Ja, das zeigt schon die hilflose Interpretation des Begriffs "Zerstoerung". (selbst Oma ist noch kaum schockiert, Enkel rollt mit den Augen)
Frau Kamp-Karrenbauer hat ja, ganz spitzfindig, nicht den Begriff "Regulierung" genutzt, sondern "Regeln". Die Taktik hat sie sich wahrscheinlich bei den Rechtspopulisten abgeschaut.
Fragt sich nur warum man in Zusammenhang mit einem Video, nach einer verlorenen Wahl ueber Regeln sprechen will. Doch wohl weil man sie aendern moechte, weil man sie un(ge)recht findet. Da fragt sich was Frau KK bei Meinungsfreigheit nicht verstanden hat. Die ist ja auch in der "analogen" Welt durchaus nicht unbeschraenkt. Beleidigungen, Verleumdungen oder auch Jugendschutz schraenken dieses Grundrecht durchaus ein. Welches dieser "analogen" Regeln wurde denn verletzt? Doch nur die, dass die CDU die Meinung digital nicht nur nicht dominiert, sie ist regelrecht hilflos im "Neuland".
Ein weiterer diffuser Begriff, ueber den ich mich ja schon lustig gemacht habe, ist "Meinungsmache". Was soll den das sein? Sind die Parteien nicht selbst dazu verpflichtet? (Art. 21 GG (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.) Da steht "mitwirken" und nicht dass das ein Exklusivrecht ist! Welche Regel soll denn nun eingefuehrt werden? Das inhaltliche Diskussionen eine Bannmeile oder Bannmonat um Wahlen haben, um sich den Plakaten, Gebaren und Aussagen der Parteien anzupassen?
Ja, Rezo hat seine Perspektive dargestellt, dabei war er weder objektiv noch immer ganz sachlich. Aber er ist eben ein Youtuber! Und bittet etwa die CDU bei ihren Verlautbarungen vorher die Linken das noch mal gegenzulesen und ggF noch ihre Sicht der Dinge einzubringen? Nee, ganz im Gegenteil, das besonders in seiner Form peinliche Gegen-Pdf, zitiert auf Seite 5 ohne Quellenangabe woertlich die Zeit :
https://www.zeit.de/news/2018-09/11/wie-gut-schneidet-deutschland-in-sachen-bildung-ab-180911-99-905596
laesst aber die wesentliche Einschraenkung weg:
(keine eigen Recherche! ) und verstoesst damit gleich doppelt gegen ihren vor sich her getragen Anspruch! Das Urheberrecht einzuhalten und umfassend und vollstaendig zu informieren.
Der laecherlichste Vorwurf ist doch der Vergleich mit den 70 Zeitungen, die dazu aufforrdern wuerden die CDU nicht zu waehlen. Das machen weit mehr Publikationen! -- Allerdings nicht mit der CDU! Wenn es die AfD betrifft wird es allerdings als Meinungsfreiheit verkauft, ...was es ja auch ist!
Das sie auf dem falschen Fuss erwischt wurden ist sicherlich aergerlich, aber dafuer Grundrechte in Frage zu stellen ist weit mehr als peinlich, das ist eine Aufgabe fuer den Verfassungsschutz .
Das sie das Amthorvideo nicht veroeffentlichen konnten haette ihnen auch vorher klar sein koennen (hoffentlich wird das mal geleakt ), aber sie haben doch ein paar hippe Typen in der CSU! Der Scheuer koennt doch mal ein Schminkchannel aufmachen und die Dorothee "was es fuer tolle Audis und BMWs doch im schoenen Bayernland gibt", die dann zur Wahl klar machen, dass die Gruenen das Schminken verbieten wollen...