[ironie]

hat eigentlich schonmal jemand bemerkt, dass wir alle schon derart konditioniert sind, dass wir nur mit bekleidung rumlaufen ...

kleidung generell widerspricht dem gleichheitsgrundsatz. wenn kleidung, dann bitte eine uniform für alle. oder eben nackig.

ach mist ... selbst dann haben manche wieder vorteile ...

[/ironie]

Wie bezahltst Du eigentlich Deine Telefon- und Internetrechnungen?

#33 wollte auch schon wissen, wie so Dein (Geschäfts-)Leben aussieht.

Ich habe das Gefühl, dass Du Dich künstlich daran hochziehst, sorry.

Gruß, gasmann

Ich? Nö. Wollte es nur wissen, weil ichs mir beim besten Willen nicht vorstellen kann. Wahrscheinlich bin ich einfach zu angepasst, dass ich das System nicht in Frage stelle. Oder zu gedankenlos - das sind halt einfach Dinge, mit denen ich mich nicht befasse, weil sie mir unwichtig sind.

Ich habe aber verstanden: Anderen ist die Problematik wichtig, aus verschiedenen Gründen. Ob das für mich jetzt alles so nachvollziehbar ist - egal. Geht ja schließlich nicht um mich.

Den Spieß mit dem künstlich dran hochziehen kann man ganz einfach rumdrehen: Es scheint hier einige zu geben, die sich künstlich dran hochziehen, dass man ein Konto braucht um ein Kraftfahrzeug zulassen zu können.

So, ich klinke mich an dieser Stelle aus der Diskussion aus, sonst wirds endlos.

Gruß

Fred

ich sehe das unter einem ganz anderen Aspekt recht kritisch mit der Bekanntgabe des Kontos. Mittlerweile gibt es mannigfaltige Möglichkeiten, uns Bürger zu überwachen, unter anderem auch die, ständig die Konten abzufragen. Da keine Bewegungsdaten (also Buchungen) mitgeteilt werden dürfen, sondern nur der aktuelle Kontostand, werden eben mehrfache Anfragen hintereinander gemacht. Jede Konto, welches den Behörden bekannt ist, kann so mit in diese Abfragen mit einbezogen werden. Andernfalls muss erst mal bei allen Banken nachgefragt werden, hat XY ein Konto bei euch.

Was mich immer wieder wundert, ist die Gleichgültigkeit, mit der die Bürger dieses Staates die wachsende Überwachung ignorieren. Telekomunikation/Internet wird bis zu 1/2 Jahr gespeichert, Bewegungsdaten werden unter den Tollcollect-Brücken gesammelt (alle (!) Autos werden fotografiert), Bewegungsdaten müssen vom Handy-Provider gespeichert werden, in NRW und nach Schäuble bundesweit darf sogar der private PC per Trojaner ausgespäht werden (wieso darf das das BKA, der gewöhnliche Hacker aber nicht), von Videoüberwachung und anderem ganz zu schweigen.

Der allgemeine Satz dazu ist, "wenn ich doch nichts falsch mache, kann es mir doch egal sein". Genau so wurden die beiden Überwachungsstaaten auf deutschem Boden auch schnell gesellschaftsfähig....

verwundert, Gruß Sven

Man kann ja auch gut und gerne über solchen Kram debattieren, statt sich mit den wirklich wichtigen Dingen zu befassen, z. B. dem CO² - Problem, um nur eines zu nennen.

Ohne Konto leben scheint mir ziemlich blöd. Erst der Zirkus mit dem Gehalt (wo gibts noch Lohntüten?), dann das Problem, wo bunkere ich die Kohle, so ein Tresor ist ja auch nicht ganz billig. bei Zahlungen, die nicht am Ort stattfinden jedesmal zur Post oder zur Bank rennen und eine Zahlungsanweisung (heißt das Ding so?) ausfüllen und dafür reichlich Gebühr zahlen?

Guthabenkonten gibts im Prinzip bei fast jeder Bank, es sei denn, es ist eine mit eingeschränktem Kundenkreis.

Ich lebe sehr gut mit meiner Bank, die Kontoführung, Überweisungen, Daueraufträge usw. kostet nichts, Gebühren für Auszahlungen an fremden Automaten werden erstattet und auf die Geschäftsanteile (ist eine Genossenschaftsbank) gibts 6% jährlich, was ja keine so ganz schlechte Verzinsung ist.

Man kann ja auch gut und gerne über solchen Kram debattieren, statt sich mit den wirklich wichtigen Dingen zu befassen, z. B. dem CO² - Problem, um nur eines zu nennen.

auch 'ne Sichtweise, wir interessieren uns ausschliesslich für die aktuelle Sau, die gerade durch's Dorf getrieben wird....und ignorieren alles andere.

Manfred - heute schon mal die Atmung eingestellt ?

Danke und nochmals: Ich sehe keinen Sinn in dieser Debatte. Scheinbar fragen sich manche, warum sie es einfach regeln sollen, wenn es doch auch umständlich geht. Da wird soviel Zeit geopfert für Gespräche mit Amtsleitern, Suche nach Anwälten (die sich ins Fäustchen lachen werden, kann man hier doch wieder Gebühren liquidieren...) - offensichtlich hat man soviel Zeit. Mir reicht es, wenn solche Leute mir die Zeit stehlen, die ich nutzbringender - da begrenzt - einsetzen kann und einsetzen möchte.

Mir ist aufgefallen, dass ich nur Bus fahren darf, wenn ich einen Fahrschein kaufe.

Dabei muss doch der Busfahrer auch mein Bargeld nehmen.

Und wenn es mit einem 1000 Euro Schein (gibts den ? Ansonsten 500er) ist.

Genauso kann es ja nicht sein, daß ich mit meinen DDR-Aluchips nix mehr zu kaufen kriege. Mich hat keiner gefragt, ob ich DM oder Euro will.

Muscheln hätte ich noch im Angebot.

Autofahren kann ich- aber ich darf es nur mit Fahrerlaubnis ! Sauerei!

@Sven Siemonsen

Du hast völlig recht was Deine Kritik an der Überwachungsneigung des Staates - oder besser: der Ermittlungsbehörden und Geheimdienste - angeht. Hier geht es aber darum, dass eine Behörde ein Kontoverbindung haben möchte damit sie dem Geld nicht hinterherlaufen muß. Man kann selbstverständlich auch der Auffassung sein, dass die Behörde offene Steuer- oder Gebührenforderungen mit den zur Verfügung stehenden Vollstreckungsmitteln durchsetzen soll. Aber den hier diskutierten Sachverhalt in den Zusammenhang mit dem Begriffen Grundrechtsverletzung, Staatswillkür, Unrechts- und Überwachungsstaat zu verknüpfen, heißt, das Kind mit dem Bade ausschütten.

Jo-Eff doziert hier in einer Art und Weise über Verfassungsrecht, die zeigt, daß er keine Ahnung hat und hier lediglich ein naives, selbstgemachtes oder abgeschriebenes Verfassungsverständnis zum Besten geben kann. Wer meint, er werde wegen seiner politischen Anschauung diskriminiert, weil er nicht einsieht ein Konto einzurichten um ein Kraftfahrzeug anzumelden, verkennt offensichtlich, was Grundrechtsschutz bedeutet. Dem der's nicht gelernt hat ist das ja auch nur begrenzt vorwerfbar. Die alberne Art der Äußerungen (beispielhaft: "was sollen denn solche Menschen sonst noch alles nicht dürfen - lol !") schon.

Ich meine auch nicht, dass "Menschen, die kein Bankkonto wollen auch nicht Autos anmelden dürfen". Ich meine nur, dass es jedenfalls im Hinblick auf Artikel 3 GG verfassungsrechtlich unbedenklich ist, es so zu regeln. Das wird Jo-Eff natürlich anders sehen und das kann er ja auch. Jo-Eff: Führ doch einfach mal einen schönen Prozess durch die Instanzen. Mit dem letztinstanzlichen Urteil meldest Du Dich dann beim Bundesverfassungsgericht und anschließend beim Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte. Wir freuen uns, insofern recht bald von Dir zu hören.

@ blossom:

Warum mach ich mir nur so viel Mühe? Du bringst es auf den Punkt.

Die Führerscheinpflicht (wie auch das restrikitve Waffenrecht) verstößt ganz klar gegen Artikel 1 Abs. 1 GG (Die Würde des Menschen ist unantastbar).

Danke und nochmals: Ich sehe keinen Sinn in dieser Debatte. Scheinbar fragen sich manche, warum sie es einfach regeln sollen, wenn es doch auch umständlich geht. Da wird soviel Zeit geopfert für Gespräche mit Amtsleitern, Suche nach Anwälten (die sich ins Fäustchen lachen werden, kann man hier doch wieder Gebühren liquidieren...) - offensichtlich hat man soviel Zeit. Mir reicht es, wenn solche Leute mir die Zeit stehlen, die ich nutzbringender - da begrenzt - einsetzen kann und einsetzen möchte.

wer zwingt Dich ?

Ach ja.

@Jo-Eff:

Schon mit dem Dienststellenleiter gesprochen?

@Sven Siemonsen

Du hast völlig recht was Deine Kritik an der Überwachungsneigung des Staates - oder besser: der Ermittlungsbehörden und Geheimdienste - angeht. Hier geht es aber darum, dass eine Behörde ein Kontoverbindung haben möchte damit sie dem Geld nicht hinterherlaufen muß. Man kann selbstverständlich auch der Auffassung sein, dass die Behörde offene Steuer- oder Gebührenforderungen mit den zur Verfügung stehenden Vollstreckungsmitteln durchsetzen soll. Aber den hier diskutierten Sachverhalt in den Zusammenhang mit dem Begriffen Grundrechtsverletzung, Staatswillkür, Unrechts- und Überwachungsstaat zu verknüpfen, heißt, das Kind mit dem Bade ausschütten.

[..]

Dem Prinzip mit dem Abbuchen habe ich auch nicht widersprochen, für solche Zwecke richtet man eben ein günstiges Guthabenkonto ein, das dann entsprechend gefüttert wird und schon ist der Fisch geputzt.

Und das sie offene KFZ-Steuer erst verrechnet haben wollen, ist m.E. durchaus legitim - schließlich ist diese nun mal eine zu entrichtende Abgabe; wie auch immer man deren Sinnhaftigkeit bezweifeln mag.

Der Rest ist/wäre natürlich OT in diesen Foren, da braucht es andere Plattformen....

Gruß Sven

Doziert habe ich ?

Und ich kann nur ein naives selbstgemachtes oder abgeschriebenes Verfassungsverständniszum Besten geben ?

Und Rumalbern tu ich auch ?

Hört sich sehr beeindruckend an ! Mal sehen, was dahinter ist. Wie lässt es sich denn sonst verfassungsrechtlich vertreten, das Menschen, die kein Bankkonto haben und Keines haben wollen, doch ein Auto anmelden dürfen.

Bitte sehr ...

Wozu sollten Leute ein Auto haben, wenn es zu einem spiessigen Konto nicht reicht. Wenn schon outlaw, dann richtig !

Helge Schneider hat mal geschrieben, die wahre Alternative zu langen Haaren sei eine Glatze.

Immer dieses Rumgemauschele mit Prinzipien.

Unser Sohn lernt gerade, sich Rosinen rauszupicken- er ist 1,2 Jahre und erlernt gerade Feinmotorik. Scheinbar haben einige hier dies zur Perfektion gebracht.

Irgendwie wird hier der Gleichsgrundsatz wohl etwas überstrapaziert.

Es ist ohne weiteres legitim, bestimmte Dinge von bestimmten Voraussetzungen abhängig zu machen.

Wie ist es denn mit der Versicherungspflicht (gibts eine Versicherung die bar kassiert?) und der Führerscheinpflicht?

@Jo-Eff:

Wie sieht denn jetzt Dein Arbeitsleben usw in natura aus? Wie kommst Du ohne Bankkonto aus? Wohin geht zB Deine Lohnsteuererstattung? Und wie oft muss man sowas hier fragen, bis eine Antwort kommt? Kann natürlich sein, dass Dir das schon zuviel Überwachung ist, dann will ich nix gesagt haben.

Gruß, gasmann

So wie ich das verstehe, hat Jo-eff ja ein Konto- es geht imhm nur um den Grundsatz.

So wie ich das verstehe, hat Jo-eff ja ein Konto- es geht imhm nur um den Grundsatz.

Stimmt. Am Anfang der Vorlesung stand "So gesehen widert mich mein Konto an und ich schäme mich dieses System zu unterstützen."

Man könnte ihn also, unter Bezugnahme auf den großen Aphoristiker Helge Schneider, als einen Jungen mit halblangen Haaren bezeichnen. Oder weniger anspruchsvoll, aber auch treffend, als beleidigte Leberwurst.

Mich würde auch mal interessieren, wie der Junge mit den halblangen Haaren sonst seinen Internetprovider bezahlen könnte.

@Jo-Eff

Doziert habe ich ?

JA, HAST DU; UND ZWAR UNQUALIFIZIERT.

Und ich kann nur ein naives selbstgemachtes oder abgeschriebenes Verfassungsverständniszum Besten geben ?

OFFENBAR. WENN DU WAS ANDERES ZUM BESTEN GEBEN KÖNNTEST, WÜRDEST DU ES DOCH SICHER TUN - NEHME ICH AN.

Und Rumalbern tu ich auch ?

DAS IST DOCH OFFENSICHTLICH UND BEDARF KEINER ERÖRTERUNG.

Hört sich sehr beeindruckend an!

DAS MEINST DU DOCH GAR NICHT SO...

Mal sehen, was dahinter ist. Wie lässt es sich denn sonst verfassungsrechtlich vertreten, das Menschen, die kein Bankkonto haben und Keines haben wollen, doch ein Auto anmelden dürfen.

ICH HABE NICHTS DAGEGEN, DASS MENSCHEN DIE KEIN BANKKONTO HABEN EIN AUTO ANMELDEN KÖNNEN. DU HAST WAS DAGEGEN, DASS DIE DAS NICHT ÜBERALL KÖNNEN. SCHON VERGESSEN?

Bitte sehr ...

GERNE!

Bevor hier noch mehr "schreien" und viele Phrasen und gefährliches Halbwissen folgt; die Rechtssprechung hat sich bereits geäußert: http://www.meisen.info/kraftfahrzeugzulassung-nur-gegen-lastschrift-einzugsermachtigung-202/

Ach ja, die Instanz war bereits das OVG dh. die nächste Instanz wäre das BVerwG. Inwieweit gegen das Urteil Revision eingelegt wurde, ist mir nicht bekannt. Aber ich denke auch, dass eine Revision keinen Erfolg haben wird - zu klar ist die Sach-und Rechtslage. Man könnte es natürlich noch beim Europäischen Gerichtshof versuchen ;-)

Ein cleverer Geschäftsmann erschuf irgendwann in den späten 50ern das Bankkonto für Jedermann. Dann wurden die Lohntüten abgeschafft. Als letztendlich jerder ein Kto hatte und es nicht mehr anders vorstellbar war, erschuf derselbe Geschäftsmann oder irgendein Gleichgesinnter die Kontoführungs- Überweisungs- etc- Gebühren. So kann man auch Geld verdienen. Würden sich die mündigen Bürger wieder verstärkt auf den Barzahlungsverkehr behaupten, hätte der Orwellstaat auch keinen zu profunden Einblick in den privaten Geldhaushalt der Einzelnen mehr!!

Denkt drüber nach!

Wenn mal eine Frirma Insolvenz anmelden muß, weil den Konsumenten ihr Geschäftsgebaren mißfällt, lernen andere vielleicht daraus!

Zu dem Thema Konto:

Wenn man kein gar kein Konto hat, so ist JEDE Bank (die für alle zugänglich ist) dazu verpflichtet ein Guthabenkonto zu eröffnen. Auch bei negativer SCHUFA-Auskunft, Pfändungen usw. Notfalls kann man das Recht einklagen (macht voll viel Sinn ohne Geld) oder man wendet sich an das zuständige Job-Center/Sozialamt. Diese sorgen dann mit einem Telefonanruf dafür, dass man ein Konto bekommt.

Nur eine Meinung eines Anwalts, dies ist nicht verbindlich und auch keine Rechtsberatung!!!

Es gelte das Gleichbehandlungsprinzip, da alle in diesem Kreis die Gebühren zahlen sollen. Diese Einzugsermäöchtigung bedarf dann richtiger Form (sprich Bemerkungenfeld geht gar nicht) und gilt auch nur für diese Behörde. Wenn das Finanzamt dann die Steuer einziehen will, kann man ohne weiteres die Lastschrift zurückgehen lassen, da man keine Lastschriftermächtigung für das Finanzamt erteilt hat. D.h. im Klartext die Zulassungsstellen kann nur sie betreffende Gebühren einziehen. Wenn es aber andere Wege gibt zu bezahlen, so muss man auch kein Konto angeben. Man kann das Recht einklagen und wird wohl auch Recht bekommen. Dies sollte auch einem Amtsleiter klar sein. Man kann dem Amt dann sogar mehrere Anfahrten telefonkosten usw. in Rechnung stellen, da dies nicht entstanden wäre, wenn keine Fehler seitens Amtes passiert wären.

Hoffe damit weitergeholfen zu haben. Und noch mal der Hinweis: dies ist nur die Meinung eines Bekannten, der zufällig ein erfahrener Jurist ist.

Wenn jemand schon für Datenschutz, gegen Steuern und für Meinungsfreiheit ist muss nun doch das "Inselleben" vorziehen ala Robinson. Ein kleine Insel im warmen ohne Strom und Strassen und ohne Autos - naturverbunden sein und natürlich dann ohne Internet, völlig Isoliert von der Aussenwelt. Unser Forum ist dann wieder ruhig und wir können uns wieder unseren schwebenden Citroens widmen.