Steig aus aus deinem Korsett, oder bist du kriegsversehrt wie Kennedy?
zum Thema:
https://taz.de/Ampel-Koalition-geht-in-die-Sommerpause/!5943169/
…Dabei hat die Ampel durchaus Erfolge vorzuweisen: Sie hat den Mindestlohn deutlich erhöht, auch wenn diese Erhöhung angesichts der Inflation schon nicht mehr ausreicht. Sie hat ein Bürgergeldgesetzeingeführt, das endgültig damit Schluss macht, Menschen in jeden miesen Job zu vermitteln. Sie hat ein Einwanderungsgesetz verabschiedet, das Ausländer:innen, die in Deutschland arbeiten wollen und können, endlich eine legale Einreise ermöglichen wird.
Gebraucht werden sie dringend, denn ohne zusätzliche Einwanderung drohen Deutschland ein drastischer Fachkräftemangel und in der Folge massive Wohlstandsverluste, was die Mehrheit fast überall begriffen hat, außer an Orten wie Sonneberg oder Raguhn-Jeßnitz. In den Ausbau der erneuerbaren Energien kommt nach der Merkel-Flaute wieder Schwung, denn die Ampel hat unter anderem das Gesetz „Windenergie an Land“ beschlossen, das Genehmigungsverfahren für Windkraft massiv beschleunigen dürfte.
Es gibt endlich eine Kennzeichnungspflicht, die transparent macht, wie die Tiere, die wir essen, gehalten wurden. Das und vieles andere haben SPD, Grüne und FDP gemeinsam und effizient beschlossen. Es geht also. Doch was nützt es, wenn man viele richtige Dinge macht, sich aber zwischendurch so miserabel aufführt, dass alle nur mit dem Kopf schütteln. Selbst die Union, die mit so krassen Kloppern wie einem Mautgesetz, das die Steuerzahler:innen 243 Millionen Euro kosten wird, davonkommt, entblödet sich nicht, über die Regierung zu lästern.
Die Ampel steht nun vor der Halbzeit und an einer Weggabelung: Entweder sie reißt sich zusammen und geht die anfangs genannten Berge von Herausforderung geschlossen an. Damit all jene, die ängstlich und unerfahren sind, also fast alle, nicht das Gefühl haben, sie stürzen auf dieser Tour ab. Oder sie macht so kakophonisch weiter wie bisher…