"Es wirkt wie einer dieser historischen Momente, in denen man nicht weiß, ob man lachen oder weinen soll. Friedrich Merz sitzt im Kanzleramt und arbeitet still eine alte To-do-Liste ab – nur eben nicht seine eigene: Industriestrompreis. Deutschlandfonds. Schuldenbremse-Ausnahmen. Alles Vorschläge, die Robert Habeck nicht durchbekam. Heute werden sie umgesetzt. Vom Mann, der ihn dafür systematisch diffamiert hat.
#DieIronie
Habeck, angeblich „das Gesicht der Wirtschaftskrise“, wird posthum zum heimlichen Architekten der Merz-Regierung. Der Industriestrompreis, den Merz 2023 als teuren Irrweg verhöhnte, gilt nun als Rettung des Wirtschaftsstandorts. Der Deutschlandfonds, einst grünes Wunschprojekt, ist plötzlich Staatsräson. Merz kritisierte die Ideen als Ideologie. Jetzt nennt er sie Pragmatismus.
#DasMuster
Es ist nicht das erste Déjà-vu. Ob Gaskraftwerke zur Netzstabilisierung oder CCS-Technologie: Die Union blockierte, verspottete, empörte sich. Wenige Jahre später setzt sie dieselben Vorschläge um. Jens Spahn kündigte einst großspurig an, Habecks Gaskraftwerksgesetz „sicher nicht“ zu unterstützen. Heute tragen Union und SPD genau dieses Konzept gemeinsam durch den Bundestag. Politik hat vermutlich selten so laut zurückgelacht.
#DerUnterton
Natürlich könnte man das Ganze als späte Einsicht feiern. Oder als Reifeprozess. Aber selbst führende Grüne geben sich nur halb gönnerhaft. Franziska Brantner sagt, es sei schön, dass Merz endlich verstehe, was ökonomisch sinnvoll sei - nur schade, dass er gleichzeitig die Stromsteuer für alle nicht senkt und das Sondervermögen zur Hälfte für Wahlgeschenke verbrennt. Das Kompliment bleibt, sagen wir, sparsam dosiert.
#DasLobWiderWillen
Der vielleicht ehrlichste Kommentar kommt von Robert Habeck selbst. Merz habe seine Ideen kopiert, sagt er. Und als der neue Kanzler im Sommer seine Regierungserklärung hielt, habe das wie Habecks eigene Wahlkampfrede geklungen. Habeck habe geklatscht und gelacht. Ein Auslachen. Man kann es ihm nicht verdenken.
#DerRespekt
Die Frage, ob Habeck „der beste Wirtschaftsminister aller Zeiten“ ist, mag übertrieben klingen. Er war sicher nicht fehlerlos. Aber wenn der politische Gegner am Ende fast sein gesamtes wirtschaftspolitisches Instrumentarium übernimmt, ist das zumindest eine Art unfreiwillige Auszeichnung; ehrlicher als jede Laudatio.
#VorteilHabeck
Vor allem stand Habeck für eine Politik, die in Deutschland fast exotisch ist: eine Politik, die nicht vorgibt, alles im Griff zu haben, und die nicht ständig verspricht, was sie nicht halten kann. Er erklärte Zielkonflikte, statt sie zu verstecken. Er sprach über Unsicherheiten, statt sie zu kaschieren. Und er benannte die Kosten der Zukunft, statt sie in Nebel zu packen. Das war der Versuch, moderne Politik überhaupt wieder möglich zu machen. Eine Politik, die Menschen eben nicht sagen lässt: „Alles nur gelogen.“ Denn so vieles kann man Habeck vorwerfen, aber eines sicher nicht: Verlogen war er nie."
Danke Robert Habeck.