Und dann? Kommt der nächste Putin und es geht weiter? Oder wann besteht die Chance auf einen Wechsel in der Außenpolitik?
Ich denke, dazu gehören verschiedene Grundbedingungen:
- Putin muss weg. Es wird unter diesem Diktator keine wesentliche Veränderungen geben. Dazu hat er zu sehr auf eine Karte gesetzt und seine gesamte Außenpolitik auf imperiales Handels aufgebaut. Das Ganze ist mit einem extremen Nationalismus verbunden, der hauptsächlich nach Außen gerichtet ist. Es geht ihm darum, die Geschichte zurück zu drehen: Grenzen sind wichtiger als eine Entwicklung der eigenen Gesellschaft. Wirtschaftliche Entwicklung und Zukunfstfähigkeit sind für ihn nur dann gegeben, wenn das russische Reich (wieder) die Grenzen von ? hat. Dafür wird eine kulturelle Gemeinsamkeit und Geschichte gebastelt.
Welche Voraussetzung braucht es, dass ein Nachfolger eine andere Politik verfolgt?
Der Preis für den Überfall auf dei Ukraine muss so hoch sein, dass die Akzeptanz in der Gesellschaft nicht mehr gegeben ist. Sprich, der neue Herrscher muss einen Wechsel der Politik vor der Bevölkerung rechtfertigen können. Nur dann hat er die Chance weiter an der Macht zu bleiben - eine Grundbedingung bei Diktatoren
Wie kann der Preis hochgetrieben werden?
Tja, da sind wir dann auch bei uns....
- Orban, Erdogan und die neue Situation in der Slowakei zeigen eine Teil des Problems auf: Diktatoren mit pseudodemokratischem Anstrich oder ein durch massiven Eingriff in die Wahl an die Macht gekommene Putinfreunde - und die EU hat keinen Weg sich zu wehren und lässt sich erpressen. Somit wird dringende Unterstützung nicht geliefert, Demos blockieren dei Grenze und das Signal an Putin ist 1a
- Innerhalb der EU ist noch nicht verstanden worden, dass es sich um ein gemeinsames Problem handelt. Länder wie Frankreich oder Spanien wähnen sich weit weg und machen sich einen schlanken Fuß - die kleinen Länder (Baltischen Staaten) gehen weit an ihre Grenze.
- die NATO... verlässt sich wieder mal auf die USA - von dort droht allerdings ab 2025 ein faschistischer Präsident, der wohl erst einmal in seinem Land aufräumen wird. Putin lacht sich ins Fäustchen
Es wäre absolut notwendig (gewesen), wenn NATO, EU und einzelne Staaten schnell und klar handeln würden. Z.B. wäre es eine klare Ansage gewesen, die Taurus Marschflugkörper nach dem nächsten Angriff auf zivile Ziele zu liefern. Oder Munition nicht nur zu versprechen, sondern auch dei Produktion hoch zu fahren. Aber Herr Scholz überlegt ja noch - was ist mir allerdings nicht klar.
Fazit: Es stand lange vor Februar 2022 fest, dass Putin in die Ukraine einmarschieren wird. Ab 2014 war relativ klar, dass Putin eine imperialistische Politik betreiben wird. Es ist jetzt klar, dass bei einem Sieg Russlands weitere Länder folgen werden. Es ist jetzt schon klar, dass wir hier definitiv keinen Frieden zu erwarten haben - oder die Bedingungen so dramatisch sein werden, dass sich das Leben hier grundlegend ändern wird.
Viele Chancen sind verpasst und verschlafen worden. Es gibt zunehmend Menschen, die gefallen an Diktatur und Unterdrückung haben. Dicke Eier sind modern - dass auch die nur im Eiersalat endet, will so nicht gesehen werden.
Wenn Putin gestürzt werden sollte, dann muss vorher ein klarer Rahmen vorhanden sein. Auf der einen Seite eine Eindeutige Grenze und eine eindeutige und perspektivische Unterstützung der Ukraine. So, als ob es uns nicht Morgen sondern jetzt schon ans Leder gehen würde. Auf der anderen Seite muss dem Nachfolger Putins eine Perspektive aufgezeigt werden. Kein fauler Kompromiss, sondern eine Perspektive für die Zukunft. Und die muss so klar und nachvollziehbar sein, dass ein zurück gehen an die Grenzen der Ukraine nicht als Verlust, sondern als Bedingung für eine Zukunft gesehen werden kann.
Falls wir das wieder mal nicht schaffen, sage ich schon mal Hallo zum Zeitalter des Neoimperialismus, Taiwan Adieu und unserem durchaus bequemen Lebensstandart tschüss, war nett mit dir.