er die Neubesetzung mit Christiane Schenderlein im CDU-Präsidium debattieren ließ.

Nichts reimt sich auf Hotzenblitz.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-nach-csd-anschlag-oezdemir-uebt-scharfe-kritik-an-reaktion-der-islamverbaende-100.html

Özdemir ist auch nicht zufrieden. Es reicht halt alles nicht.

Vor 15 Minuten, Nitsrekds schrieb:

https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-nach-csd-anschlag-oezdemir-uebt-scharfe-kritik-an-reaktion-der-islamverbaende-100.html

Özdemir ist auch nicht zufrieden. Es reicht halt alles nicht.

tagesschau.de

Reaktion auf CSD-Anschlag: "Queerfeindlichkeit beim Namen...

Mehr Ehrlichkeit von der muslimischen Gemeinschaft - das verlangt Eren Güvercin von der Alhambra-Gesellschaft nach dem CSD-Anschlag. Queerfeindlichkeit sei Realität. Darüber hinaus warnt er vor "enthe

Der Koordinationsrat der Muslime hat gestern eine Pressemitteilung veröffentlicht, darin wurden Terror und Gewalt in all ihren Formen aufs Schärfste verurteilt. Aber die Opfer wurden nicht erwähnt. Es geht hier ganz gezielt um einen islamistisch motivierten Anschlag auf queere Menschen. Queerfeindlichkeit ist eine Realität in muslimischen Communitys und das müssen wir beim Namen nennen.

Und auch das Tatmotiv des Täters wurde mit keinem Wort erwähnt und das ist nicht die richtige Herangehensweise, wenn wir das Problem wirklich offensiv bekämpfen wollen.

tagesschau24: Aber warum tut sich der Islam mit Homosexualität so schwer?

Güvercin: Es gibt natürlich in den religiösen Grundlagen, in den religiösen Quellen Anknüpfungspunkte für islamistische Akteure, ihre homophoben Einstellungen, ihre queerfeindlichen Einstellungen und auch antisemitischen Einstellungen religiös zu legitimieren. Diese Quellen müssen wir historisch-kritisch einordnen. Jede Religionsgemeinschaft hat diese Aufgabe hinter sich bringen müssen. Es war auch kein einfacher Prozess für die christlichen Kirchen, sich mit Homosexualität als Realität auseinanderzusetzen. Das war ein langer, häufig auch ein sehr schmerzvoller Prozess.

Dadurch, dass muslimische Verbände dieses Problem gar nicht erst beim Namen nennen, werden wir des Problems nicht habhaft werden. Und es ist leider Realität in vielen Gemeindestrukturen, in Moscheegemeinden, dass queere Menschen ihre Identität verstecken müssen, sonst werden sie in den Gemeinden ausgegrenzt und anders behandelt als andere Gemeindemitglieder. Und mit diesen Realitäten müssen wir uns als Muslime selbstkritisch konfrontieren und das aufarbeiten.

[...] dieses Problem gar nicht erst beim Namen nennen, werden wir des Problems nicht habhaft werden. [...]

Nun, exakt Dasselbige ist ja auch bei anderen gesellschaftlich aktuellen Themen zu beobachten.
Wenn man nicht riskieren will angezündet zu werden, sagt man lieber nix.

2 Stunden her, 15cv schrieb:

[...] eine politische Inszenierung [...]

2 Stunden her, Auto nom schrieb:

Nichts reimt sich auf Hotzenblitz.

Da fiele mir schon was ein. Aber warum? Inszenierung, Verschleierung, Täuschung - gehört alles zum politischen Tagesgeschäft in "unserer Demokratie". In diesem Sinne gebührt sich Anerkennung statt Beleidigung.

2 Stunden her, Nitsrekds schrieb:

Özdemir ist auch nicht zufrieden

Özdemir ist Schwabe, die sind nie Zufrieden. Das zählt nicht.

6 Stunden her, RalphB schrieb:

Özdemir ist Schwabe, die sind nie Zufrieden. Das zählt nicht.

Hm. Hatteste den link eigentlich gelesen? Oder den von Autonom? Ich finde, das Thema ist zu wichtig für entweder Ironie oder Resignation.

Der Vergleich der Vulcan-Gruppe o. Colonia D. mit einer weltumspannenden Extremisten- /Terrorvereinigung (einer dafür ausgenutzten und beschädigten Religion), die sogar in vielen Ländern regiert, ist, wie gesagt, auch völlig unpassend.

Gut, muss aber jeder selber mit sich klar kommen, wie er damit umgeht.

“Lustig“ ist höchstens, dass in dem Zusammenhang mit den “ 10 Jahre Zeitgeschehen“ damals tatsächlich Muslime in D auf der Straße waren. Für ein weltweit viel kleineres Thema.

Bearbeitet (30. Juli30. Jul von Nitsrekds)

Geht doch:

Nach Auffassung der Wahlausschüsse gibt es bei vier Bewerbern der Partei Zweifel an ihrer Verfassungstreue. Betroffen ist unter anderem der niedersächsische AfD-Vizechef Bothe, der bei der Landratswahl im Kreis Lüneburg antreten wollte. Die Partei warf den Mitgliedern der Ausschüsse politisch motiviertes Vorgehen vor und kündigte rechtliche Schritte an. Der Landeswahlleiter in Niedersachsen, Steinmetz, sagte dem NDR, Bürgermeister und Landräte würden nach einer Wahl Beamte auf Zeit. Sie müssten deshalb die Gewähr bieten, jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten.

Die AfD wird in Niedersachsen vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

https://www.deutschlandfunk.de/mehrere-afd-bewerber-von-kommunalwahl-ausgeschlossen-106.html

6 Stunden her, RalphB schrieb:

Özdemir ist Schwabe, die sind nie Zufrieden. Das zählt nicht.

Und er hat wohl auch nicht verstanden wem diese geforderte Stellungnahme helfen wuerde. Der Islam ist ueberwiegend in Gegenden verankert, in denen es schon an Rechtsstaatlichkeit und Freiheit mangelt. Der Appell an den Schutz des Lebens ist, wie in anderen Religionen auch, direkt mit den Glaubensgrundsaetzen herleitbar. Spricht also wirklich alle an, die dem Glauben folgen wollen und nimmt denen, die im nicht folgen, jegliche Rechtfertigung. Das Geforderte hilft nur denen die ohnehin nicht bekehrt werden muessen.

Über das Stoeckchen zuspringen wuerde, mMn, bei den relevanten Adressaten eher das Gegenteil bewirken, die Abwendung von den Vertretungen. Wie bei der CDU, die mit Frau Merkel sich mehr dem Humanismus zugewandt hat, was mit "wir schaffen das" einen Ausdruck fand, kann es dazu fuehren, dass sich ein Teil des Klientels abwendet und beim Rest das Pendel zurueckschlaegt und ein tief reaktionaerer Charakter folgt.

Das ist wohl auch der Grund warum sich die Christlichen Vertreter nur in den Laendern, in den es ohnehin schon gelebte Realitaet ist, zur Homosexualitaet bekennt, Zu LGBTQ, fuer das ja der CSD auch steht, ist man da schon deutlich zurueckhaltender.

Ich finde, wir haben genug vor der eigen Tuer zu kehren und wenig Anlass andere zu belehren, was diese Forderungen, die regelmaessig nach solchen Anschlaegen gefordert werden, tatsaechlich sind. Die stetigen militaerischen Metzeleien gegen muslimische Laender (die nicht gefuegig sind) bilden doch eine Grundlage zur Rekrutierung dieser meist perspektivlosen Kleinkriminellen. "Wir gegen die" ist nicht schwer zu vermitteln, wenn die Bundesrepublik vielleicht nicht immer mitmacht, sich aber nie glaubhaft absetzt.

Beim Terrorismus, ach nee, heisst ja in der "legitimen" Form Krieg, im Iran sterben gerade Tausende. Wo sind die Empoerungen der Offiziellen?

Bearbeitet (30. Juli30. Jul von MatthiasM)

@MatthiasM Es geht nicht um bekehren, es geht darum, dafür zu sorgen, dass die, die nicht extremistisch sind, gehalten und unterstützt werden, damit die eben NICHT BEKEHRT WERDEN von der IS u.ä.

Und das müssen eben AUCH die Muslime in D tun.

In dem sie sich so ruhig, zurückhaltend, resigniert und nicht deutlich genug (homophob) verhalten, spielen genau sie der AfD in die Hände!!! Und nicht anders herum.

Bearbeitet (30. Juli30. Jul von Nitsrekds)

Lässt sich 1:1 auf die AFD-Anhänger übertragen- was wurde getan, das die nicht extremistisch sind?

Wie schon viel früher geschrieben, das braune Gedankengut war nie weg. Das hat nur auf das Vergessen gelauert und auf die passenden Gelegenheiten.

Vor 29 Minuten, Kronberger schrieb:

Lässt sich 1:1 auf die AFD-Anhänger übertragen- was wurde getan, das die nicht extremistisch sind?

Genau. Und dagegen gehen wir ja (auch nicht genug) auf die Straße.

Bearbeitet (30. Juli30. Jul von Nitsrekds)

Vor 10 Minuten, Ebby Zutt schrieb:

Wie schon viel früher geschrieben, das braune Gedankengut war nie weg. Das hat nur auf das Vergessen gelauert und auf die passenden Gelegenheiten.

Das betrifft aber nur etwa 10% (plus/minus) der Bevoelkerung. Und es ist nicht unser Alleinstellungsmerkmal.

Wir sollten darueber nachdenken, warum die Rechtsradikalen trotzdem so viele Stimmen erhalten. Neben der von mir angefuehrten wirtschaftlichen Unzufriedenheit spielt, mMn, auch eine Rolle, dass Menschen sich in ihrer Lebensfuehrung bevormundet sehen. Ob es Ernaehrung, Sprache, Fortbewegung oder auch Weltanschauung ist, Menschen lassen sich ungern bevormunden, besonders wenn ihnen die Moeglichkeit zur Erfuellung schwer faellt.

Die Rechtsradikalen wissen das geschickt zu nutzen und sie verbinden es auch mit dem Neid auf den Wohlstand. Man muss die Leute mitnehmen! Es hat fast 50 Jahre gebraucht, nachdem wir ein freiheitlicher Rechtsstaat geworden sind, den Schwulenparagraphen (§175) abzuschaffen. Und von LGBTQ haben es bestenfalls die ersten Drei bis in die Mitte der Gesellschaft geschafft. Ich finde, wir haben wenig Anlass andere zu belehren, zumal es auch kontraproduktiv sein kann.

Ja, ich wuede auch in einer schoeneren Welt leben, aber ob die eine Bessere ist, die manche propagieren, weiss ich nicht. Bis dahin bin ich aber lieber pragmatisch als dogmatisch 🙂 und freue mich, dass ein Verband Gewalt fuer Muslime klar ablehnt.

BTW: Wo ist den das Hundi aus deinem Profil? Mit dem "!E" kennt man dich ja kaum wieder😄!

Bearbeitet (30. Juli30. Jul von MatthiasM)

Vor 11 Minuten, MatthiasM schrieb:

Wir sollten darueber nachdenken, warum die Rechtsradikalen trotzdem so viele Stimmen erhalten.

Ich glaube, das liegt an der sich um sich greifenden Scheißegalisierung. Es gibt die Möglichkeit, seinen persönlichen Frust mit der Wahl oder der Drohung zur Wahl einer rechtsradikalen Partei auszuleben.

Das regt uns dann fürchterlich auf, und wir überlegen, ob wir mit der Preson weiter werden befreundet sein können.

Andere Freunde von uns bestellen aber bei Amazon ihr Müsli und zestören damit unseren geliebten Einzalhandel. Darauf angesprochen sagen sie, jaja ich weiß, das ist doof, aber so einfach.

Oder sie trinken Müllermilch, obwohl sie wissen, dass der Besitzer AfD-nah ist. Diese Freunde sollten wir genauso behandeln, wie unsere bekannten AfDler. Nicht ausgrenzen, nicht die Freundschaft kündigen, aber klar sagen, dass ihr Verhalten Mist ist und zu Ende diskutieren. Nicht davon kommen lassen mit ihrem "so schön einfach" oder "so lecker" oder "das Auto ist aber so gut".

Vor 28 Minuten, JörgTe schrieb:

Ich glaube, das liegt an der sich um sich greifenden Scheißegalisierung. Es gibt die Möglichkeit, seinen persönlichen Frust mit der Wahl oder der Drohung zur Wahl einer rechtsradikalen Partei auszuleben.

Ja die Erkenntnis hatte ich auch schon. Rache, Vergeltung, ...!

Aber woher kommt das? Und warum sind ausgerechnet die Gruenen das liebste Ziel?

Vor 32 Minuten, JörgTe schrieb:

Diese Freunde sollten wir genauso behandeln, wie unsere bekannten AfDler. Nicht ausgrenzen, nicht die Freundschaft kündigen, aber klar sagen, dass ihr Verhalten Mist ist und zu Ende diskutieren. Nicht davon kommen lassen mit ihrem "so schön einfach" oder "so lecker" oder "das Auto ist aber so gut".

Die Grenze zur Belehrung und zum Bessermenschen ist dort aber ein schmaler Grat. Und gerade "das Auto ist aber so gut" hat hier im Forum schon zum Eklat gefuehrt .... und an dem waren nur "Gute" beteiligt 😉.

Bearbeitet (30. Juli30. Jul von MatthiasM)

Vor 19 Minuten, MatthiasM schrieb:

Die Grenze zur Belehrung und zum Bessermenschen ist dort aber ein schmaler Grat.

Wenn es noch um solche Kinkerlitzchen geht, dürfen wir die AfD nicht als gefährlich beschreiben. Aber wenn die Partei doch gefährlich ist, müssen wir wie Bessermenschen handeln. Nur mit vollem Einsatz der Zivilgesellschaft – auch der später Betroffenen – wäre der Holocoust zu verhindern gewesen.

Vor einer Stunde, JörgTe schrieb:

Ich glaube, das liegt an der sich um sich greifenden Scheißegalisierung. Es gibt die Möglichkeit, seinen persönlichen Frust mit der Wahl oder der Drohung zur Wahl einer rechtsradikalen Partei auszuleben.

Das regt uns dann fürchterlich auf, und wir überlegen, ob wir mit der Preson weiter werden befreundet sein können.

Andere Freunde von uns bestellen aber bei Amazon ihr Müsli und zestören damit unseren geliebten Einzalhandel. Darauf angesprochen sagen sie, jaja ich weiß, das ist doof, aber so einfach.

Oder sie trinken Müllermilch, obwohl sie wissen, dass der Besitzer AfD-nah ist. Diese Freunde sollten wir genauso behandeln, wie unsere bekannten AfDler. Nicht ausgrenzen, nicht die Freundschaft kündigen, aber klar sagen, dass ihr Verhalten Mist ist und zu Ende diskutieren. Nicht davon kommen lassen mit ihrem "so schön einfach" oder "so lecker" oder "das Auto ist aber so gut".

Das ein idealisierter Gedanke..... Sehr lobenswert, aber in der Realität kaum umsetzbar. Du setzt nämlich vorraus, daß dein Gegenüber mindestens zuhört, im Idealfall über deine Worte nachdenkt und sein Handeln anpasst.

Viel realistischer ist, daß der Müsli-Esser, der Temu-Besteller und der Nazi sagen "der Jörg ist aber komisch drauf, mit dem wollen wir nichts zu tun haben". Und schon haben die 3 eine Gemeinsamkeit entdeckt. Vielleicht bauen sie das dann noch aus und der Müslimann oder der Internetkonsument sagen plötzlich "das mit dem Treten nach unten ist gar nicht so doof und ziemlich befriedigend".

Vor 34 Minuten, JörgTe schrieb:

Wenn es noch um solche Kinkerlitzchen geht, ...

Die Kinkerlitzchen sind aber das Beet in dem die Saat aufgeht.

Vor 37 Minuten, JörgTe schrieb:

Nur mit vollem Einsatz der Zivilgesellschaft – auch der später Betroffenen – wäre der Holocoust zu verhindern gewesen.

Was ist aber "der volle Einsatz"? Die Konfrontation, oder sich selbst auch ein Stuecken, zumindest bei den Kinkerlitzchen, aufzugeben? Wird den Vertretern der wahren Lehre aber schwer fallen. Ich moechte noch mal Merkel anfuehren. Ich finde sie hat die CDU auf den richtigen Weg gebracht. Aber was ist das Resultat? Es gibt eine neue Frontlinie und die CDU ist genau so besch...wie vorher. Sie hat weder die Bevoelkerung wesentlich "verbessert" noch die CDU.

Die AfD verbieten? Das wird deren Waehler nicht umstimmen, sondern sie bestaetigen. Bessere, sozialere und glauwuerdiger Politik machen wuerde helfen, die ist aber leider nicht in Aussicht.

12 Jahre ist es her, da auch jemand wegen seiner sexuellen Praeferenz verurteilt wurde, da hat kaum jemand fuer Fairness und Rechtsstaatlichkeit Stellung bezogen, da war man kurz vorm lynchen...

Vor 10 Minuten, MatthiasM schrieb:

Die AfD verbieten? Das wird deren Waehler nicht umstimmen, sondern sie bestaetigen. Bessere, sozialere und glauwuerdiger Politik machen wuerde helfen, die ist aber leider nicht in Aussicht.

Auf jeden Fall! Und ich erkläre meinem Umfeld, wieso das notwendig war.
Wenn wir das nicht tun, werden wir die CDU in 4 Jahren nicht mehr von der AfD unterscheiden können.

Und genau, anschließend bessere und sozialere Politik machen.

Zeit: 28.7.2026 um 23:50, schwinge schrieb:

Der "Nichtweiße" wächst eher mit dem Gedanken auf, dass ihm die Staatsgewalt nicht immer wohl gesinnt ist.
Und der Cop weiß aus Erfahrung, dass der "Nichtweiße" eher Ärger bedeutet.
Meiner Ansicht nach hat das eher mit der empfundenen Realität als mit Rassismus zu tun.

Rassismus ist immer in empfundener Realität begründet. Ist immer subjektiv. Es ist nicht so, dass das Gegenbegriffe wären. Das ist ein und das selbe, bzw. gäbs das eine ohne das andere nicht.

Wenn es objektive Gründe für Diskriminierung (und Rassismus äussert sich in Diskriminierung) gibt, ist es keine.

Das schweizerische Bundesgericht hatte sich bis in die neunziger Jahre mit dem Begriff der Diskriminierung regelmässig zu befassen, bis die Bundesrichter sich endlich doch trauten, das Stimm- und Wahlrecht nur für Männer als Diskriminierend und damit verfassungswidrig zu benennen.

Ich muss allerdings gestehen, dass ich online das klassische Zitat der Formulierung des CH Bundesgerichts nicht finden konnte. Auch Lumo, meine momentane lieblings-Ki konnte mir nicht helfen. Das Zitat wird zwar gefunden, aber die Quelle nicht, da der entsprechende Leitentscheid des Bundesgerichts so gekürzt ist, dass dieser Teil fehlt, und die digitale öffentliche Entscheidsammlung des Bundesgerichts erst ab 2007 verfügbar ist. Der gute alte "Häfelin/Haller" wo das sicher drin stände, ist Umzugsbedingt verschüttet, so dass ich da passen muss.

Wie dem auch sei: Zitiert wird allenthalben folgendes: "Die Rechtsgleichheit ist verletzt, wenn Gleiches nicht nach Massgabe seiner Gleichheit gleich oder Ungleiches nicht nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich behandelt wird."

Lumo bringt immerhin nach langer Arbeit heraus, dass das Zitat wohl in Erwägung 5d des Entscheides stehen sollte, aus welchem dann der gekürzte Leitentscheid BGE 116 Ia 359 wurde. Den kann man digital abrufen, er enthält aber die Erwägung 5d nicht.

Sachen gibts!

Stattdessen dies: https://www.uzh.ch/dam/jcr:00000000-699b-29af-ffff-ffff8dd8c754/Folien_111111.pdf

Insbesondere ab Folie 14 interessant in dem Zusammenhang.

Dass ich hier ausgerechnet auf eine Präsentation der Uni Zürich verweise, ist bitter, bin ich doch alumnus der Uni Fribourg und werden meine Professoren und die mir geläufige Literatur aus dem Umkreis extensiv in dem Leitentscheid angeführt...

Kann ich so also nicht stehen lassen und verweise daher auf die Habilitationsschrift meines Professors Bernhard Waldmann. Ich mochte den Mann nie. Farbloser Technokrat. Aber mit einer Leidenschaft für Verwaltungsrecht, die ich mir nicht einmal zu haben vorstellen konnte. Auch wenn er denn wohl mit dem Herzen eher Verfassungsrechtler ist.

Waldmann, Bern, 2003 "Das Diskriminierungsverbot von Art. 8 Abs. 2 BV als besonderer Gleichheitssatz" ISBN 978-3-7272-9924-7.

So, genug der "Perlen vor die Säue". - Ist nicht ganz so harsch gemeint, wies klingt, aber mir fällt grad keine politisch korrektere Version des Sprichworts ein. Lumo könnt ihr auch selber fragen...

Bearbeitet (30. Juli30. Jul von bluedog)

Vor 13 Minuten, JörgTe schrieb:

Und genau, anschließend bessere und sozialere Politik machen.

Warum erst anschliessend? Die muesste aber auch ueber Lippenbekenntnisse hinaus gehen und verlangt von vielen auch, sich ins eigene Fleisch zu schneiden. Denn nur ein wenig Milliadaersbesteuerung wird nicht helfen.

Vor 13 Minuten, JörgTe schrieb:

Wenn wir das nicht tun, werden wir die CDU in 4 Jahren nicht mehr von der AfD unterscheiden können.

Was macht dich sicher, dass, wenn wir es tun, nicht ausgeht wie die Weimarer Republik, mit Gewalt und Chaos? Eine Partei zu verbieten die fast 30% der Bevoelkerung hinter sich weiss und kein Zweifel daran laesst, dass sie auch gewaltaffin ist....

Wenn es so weit ist, gibt es auch keine Umkehr, dann geht es wie in der Tuerkei, nach dem Putschversuch, weiter. Wahlen bieten noch die Chance zur erneuten Aenderung. Und die hat selbst DT noch nicht abgeschafft.