vor 5 Stunden5 h Ersteller Vor einer Stunde, SeppCx schrieb:......, aber das würde von den Beteiligten sowas wie Realitätssinn und Gemeinverantwortung verlangen:Ohne das íst ohnehin alles verloren. Vielleicht ist Herr Wuest dann doch die bessere Wahl und ich unterschaetze ihn nur. Wahrschein lich kann es sich auch eher zuruecknehmen. Denn Merz wird es nicht reissen, dazu hat er sich schon zu sehr verrannt. Die beiden Bedingungen sollten nicht schwer zu erfuellen sein, weder die Bevoelkerung noch die Industrie hat Interesse an AKWs und jeder der mehr als drei Gehirnzellen hat, weiss das Verbrenner nicht die Zukunft sind, egal wie effizient. Hauptsache es gibt keine Zergelkoaliation, den dann geht es den Teilnehmern schnell wie der FDP.Unser Fantast soll ruhig hier weiterschreiben, dann kann man vielleicht die absurden Gedankengaenge besser einschaetzen. Ein Disput ist freilich sinnfrei. Eine Bundesregierung die eine Landesregierung vorschreibt ? Da haut sich die AfD ein Ei in die Pfanne, vor Freude! Aber das ist wohl auch die Intention.
vor 5 Stunden5 h Vor allem Mautdesasterdobrindt hätte sicher das Vertrauen der Wähler.Maskenjens und der jungdynamische CDUversager ( der dann still durchs Hintertürchen (höhö) Staatsminister wurde, inclusive der Gasministerin und den SPD Vorstehenden, alle sterbenslangweilige Parteifunktionäre. Keine Zukunftsvisionen, nur rückwärtsgewandtes Denken. Bearbeitet (vor 5 Stunden5 h von Ebby Zutt) Oh, ich hab grade realisiert, dass der Erstgenannte ja mit dem Dieselskandal und nicht mit der Maut
vor 4 Stunden4 h Vor 47 Minuten, Ebby Zutt schrieb:Vor allem Mautdesasterdobrindt hätte sicher das Vertrauen der Wähler.man verliert da ja auch einfach den Überblick :-DVor 47 Minuten, Ebby Zutt schrieb:Maskenjens und der jungdynamische CDUversager ( der dann still durchs Hintertürchen (höhö) Staatsminister wurde, inclusive der Gasministerin und den SPD Vorstehenden, alle sterbenslangweilige Parteifunktionäre. Keine Zukunftsvisionen, nur rückwärtsgewandtes Denken.De Spahn war auch garn nicht wirklich weg, hat nur die Sommerpause nichts mehr gesagt und sitzt jetzt im für den Maskenskandal zustänigen Ausschuss.
vor 4 Stunden4 h Vor 13 Minuten, XMechaniker schrieb:man verliert da ja auch einfach den Überblick :-DBerlin. Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat zum Prozessauftakt den Vorwurf einer Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut zurückgewiesen. Scheuer sagte vor dem Landgericht Berlin, er habe vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags wahrheitsgemäß geantwortet. „Es nimmt mich emotional sehr mit, hier heute zu sitzen.“Die Staatsanwaltschaft wirft Scheuer vor, vor dem Untersuchungsausschuss gelogen zu haben. Der Anklage zufolge sollen Vertreter der vorgesehenen Maut-Betreiber Scheuer im November 2018 angeboten haben, den Vertrag erst dann zu unterzeichnen, wenn der Europäische Gerichtshof über die Klage Österreichs gegen die Pkw-Maut entschieden habe. Hierzu hätten Scheuer und Schulze im Untersuchungsausschuss des Bundestags „bewusst wahrheitswidrig“ und „entgegen ihrer tatsächlichen Erinnerung“ angegeben, sie könnten sich nicht an ein „Verschiebungsangebot“ im Rahmen eines Treffens am 29. November 2018 erinnern.Scheuer sagte vor Gericht: „An ein Verschiebungsangebot habe ich keine Erinnerung.“ Er habe dies nicht zum Zeitpunkt der Vernehmung des Untersuchungsausschusses gehabt - und er habe sie auch heute nicht. Scheuer sagte weiter, er glaube nicht, in seinem politischen Leben alles richtig gemacht zu haben. Aber politische Verantwortung und der Vorwurf einer Straftat seien etwas anderes.Die geplante Pkw-Maut war im Juni 2019 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) als rechtswidrig gestoppt worden. Zentraler Knackpunkt war, dass nur Fahrer aus dem Inland für die Maut voll bei der Kfz-Steuer entlastet werden sollten. Scheuer war damals Verkehrsminister.https://www.rnd.de/politik/prozess-um-maut-debakel-ex-verkehrsminister-scheuer-weist-vorwuerfe-zurueck-GSQS46XCDJDLDCYVK6XZMJZJDU.html
vor 3 Stunden3 h 5 Stunden her, MatthiasM schrieb:Und SED? In der CDU waren deutlich mehr alte Nazis!Direkt nach 1990 landeten mehr SED-Parteifunktionäre in der CDU als in der PDS. Das wird leider oft übersehen.Im letzten, einzig frei gewählten DDR-Parlament waren 1990 laut "Taz" von 163 CDU-Abgeordneten 35 inoffizielle Stasi-Mitarbeiter. Damit lag der Anteil höher als bei der SED-Nachfolgepartei PDS, die 2007 mit der Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) zur Linkspartei fusionierte.Dazu kommt: Das Barvermögen der Ost-CDU – umgerechnet und nach heutiger Kaufkraft insgesamt über 20 Millionen Euro – wurde nach dem Mauerfall unter anderem auf die fünf neuen Landesverbände übertragen und dort auch "für die Modernisierung der Ausstattung der übernommenen Geschäftsstellen verwendet", wie die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung 2015 in einer Handreichung bemerkte. Die Kreisverbände bunkerten ebenso mehrere Millionen, der größte Betrag (rund 12 Millionen Euro) aber "wanderte auf ein Extrakonto der Bonner CDU", wie "Der Spiegel" 1993 berichtete. Die Partei erhielt damit Geldmittel und Infrastruktur für ihre Wahlkämpfe."Wir dürfen nicht vergessen, dass die CDU im Osten viele Strukturen der ehemaligen DDR-Blockparteien übernommen und durch moderne Elemente ergänzt hat", sagte auch der Thüringer Ex-CDU-Kommunalpolitiker Hendrik Knop im Interview mit unserer Redaktion.taz.deDie CDU führt die Stasi-Liste an■ Die informellen Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit unter den Ministern und Abgeordneten in der VolkskammerWEB.DE NewsSo viel SED steckt in der CDUDie CDU stemmt sich vehement gegen eine Kooperation mit der Linkspartei. Vor allem wegen der DDR-Vergangenheit wollen die Christdemokraten nichts mit der SED-Nachfolgepartei zu tun haben. Dabei ist di
vor 3 Stunden3 h Die Linke sind so oder so nach so vielen Jahren eh nicht mehr die SED Nachfolgepartei. Und ich sagte ja schon, alles ist besser als die blau Neuauflage der NSDAP.
vor 3 Stunden3 h Alte Männer neigen sowieso dazu eher ängstlich-konservativ auf die Welt zu schauen; damals ( ach so jung waren wir…) war alles besser.Ich erinnere mich noch an die zerbombte Stadt ( Darmstadt) an den Filz der alten Stadtoberen, das gekungel… Im Prinzip hat sich nix geändert. Na ja, manche Jüngere wollen bis ins Kaiserreich zurück ( wo ist das Schleudertraumaemoj?)
vor 2 Stunden2 h Bundesinnenminister will Schutzstatus von Syrern breitflächig aberkennen„Beginnen sollte die Widerrufsprüfung bei allein reisenden jungen Männern, die Sozialhilfe beziehen, die also nicht arbeiten und dem Staat auf der Tasche liegen. Personen wie Ärzte oder Pfleger, die arbeiten, haben die Möglichkeit, in einen Arbeitsaufenthaltstitel zu wechseln.“Die „Neue Zürcher Zeitung“ hatte zuletzt berichtet, die Anweisung solle nach den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern erfolgen. Berichten zufolge lag die Zahl der Syrer, die Grundsicherung beziehen, im Frühjahr bei rund 450.000 – von weit über 900.000 Syrern insgesamt.https://www.rnd.de/politik/450-000-syrer-beziehen-grundsicherung-jetzt-droht-aberkennung-des-schutzes-QSWCH52UDJBDFFFF4CNVSNTY7A.html
vor 2 Stunden2 h 3 Stunden her, Nitsrekds schrieb:Jetzt muss ich doch nochmal schreiben...Die Mehrheit also... Die Mehrheit will in Berlin links also rotrotgrün.Richtig, so weit weg ist die Hauptstadt schon vom Rest der Republik. Nur beim Geld finden sie diesen Rest wiederum nützlich.Das Ergebnis war sicher auch eine (gerechte) Bestrafung für den amtierenden Bürgermeister und Tennisspieler Wegner. Der auch noch kurz vor der Wahl auch noch Kanzler Merz unterstützt hat.
vor 1 Stunde1 h 7 Stunden her, Ronald schrieb:Das ein stiller Boykott der Erzeugnisse den Unternehmer ( Müller, Schwarz, Musk) zwingt seine Taten zu überdenken.Anzeigen, demonstrieren, Mitarbeiter informieren....Stiller wie nicht kaufen geht nicht.
vor 1 Stunde1 h Wo wir grade beim Einkauf sind, macht was gutes mit eurer Zeit:allesausdemgarten - grow cook enjoyRote Bete und Süßkartoffel mit Feta und Kichererbsen - al...Mal wieder eines dieser wunderbar unkomplizierten, schmackhaften Gerichte, die ohne größeren Aufwand zubereitet werden können. Die süßlichen Aromen von Roter Bete und Süßkartoffel, gewürzt mit Knoblau😎
vor 1 Stunde1 h Ersteller 2 Stunden her, -martin- schrieb:Direkt nach 1990 landeten mehr SED-Parteifunktionäre in der CDU als in der PDS. Das wird leider oft übersehen.Also wieder Diskreditierung mit Falschinformationen, wie bei der Energiewende. War eigentlich zu erwarten, man kann schon fast davon ausgehen, dass immer genau das Gegenteil richtig ist von dem was er so postuliert. Der Laenderfinanzausgleich fuer ST ist pro Kopf ueberings fast so hoch wie der Berliner.
vor 26 Minuten26 Min. 2 Stunden her, -martin- schrieb:Direkt nach 1990 landeten mehr SED-Parteifunktionäre in der CDU als in der PDS. Das wird leider oft übersehen.taz.deDie CDU führt die Stasi-Liste an■ Die informellen Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit unter den Ministern und Abgeordneten in der VolkskammerWEB.DE NewsSo viel SED steckt in der CDUDie CDU stemmt sich vehement gegen eine Kooperation mit der Linkspartei. Vor allem wegen der DDR-Vergangenheit wollen die Christdemokraten nichts mit der SED-Nachfolgepartei zu tun haben. Dabei ist diSchöne Finte der taz. Informeller Stasi Mitarbeiter soll jetzt schlimmer sein als Stasi-Mitglied. Wie viele in der CDU waren SED Funktionäre oder Stasi Mitglieder? Sicher die Allerwenigstem. Gibt es da auch Infos? Ja, man muss sicher jeden Fall einzeln anschauen. Auch bei den Linken. Was hat man damals zum Unrechtsregime beigetragen? Die CDU in der DDR war Teil des Systems, aber nie an den Machthebeln. Gibt es in der CDU auch welche, die noch 20 Jahre nach dem Mauerfall nicht den Mauertoten gedenken wollen? In welcher anderen Partei gibt es offenen Antisemitismus?Flügelstreit am Jahrestag: Linken-Gruppe boykottiert Schw...Der Linken-Streit um die Bewertung des Mauerbaus ist voll entbrannt: Auf dem Landesparteitag in Rostock hat der radikale linke Flügel für die Position geworben, das Bollwerk sei "alternativlos" gewese
vor 1 Minute1 Min. https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/08/29/die-stasi-riege-in-der-afd/Ansonsten kann man hier Namen finden & mit den Parteien abgleichen ( so man denn eine Notwendigkeit sieht).Der TAZ eine Finte zu unterstellen ist einfach lächerlich; aber so sind sie nun mal unsere Neoliberalkonservierten. Im anderen Faden traut er sich jetzt lieber nicht, recherchieren was die Fakten sind hier lieber auch nicht. Und dafür bringt er einen Link, der 15! Jahre alt ist. 👏👏
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