14. August 20251 J. Und dann wird noch Öl ins Feuer gegossen. BERLIN taz | Die Bild-Zeitung darf nun offiziell nicht mehr „identifizierend“ über drei junge Somalier:innen berichten, die Anfang Mai dieses Jahres erfolgreich gegen ihre Zurückweisung nach Polen geklagt hatten Mithilfe des Pro-Asyl-Rechtshilfefonds erreichten sie in einem Eilverfahren gegen die Zeitung eine Unterlassungsverfügung des Landgerichts Frankfurt am Main... …Dobrind stand nun unter starkem politischem Druck, denn er war vorab monatelang gewarnt worden, dass die Zurückweisung von Asylsuchenden rechtswidrig sei. Dobrindt erklärte die Berliner Beschlüsse jedoch zur „Einzelfallentscheidung“ und hält an den Zurückweisungen fest. Die Bild-Zeitung kritisierte nun aber nicht Dobrindt, sondern begann die drei Somalier:innen ins Zwielicht zu ziehen, mit dem Titel: „So tricksten drei Somalier den Asyl-Hammer herbei.“… …Unzulässig sei nur die identifizierende Berichterstattung, insbesondere wenn sie die Einzelschicksale „in stigmatisierender Weise“ nutze, in dem sie die drei Flüchtlinge „an einen Online-Pranger stellt“. Die in einer Reihe stehenden Fotos wirkten „vergleichbar einem Steckbrief“, auch weil in dem Bericht davon die Rede sei, dass sich die Flüchtlinge angeblich „illegal in Deutschland“ aufhalten... https://taz.de/Gerichtsurteil-Bild-darf-Somalierinnen-nicht-mehr-erkennbar-zeigen/!6103226/ So höhlt die Blöd nach und nach die fdGO aus.
14. August 20251 J. Zum Thread "Gelöscht" Meine Frage war eigentlich wie ihr damit umgeht wenn es 2028 eine AfD-Regierung/Beteiligung geben sollte ? Das es natürlich, wie man sehen konnte, es Leute gibt die es sich wünschen, gibt es bestimmt einige die da ein Problem mit haben. Wir überlegen schon etwas länger auszuwandern. Was aber nur bedingt was mit der AfD zu tun hat. Wohin , ist nur noch nicht eindeutig geklärt. Wir denken jedenfalls stark über einen Plan B nach. hier nun der Text von Christina Christiansen: 26 % AfD. 24 % CDU/CSU. Zum ersten Mal seit 1945 sind Faschisten in Deutschland wieder stärkste Kraft. Und die Union? Sie zündet nicht den Alarm, sondern die Fackeln – und läuft im Gleichschritt hinterher. In gerade einmal hundert Tagen hat Friedrich Merz aus der angeblichen Brandmauer eine morsche Pressspanwand gemacht, getränkt in Benzin und mit CDU-Logo drauf. Was als „Sachpolitik“ verkauft wird, ist in Wahrheit AfD-Karaoke im Maßanzug: an den Außengrenzen wird zurückgewiesen, auch wenn Asyl beantragt wird; der Familiennachzug für Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus wird eingefroren; Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete wie Afghanistan oder Syrien werden wieder vorbereitet; Aufnahmeprogramme für besonders Schutzbedürftige werden eingestampft; europäische Abschottungsprojekte werden eilig ins nationale Recht gegossen; Rechtshilfe vor Abschiebungen soll verschwinden, während Abschiebehaft massiv ausgebaut wird. Das ist kein Regieren, das ist die Blaupause für einen Rechtsruck, der nicht bremst, sondern beschleunigt. Merz nennt es „die Falschen entzaubern“. In Wahrheit rollt er den roten Teppich aus, hält die Tür auf und reicht die Schlüssel zum Kanzleramt gleich mit. Wer rechte Narrative kopiert, stärkt nicht die Demokratie – er mästet die Faschisten. Und am Ende des Tages wählen die Menschen nicht die Playback-Kopie, sondern das Original. Das Original trägt heute Hellblau, hetzt, spaltet, lügt – und lacht sich kaputt, während CDU und SPD aus Angst, Feigheit oder Kalkül den Weg pflastern. Die selbsternannte „Mitte“ verschiebt sich dabei so weit nach rechts, dass der Abgrund schon wie Heimat aussieht. Das, was früher politischer Rand war, wird heute zur Regierungsoption veredelt. Mit jedem Tag, den diese CDU so weitermacht, wächst die Gefahr, dass 2029 eine knallrechte Regierung im Kanzleramt sitzt – und dass einer wie Jens Spahn ganz oben steht. Merz ist dafür nicht der Damm, sondern der Türöffner. Das hier ist kein Trend, den man achselzuckend hinnimmt. Es ist ein Brandbeschleuniger. Und wenn niemand jetzt den Hahn zudreht, wird in ein paar Jahren niemand mehr fragen, ob es hätte verhindert werden können – sondern nur noch, warum verdammt noch mal alle zugesehen haben, wie das Feuer das ganze Haus gefressen hat.
14. August 20251 J. Auswandern ist eine gute idee. Die frage ist nur : wo in Europa sind denn keine Faschisten in der Regierung. polen… riskant wegen PIS frankreich - um gottes willen bloss nicht. Im Spannungsfeld zwischen front national und terroristen, nö. italien. Faschos. niederlande ? Faschos. ungarn / serbien ? Faschos. türkei frömmelnder fascho … spanien wird auch immer rechter. Englands rechte hat den Brexit zu verantworten. griechenland, rechtsextrem. https://youtu.be/wNHSzt9r3Oo?si=kR-Y6VpJARtgEYA3 Bulgarien https://dip.bundestag.de/vorgang/erkenntnisse-der-bundesregierung-über-rassistische-und-antiziganistische-gruppen-in-bulgarien/46989 Dänemark https://www.tagesschau.de/ausland/europa/rechtspopulisten-daenemark-100.html Schweden In Schweden gewinnen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien zunehmend an Bedeutung. Die Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna, SD) sind dabei die bekannteste und einflussreichste Kraft, die sich seit ihrer Gründung 1988 von einer rechtsextremen Partei zu einer rechtspopulistischen Partei mit breiterer Wählerschaft entwickelt hat. österreich die FPÖ steht schon wieder in den startlöchern. Bearbeitet (14. August 20251 J. von Karl Hunsche)
14. August 20251 J. vor 4 Minuten schrieb Karl Hunsche: frankreich - um gottes willen bloss nicht. Im Spannungsfeld zwischen front national und terroristen, nö. Dann bin ich ja zum Glück hier sicher vor Dir/Euch.
14. August 20251 J. vor 20 Minuten schrieb bx-basis: Dann bin ich ja zum Glück hier sicher vor Dir/Euch. Für Ka/Gö wäre doch Israel ne Option. Haben doch eh grad mit massiver Abwanderung zu kämpfen.
14. August 20251 J. vor 18 Minuten schrieb Frank M: Für Ka/Gö wäre doch Israel ne Option. Haben doch eh grad mit massiver Abwanderung zu kämpfen. Ein Häuschen auf den Golanhöhen zum Selbstverteidigen?!
14. August 20251 J. vor einer Stunde schrieb Frank M: Was als „Sachpolitik“ verkauft wird, ist in Wahrheit AfD-Karaoke im Maßanzug: an den Außengrenzen wird zurückgewiesen, auch wenn Asyl beantragt wird; der Familiennachzug für Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus wird eingefroren; Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete wie Afghanistan oder Syrien werden wieder vorbereitet; Aufnahmeprogramme für besonders Schutzbedürftige werden eingestampft; europäische Abschottungsprojekte werden eilig ins nationale Recht gegossen; Rechtshilfe vor Abschiebungen soll verschwinden, während Abschiebehaft massiv ausgebaut wird. Aha. Es soll also lieber nicht so Politik gemacht werden, dass die - auch durch Wahl der AFD - erkennbaren Sorgen der Wähler ernst genommen und berücksichtigt werden, wenigstens die zum Thema Migration ? Was wäre denn der Gegenvorschlag, was zu dem Thema passieren sollte ?
14. August 20251 J. vor 5 Minuten schrieb Nihonnezumi: Was wäre denn der Gegenvorschlag, was zu dem Thema passieren sollte ? Hm, da ich ne linke Socke bin, viele mir zB ein, mal die Geldumverteilung umzukehren. Dann ist wieder genügend Geld da. Und da ist die AfD von der CDU praktisch nicht zu unterscheiden. Wenn man sich mal mit dem Wahlprogramm auseinandersetzt ist die AfD auch nur ein neoliberale Haufen. Für die Meisten wird sich garnix verbessern. Die Migrationsfrage ist nur das populistische Vehikel.
14. August 20251 J. Bei dem Thema Migration geht es natürlich auch um Geld, aber um noch soviel mehr, was im Argen liegt. Wenn Geldumverteilung (von wo nach wo übrigens?) der einzige Vorschlag ist, der die Probleme besser machen soll, dann tatsächlich "gute Nacht, Deutschland".
14. August 20251 J. vor 9 Minuten schrieb Nihonnezumi: Bei dem Thema Migration geht es natürlich auch um Geld, aber um noch soviel mehr, was im Argen liegt. Wenn Geldumverteilung (von wo nach wo übrigens?) der einzige Vorschlag ist, der die Probleme besser machen soll, dann tatsächlich "gute Nacht, Deutschland". Von oben ⬆️ nach unten ⬇️ Das ist sicherlich nicht das einzige Problem. Aber das bei einer AfD-Regierung plötzlich genug Geld für Schulen oder gegen die Altersarmut usw da ist , wage ich zu bezweifeln. Bearbeitet (14. August 20251 J. von Frank M)
14. August 20251 J. 1 hour ago, Frank M said: Meine Frage war eigentlich wie ihr damit umgeht wenn es 2028 eine AfD-Regierung/Beteiligung geben sollte ? Wie ich im anderen Faden schrub: "Keine Sorge, die AfD wird halbiert. Oder verboten. Oder beides." Und falls es doch soweit kommen sollte, dann spaziere ich zum Kühlschrank, mache mir ein kühles Blondes auf, und genieße den restlichen Tag. Es wird weder viel anders/besser werden, noch wird die Welt untergehen. 1 hour ago, Karl Hunsche said: [...] Faschisten [...] polen… [...] frankreich [...] italien [...] niederlande [...] ungarn / serbien [...] türkei [...] spanien [...] Englands rechte [...] griechenland, rechtsextrem [...] Bulgarien [...] Dänemark [...] Schweden [...] österreich [...] Heißt, wir würden uns dann "in bester Gesellschaft" wiederfinden? 2 hours ago, Frank M said: Wir überlegen schon etwas länger auszuwandern. Was aber nur bedingt was mit der AfD zu tun hat. Was anderes bleibt einem hier auch kaum übrig. 2 hours ago, Frank M said: Wir denken jedenfalls stark über einen Plan B nach. Man braucht immer mindestens einen Plan B. Ich hab mir bisher unverbindlich Vietnam ausgesucht. Sollte nix dazwischenkommen was den Termin vorverlegt, liegt Tag X relativ exakt 7 Jahre in der Zukunft.
15. August 20251 J. https://www.deutschlandfunk.de/brasilianischer-amazonas-regenwald-hat-in-40-jahren-flaeche-groesser-als-spanien-verloren-102.html Zitat Das brasilianische Amazonasgebiet hat in den vergangenen 40 Jahren eine Fläche größer als Spanien verloren. Das zeigt ein Bericht der Inititative MapBiomas, die Satellitenbilder ausgewertet hat. Demnach war die Abholzung zwischen 1995 und 2004 am stärksten. In den vergangenen zehn Jahren habe sie sich wieder beschleunigt, hieß es. Zitat Der brasilianische Präsident Lula da Silva hatte versprochen, die illegale Abholzung in Brasilien bis 2030 zu stoppen. Nach einem Rückgang 2024 stieg die Entwaldungsrate zuletzt allerdings wieder an.
15. August 20251 J. https://www.deutschlandfunk.de/120-millionen-tonnen-kleidung-landen-jaehrlich-auf-dem-muell-100.html Zitat Weltweit landen jedes Jahr den Berechnungen einer Beratungsfirma zufolge rund 120 Millionen Tonnen Kleidung im Müll. Recycelt wird davon den Angaben zufolge fast nichts – die Umweltbelastung und auch die wirtschaftlichen Kosten sind hoch. Zitat Ein Großteil der weggeworfenen Kleidung wurde demnach kaum genutzt: Im Schnitt tragen Käufer ein Kleidungsstück laut BCG nur sieben bis zehn Mal, bevor sie es wegschmeißen, schreibt die Unternehmensberatung Boston Consulting Group (BCG) in einer neuen Analyse zur Textilwirtschaft. Oft gilt das Prinzip „Fast Fashion“, bei dem kurzlebige Kleidung zu geringen Preise produziert wird. Zitat 80 Prozent des Kleidermülls lande anschließend auf Deponien oder werde direkt verbrannt. 12 Prozent werden wiederverwendet. Und nur 1 Prozent des Kleidermülls werde zu neuen Fasern recycelt. Viele Kleidungsstücke bestünden weiterhin aus Mischgeweben, die sich mit heutigen Verfahren kaum trennen und wiederverwerten lassen. Zitat Im Norden Chiles türmen sich Kleiderberge laut BCG schon heute so hoch, dass sie selbst aus dem All zu erkennen sind.
15. August 20251 J. Barbara Blaha Kommentar aus Österreich , der aber 1:1 auch auf D passt: Seit über vier Jahrzehnten erleben wir eine systematische Erosion staatlicher Handlungsmacht – politisch gewollt und ideologisch befeuert. Die neoliberale Vorstellung, der Staat solle sich aus der Wirtschaft, der Gesellschaft und aus dem Leben der Menschen heraushalten, hat sich tief in politische Programme und öffentliche Debatten eingeschrieben. Der Preis ist hoch: Wir stehen heute vor einer politischen Kultur, in der autoritäre Unternehmerfiguren wie Elon Musk als Heilsbringer gelten, während der demokratische Staat als schwach, ineffizient und feindlich wahrgenommen wird. Ab den 1980er-Jahren wurde in westlichen Demokratien der Staat sukzessive zurückgebaut: durch Privatisierungen, Deregulierung, Austerität. Diese Entwicklung ist auch in Österreich sichtbar. Besonders ist das im Gesundheitswesen: Zwischen 1995 und 2020 wuchs die Bevölkerung um rund eine Million Menschen – die Zahl der öffentlich finanzierten Kassenstellen hat damit aber nicht Schritt gehalten. Heute fehlen Haus- und Fachärzt:innen, Spitalswartezeiten werden länger. Wer es sich leisten kann, weicht in die Privatmedizin aus. Diese Entwicklung untergräbt das Vertrauen in den Staat als Garant für soziale Sicherheit. Der Journalist George Monbiot bringt es auf den Punkt: Wenn das Netz öffentlicher Dienstleistungen reißt, wenn wir dem Staat nichts Positives mehr zutrauen – keine Bildung, keine Pflege, keine Sicherheit –, dann bleibt nur noch der Zwang. Der Staat wird zu unserem Feind. Gleichzeitig wurde das Bild vom unternehmerischen Genie kultiviert: einer, der anpackt, effizient ist – nicht durch demokratische Aushandlung, sondern im Alleingang. Elon Musk verkörpert diese Idee par excellence. Dabei wäre sein Aufstieg ohne massive staatliche Unterstützung – etwa Milliarden an US-Subventionen für Tesla – undenkbar. Doch statt demokratische Strukturen zu respektieren, demontiert er sie: Gewerkschaften werden bekämpft, Regeln ignoriert, Institutionen lächerlich gemacht. Die Botschaft ist klar: Der Markt ist gut, der Staat ist schlecht – und wer reich ist, weiß es besser. Werden aber demokratische Institutionen systematisch geschwächt, entsteht ein gefährliches Vakuum. In Österreich glauben laut Foresight-Demokratiemonitor 2024 nur 21 Prozent der untersten Einkommensgruppe, dass das politische System gut funktioniert – im obersten Drittel mehr als 60 Prozent. Wer keine gerechte Verteilung, keine soziale Sicherheit, keine funktionierenden öffentlichen Strukturen erlebt, wird auch keine demokratische Loyalität entwickeln. Dann bleibt nur noch der Ruf nach Autorität. Das ist kein Betriebsunfall, sondern Teil einer ideologischen Tradition. Einer ihrer Vordenker, Friedrich Hayek, trieb seine Ablehnung demokratischer Gestaltung so weit, dass er in den 1970er-Jahren öffentlich die Militärdiktatur Augusto Pinochets in Chile unterstützte. Demokratie sei nur ein Mittel zum Zweck, erklärte er – und wenn sie „illiberale“ Mehrheiten hervorbringe, sei ein „liberaler Diktator“ zu bevorzugen. Hayek war über die Menschenrechtsverletzungen der Junta informiert – und stand dennoch an ihrer Seite. Die Aushöhlung staatlicher Gestaltungskraft ist kein Kollateralschaden – sie ist das ideologische Ergebnis eines Projekts, das den Staat entmachten wollte, um den Markt zu entgrenzen. Doch eine Demokratie, die Bürger:innen nichts mehr verspricht außer Sparvorgaben und Standortlogik, verliert ihren Sinn. Politische Gleichheit existiert nicht im luftleeren Raum – sie braucht soziale Infrastruktur, gemeinsame Institutionen, greifbare Sicherheit. Fehlt das, wird Freiheit zur Fiktion und Autorität zur Versuchung. Wer Demokratie schützen will, muss den Staat neu legitimieren: nicht als Störfaktor, sondern als Garant für das Gemeinsame. Sonst machen andere das Angebot. Ihre Antwort auf gesellschaftliche Krisen heißt nicht Freiheit, sondern Unterwerfung.
15. August 20251 J. Ersteller vor 12 Stunden schrieb Nihonnezumi: Wenn Geldumverteilung (von wo nach wo übrigens?) der einzige Vorschlag ist, der die Probleme besser machen soll, dann tatsächlich "gute Nacht, Deutschland". Sicher ist es nicht das einzige Problem, aber eines der Kernprobleme, die Unzufriedenheit und Missgunst foerdern. Ich habe das schon mal gepostet: Das "kleine Problem" dabei ist, dass dieser Trend, auch durch die Globalisierung, in sehr vielen Laendern auftritt. In welche Richtung eine Umverteilung sinnvoll waere faellt natuerlich den 40% besonders schwer zu entscheiden, da ja nicht wenige davon einen sozialen Anspruch haben. Aber nur wenige schneiden sich gerne ins eigene Fleisch. Da versuch man natuerlich gerne andere Maengel vor zu schieben, oder stellt fest das es ja voellig irrational die Parteien zu waehlen, die diesen Trend eher noch verstaerken. Ja, die haben recht, aber es aendert nichts an dem Wahlverhalten der Irrationalen. Bearbeitet (15. August 20251 J. von MatthiasM)
15. August 20251 J. vor einer Stunde schrieb MatthiasM: Sicher ist es nicht das einzige Problem, aber eines der Kernprobleme, die Unzufriedenheit und Missgunst foerdern. Schau mal hier, die Auswirkungen.
15. August 20251 J. Ersteller vor 23 Minuten schrieb Carsten 😧 Schau mal hier, die Auswirkungen. Ja, die stolzen, selbstbewussten amerikanischen Arbeiter trifft es noch haerter, entsprechend irrationaler ist ihr Wahlverhalten. Denn verletzter Stolz ist nicht nur irrational, er produziert auch unvernuenftiges Verhalten. In Europa / Deutschland sind es immerhin noch 50% die den Konsum tragen koennen, was aber viele der verbleibenden 50% nicht von selbstschadentem Verhalten abhaelt. Auch die Nazis sind wesentlich durch wirtschaftlichen Niedergang an die Macht gekommen. Bertold Brechts "Erst kommt das Fressen, dann die Moral" scheinen nicht wenige verdraengt zu haben. Bearbeitet (15. August 20251 J. von MatthiasM)
15. August 20251 J. vor 15 Stunden schrieb bx-basis: Dann bin ich ja zum Glück hier sicher vor Dir/Euch. https://www.spiegel.de/panorama/justiz/paris-unbekannte-faellen-gedenkbaum-fuer-zu-tode-gefolterten-juden-a-23aeb3be-82e5-44dc-910f-e5e98c5024db Richtig. Dafür kannst du dein Land mit Terroristen und Faschos teilen. Bearbeitet (15. August 20251 J. von Götz Kowalski)
15. August 20251 J. vor 2 Stunden schrieb Götz Kowalski: Richtig. Dafür kannst du dein Land mit Terroristen und Faschos teilen. Besser so als mit Dir/Euch in einem Dorf zu leben... 😆
15. August 20251 J. Immer schön die Antisemitiskeule griffbereit halten ☝️ Israelische Fußballfans sorgen mit Banner in Polen für Empörung »Mörder seit 1939« stand auf einem Transparent, das Fans von Maccabi Haifa beim Europapokalspiel gegen den polnischen Klub Raków Częstochowa entrollten. Die israelische Botschaft in Warschau zeigt sich entsetzt. https://www.spiegel.de/sport/fussball/maccabi-haifa-empoerung-ueber-banner-bei-europapokalspiel-in-polen-a-1626c77a-39e9-4d18-978f-c52c97c0594e?sara_ref=re-so-facebook-rss&fbclid=IwQ0xDSwMMDyVleHRuA2FlbQIxMQABHtRhsjJwEHiTZnYQf7VmeJ24pTuhrmcQEsEKlhc-sOv097l2XBEeJkwsbODx_aem_9dSUfAYLheaSfEkeb0oS3g#ref=rss
16. August 20251 J. „Seit Beginn des russischen Angriffskriegs sollen mehr als 1,6 Millionen ukrainische Kinder nach Russland verschleppt worden sein – so ein Bericht aus EU-Sicherheitskreisen. Viele von ihnen leben heute bei russischen Pflegefamilien. Die Kinder verschwinden in der Ukraine – und tauchen auf russischen Websites wieder auf.“
16. August 20251 J. Am 15.8.2025 um 15:38 schrieb bx-basis: Besser so als mit Dir/Euch in einem Dorf zu leben... 😆 Wer will schon in einem Dorf leben?
Erstelle ein Konto, um zu kommentieren