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Zeitgeschehen

Hervorgehobene Antworten

Vor 29 Minuten, RalphB schrieb:

Es gibt einen Teil bei der Linken und auch in der linken Bewegung, die teils hart an der Grenze und teils auch darüber, eindeutige antisemitische Positionen vertreten.

Das zweite Ding ist, dass ich nicht von Enteignung von 200.000 Wohnungen reden kann und dabei noch im Auge habe, diese nach Marktpreisen zu bezahlen.

Wurde hier auch mal Zeit. Könnte man wenn man will, auch hier ohne Schaum vorm Mund diskutieren.

https://dielinke.berlin/zusammenschluesse/lag-shalom/details/news/taeglich-gruesst-die-intifada/

Bearbeitet ( von 15cv)

Ohne Worte

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CDU und AfD wollen Stolpersteine in Heidenau ablehnen

Stolpersteine auf Gehwegen erinnern an Opfer des Nationalsozialismus. Im sächsischen Heidenau wollen Stadträte von AfD und CDU sie nicht mehr zulassen, das Gedenken soll auf einen Friedhof verlegt wer
Vor einer Stunde, RalphB schrieb:

Das sehe ich ein bisschen anders. Es gibt einen Teil bei der Linken und auch in der linken Bewegung, die teils hart an der Grenze und teils auch darüber, eindeutige antisemitische Positionen vertreten. Wenn auf einem Treffen der Linken hier in Berlin eine Überlebende des 07.Oktobers spricht und am Ende ihrer Rede ausgebuht wird, ist das ein nicht hinnehmbares Verhalten. In ihrer Rede ging es um das Leiden der (!) Opfer seit dem 07.10. Die häufig kritisierten Neukölner Linken sind in Teilen eindeutig antisemitisch - das Bajszel (https://bajszel.de/) hat bittere Erfahrung gemacht. Die Kneipe steht unter permanentem Polizeischutz, Anschläge erfolgen trotzdem regelmässig. Körperliche Drohungen von Linken (dreht sich mir der Magen um - aber sie sehen sich so) gegen die Besitzer (auch Linke und Juden) sind an der Tagesordnung.

Rassismus ist Rassismus, egal ob von oben, rechts, links oder wo auch immer. Das gilt genauso für Antisemitismus.

Und wenn ich der CDU zu Recht vorwerfe, dass sie bei Verbrechen rechter Täter manchmal nicht in der Lage ist, es so zu benennen wie es ist, dann muss ich auch von der Linken eine klare Haltung verlangen. Und nicht erst eine Reaktion, wenn ich die Wahl gewonnen und nicht mehr wegschauen kann. Sie haben sich hier in Berlin zwei echte Bolzen erlaubt und sich ohne Not die Chancen gemindert.

Das zweite Ding ist, dass ich nicht von Enteignung von 200.000 Wohnungen reden kann und dabei noch im Auge habe, diese nach Marktpreisen zu bezahlen. Ich erwarte Versprechen, die im Ansatz auch umgesetzt werden können. Diese Enteignung ist schlicht und einfach so überhaupt nicht bezahlbar. Gleichzeitig längt sie von dem Plan der Wohnungsbaugesellschaften ab. Auch da soll viel Geld reingesteckt werden - aber diese Idee ist umsetzbar. Wird aber durch das Schlagwort Enteignung überdeckt. Sorry, aber wie bescheuert kann ich mir selbst ins Knie schiessen.

Ja, es ist nicht in Ordnung, die Schuld der schwierigen Koalitionssituation jetzt bei den anderen zu suchen, statt bei den Linken selbst.

Rotrotgrün hätte (und wird hoffentlich noch) so prinzipiell erstmal ne echt gute Sache werden können. Vor allen Dingen nachdem man vor einiger Zeit bei den Linken die Idioten losgeworden ist, die jetzt im BSW sind

Wenn das nicht klappt, habens nicht die anderen, möglichen Koalitionspartner verkackt, sondern die Linken selbst.

Das ist nix, worüber man einfach hinweg sehen kann und es ist ja wohl mehr als verständlich, dass da von Seiten der SPD und der Grünen Schadensbegrenzung erwartet wird.

1 Stunde her, RalphB schrieb:

Das zweite Ding ist, dass ich nicht von Enteignung von 200.000 Wohnungen reden kann und dabei noch im Auge habe, diese nach Marktpreisen zu bezahlen. Ich erwarte Versprechen, die im Ansatz auch umgesetzt werden können. Diese Enteignung ist schlicht und einfach so überhaupt nicht bezahlbar. Gleichzeitig längt sie von dem Plan der Wohnungsbaugesellschaften ab. Auch da soll viel Geld reingesteckt werden - aber diese Idee ist umsetzbar. Wird aber durch das Schlagwort Enteignung überdeckt. Sorry, aber wie bescheuert kann ich mir selbst ins Knie schiessen.

Das steht auf Tagesschau.de:
"Der Gesetzesentwurf der Initiative "Deutsche Wohnen und Co. enteignen" sieht zum Beispiel vor, dass pro Grundstück beziehungsweise Wohnung circa 40 bis 60 Prozent des Verkehrswerts erstattet werden. Diese Summe soll über 100 Jahre hinweg durch die Mieteinnahmen, die Berlin durch die Wohnungen gewinnt, abbezahlt werden. Neue Schulden soll das Land nicht machen. Die Frage der Entschädigung bleibt aber juristisch hoch umstritten und würde wohl - genauso wie viele andere Fragen der Vergesellschaftung - vom Bundesverfassungsgericht geklärt werden müssen."

Das wären dann 18 Milliarden für 240.000 Wohnungen und ein fantastischer Deal für Berlin. Über 100 Jahre finanziert – warum soll das nicht gehen?

Vor 5 Minuten, JörgTe schrieb:

fantastischer Deal für Berlin. Über 100 Jahre finanziert – warum soll das nicht gehen?

Möglicherweise, weil das deutsche Gesetze nicht hergeben.

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