Ist der Kapitalismus eigentlich "das System" oder etwas, das sich den unterschiedlichsten Systemen anpasst? Demokratie oder Diktatur beispielsweise scheinen dem Kapitalismus doch wurscht zu sein. Und muss es Mehrwert sein? Entsprechen Negativ-Zinsen nicht auch kapitalistischer Logik?
Der Kapitalismus ist das ökonomische System, das sehr wandlungsfähig ist und tatsächlich Varianten des politischen Systems zulässt: Von der liberalen bürgerlichen parlamentarischen Demokratie bis zur faschistischen Diktatur. Grundsätzlich lebt dieses ökonomische System von zwei fundamentalen Existenzbedingungen: Einmal ist das die Schaffung von Mehrwert (dazu ja oben Carsten D. mit seinem langen Zitat) und zum anderen Loyalität der Bevölkerung. Diese Loyalität ist natürlich langfristig am besten mittels demokratischer Politik zu erreichen, aber das zeigt dann auch Grenzen parlamentarischer Demokratie.
Und jetzt kommt unser Thema Corona ins Spiel: Ist Demokratie grundsätzlich in kapitalistischen Ökonomien gefährdet, bedarf sie der Verteidigung auf allen Ebenen. Das bedeutet, dass wir wachsam sein müssen, wenn Grundrechte im Rahmen des Lockdowns restriktiv behandelt werden, dass wir aber genauso aufpassen müssen, dass die rechtspopulistischen Kritiker mit ihrem Protest nicht das Kind mit dem Bade ausschütten, denn sie bewegen sich in gefährlichem Fahrwasser mit ihren diversen antidemokratischen Reflexen, die am schlimmsten ausgeprägt sind bei Faschisten wie Höcke. Dass ausgerechnet die AFD jetzt Grundrechte hochhält, entbehrt ja nicht einer gewissen politischen Komik, um es gemäßigt zu formulieren. Das, was sich da als "Widerstand 2020" formiert, bewegt sich nach meinem Dafürhalten in die gleiche fatale Richtung.
Zu den Negativzinsen: Ich habe mal in der Europäischen Zentralbank einen Vortrag zum Euro und der Problematik der Deflationsgefahr gehört. Der Referent machte deutlich, dass die EZB mit ihrem Latein so ziemlich am Ende ist, was ihr Instrumentarium angeht. Negativzinsen bewegen sich aber - als der Not geschuldete unkonventionelle ultima ratio - in der Logik des Systems, um überhaupt weiter Mehrwert generieren zu können, denn die Weltwirtschaft benötigt stabile Finanzmärkte.
fl.