4. Mai 20251 J. Ersteller vor 2 Stunden schrieb Auto nom: Die Verbrüderung der Betschwestern nimmt zu. Betschwestern? Ist das das Gegenteil der zaenkischen Rechthaberinnen? Mit denen verschwester ich mich ich mich gerne! Muttersoehnchen zu sein verpflichtet! Edit: Du solltes Baldur eigentlich noch kennen. Warst Du nicht sogar mal Fan der OeDP? Bearbeitet (4. Mai 20251 J. von MatthiasM)
4. Mai 20251 J. Palmer kritisiert Verfassungsschutz "Stramm rechts zu sein, ist nicht verboten" Zitat Boris Palmer warnt vor einer fehlenden Grundlage für ein AfD-Verbot. Die jüngste Einschätzung der Verfassungsschützer kritisiert er. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat den Bericht des Verfassungsschutzes zur AfD kritisiert. Die Partei war darin als "gesichert rechtsextrem" eingeschätzt worden. Grundlage für den Bericht ist ein bislang nicht öffentliches Gutachten, aus dem aber der "Spiegel" zitiert hat. Für Palmer reichen die Argumente nicht aus. "Wenn der Spiegel nicht einfach schlecht informiert ist, hat der Verfassungsschutz vor allem zusammengetragen, was öffentlich bekannt ist. Zumindest ist alles, was ich da lese, nicht neu", schrieb Palmer auf Facebook. Er bemängelte, dass ein Großteil der Informationen aus dem Feld stamme, in dem die AfD die größte Zustimmung in der Bevölkerung habe. "Begriffe wie 'Messermänner' sind politische Zuspitzungen, aber kein Beleg für Rassismus", sagt Palmer. Der "Spiegel" berichtete, dass ein entsprechendes Zitat von Alice Weidel aus einem Interview von 2023 in dem Gutachten angeführt wird. Sie sprach darin von einem Phänomen der "Messerkriminalität", das "in unserer Kultur völlig unbekannt" sei. Messermorde "vor 2015 unbekannt" "Ist das wirklich alles?", fragt Palmer. Anlassfreie Messermorde im öffentlichen Raum seien "bis vor der Einwanderungswelle von 2015" unbekannt gewesen. "Der Verfassungsschutz sitzt dem verbreiteten Irrtum auf, dass alles Rassismus sei, was Unterschiede im Verhalten mit der Herkunft in Verbindung bringt. Ist es nicht, diese Unterschiede gibt es. Sie sind nur sozialisationsbedingt und nicht genetisch", argumentiert Palmer. Der ehemalige Grünenpolitiker unterstellt der AfD zwar ein völkisches Verständnis der Nation. "Aber zu behaupten, das sei verfassungsfeindlich, ist gewagt", schreibt der Lokalpolitiker. Er warnt davor, dass man der AfD in die Hand spiele, wenn die Beweislage für ein Verbot nicht ausreichend sei. "Nur stramm rechts zu sein und migrationsfeindlich ist nicht verboten. Und wenn eins sicher ist, dann ein Sieg der AfD nach einem gescheiterten Verbotsantrag", so Palmer. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100704842/palmer-kritisiert-verfassungsschutzeinschaetzung-zur-afd.html
4. Mai 20251 J. Vielleicht hat er nicht den aktuellen Spiegel gelesen.Mit dem Palmer tu ich mir ein wenig schwer.
4. Mai 20251 J. Fake news CDU Amthor. Da ist sie wieder: die Stammtisch Parolen der CDU . Auf dem Niveau sind die 16 Jahre Kohl und 16 Jahre Merkel herumregiert . Mit dem Niveau einer Kneipenrunde und 3 Pils. Bearbeitet (4. Mai 20251 J. von Karl Hunsche)
4. Mai 20251 J. vor 10 Minuten schrieb Karl Hunsche: Da ist sie wieder: die Stammtisch Parolen der CDU . Auf dem Niveau sind die 16 Jahre Kohl und 16 Jahre Merkel herumregiert . Mit dem Niveau einer Kneipenrunde und 3 Pils. Auch deine Platte hängt.
4. Mai 20251 J. Ersteller vor 1 Stunde schrieb ajkon1: Vielleicht hat er nicht den aktuellen Spiegel gelesen.Mit dem Palmer tu ich mir ein wenig schwer. Ich auch! Aber es nicht alles dumm was er sagt. Ich finde, man muss auch andere Meinungen aushalten, sonst sitzt man irgendwann in einem Stuhlkreis von Gleichgesinnten und die Welt dreht sich draussen weiter.
4. Mai 20251 J. vor 23 Minuten schrieb MatthiasM: Ich auch! Aber es nicht alles dumm was er sagt. Ich finde, man muss auch andere Meinungen aushalten, sonst sitzt man irgendwann in einem Stuhlkreis von Gleichgesinnten und die Welt dreht sich draussen weiter. Stimmt es ist nicht alles dumm was er sagt.Als Bürgermeister von Tübingen ist er nicht schlecht. Zu Palmers politischen Zielen gehören lokale Klimaschutzmaßnahmen. Die von ihm initiierte Klimaschutzkampagne Tübingen macht blau ermöglichte eine Senkung des CO2-Ausstoßes um 32 % pro Kopf ab 2007.[32] Im selben Zeitraum gingen die CO2-Emissionen in Deutschland nur um 8 % zurück. Die Kampagne wurde unter anderem vom Bundesumweltministerium und 2014 mit dem European Energy Award in Silber ausgezeichnet.[33] Der Tübinger Gemeinderat beschloss im energiepolitischen Arbeitsprogramm das Ziel, die CO2-Emissionen pro Kopf bis 2022 um 45 % gegenüber 2006 zu senken. Im Jahr 2018 erhielt Tübingen den European Energy Award in Gold als beste der sieben ausgezeichneten Kreise und Städte Baden-Württembergs und „eea-Spitzenreiter“ der deutschen Großen Mittelstädte.[34][35] Boris Palmer wurde zeitweise zum Energiebotschafter des Landes Niederösterreich ernannt.[36] Des Weiteren hat sich Boris Palmer 2021 für eine deutliche Erhöhung der Parkgebühren für SUVs bei den Anwohnerparkplätzen der Stadt eingesetzt. So wollte er statt der bisherigen 30 Euro pro Jahr 360 Euro von SUV-Besitzern verlangen. Diese Erhöhung scheiterte aber am Widerstand des Gemeinderats. Nach einem Kompromiss kostet ein SUV-Parkplatz nun 180 Euro.[37] Ein SUV wurde im Rahmen der rechtlichen Umsetzung als ein Auto mit Verbrennungsmotor, das mehr als 1800 Kilogramm wiegt oder als ein Elektroauto mit einem Gewicht ab 2000 Kilogramm definiert.[38] Mit den Einnahmen sollen die Bustarife im ÖPNV günstiger angeboten werden können und Anreize für die Mobilitätswende geschaffen werden.[39] Zur Reduzierung der Menge von Einwegmüll in der Stadt betrieb Palmer die Einführung einer Steuer auf Einwegverpackungen für Essen. Die Verpackungssteuer wurde in Tübingen im Januar 2022 durch einen Beschluss des Gemeinderats eingeführt.[40] Im Zuge einer Klage vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg haben die Richter entschieden, dass die Steuer unwirksam sei. Gegen dieses Urteil legte die Stadt im April 2022 Revision ein.[41] Im Revisionsverfahren entschied das Bundesverwaltungsgericht im Mai 2023, dass die Verpackungssteuer erhoben werden darf.[42] Gegen diese Entscheidung wurde Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, dieses bestätigte im Januar 2025 schließlich höchstinstanzlich die Zulässigkeit der Verpackungssteuer.[43] Wikipedia
5. Mai 20251 J. vor 13 Stunden schrieb ajkon1: Vielleicht hat er nicht den aktuellen Spiegel gelesen. Der Bericht des Verfassungsschutzes zur AfD ist (noch) geheim. Somit dürfte der Spiegel auch nicht mehr wissen. Es werden hoffentlich mehr als rechtsradikale/rechtsextreme Zitate der AfD-Mitglieder sein. Das ebenfalls nicht veröffentlichte Parteiprogramm soll ja auch "moderat" sein.
5. Mai 20251 J. vor einer Stunde schrieb Ronald: Das ebenfalls nicht veröffentlichte Parteiprogramm soll ja auch "moderat" sein. Als ob die so dumm wären und ihre wahren Ziele ins Programm schreiben würden. Tätet sie das wären sie gestern schon verboten.
5. Mai 20251 J. vor 4 Minuten schrieb SeppCx: Als ob die so dumm wären und ihre wahren Ziele ins Programm schreiben würden. Mit situationsbedingten Anpassungen kann auch eine Regierung gebildet werden. Der nun vorliegende Koalitionsvertrag wurde und wird auch kritisiert.
5. Mai 20251 J. vor 5 Stunden schrieb Ronald: Der Bericht des Verfassungsschutzes zur AfD ist (noch) geheim. Somit dürfte der Spiegel auch nicht mehr wissen. Es werden hoffentlich mehr als rechtsradikale/rechtsextreme Zitate der AfD-Mitglieder sein. Das ebenfalls nicht veröffentlichte Parteiprogramm soll ja auch "moderat" sein. vor 5 Stunden schrieb Ronald: Der Bericht des Verfassungsschutzes zur AfD ist (noch) geheim. Somit dürfte der Spiegel auch nicht mehr wissen. Es werden hoffentlich mehr als rechtsradikale/rechtsextreme Zitate der AfD-Mitglieder sein. Das ebenfalls nicht veröffentlichte Parteiprogramm soll ja auch "moderat" sein. Dann soll er sich auch nicht darauf berufen oder? Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat den Bericht des Verfassungsschutzes zur AfD kritisiert. Die Partei war darin als "gesichert rechtsextrem" eingeschätzt worden. Grundlage für den Bericht ist ein bislang nicht öffentliches Gutachten, aus dem aber der "Spiegel" zitiert hat. Für Palmer reichen die Argumente nicht aus.
5. Mai 20251 J. Gefährlicher Messer-Hype Zitat Video ARD 30 min Im vergangenen Jahr zählte die Polizei bundesweit 29.014 Messerangriffe – rund 80 pro Tag! Wer trägt Messer – und warum? Reporterin Laura Kipfelsberger trifft junge Männer, die nachts nicht ohne Klinge losziehen, spricht mit einem Opfer und fragt einen YouTuber, warum er Messer feiert. Eine Recherche über Angst, Männlichkeit und die schleichende Normalisierung von bewaffneter Gewalt. https://www.ardmediathek.de/video/y-kollektiv/gefaehrlicher-messer-hype-oder-doku/ard/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzk5MDE0MC8yMDI1MDUwNTAwMDEveS1rb2xsZWt0aXYtbWRyLWZvbGdlLTEwMg
5. Mai 20251 J. vor einer Stunde schrieb ajkon1: Die Partei war darin als "gesichert rechtsextrem" eingeschätzt worden. Zitat Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar. Es zielt darauf ab, bestimmte Bevölkerungsgruppen von einer gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe auszuschließen, sie einer nicht verfassungskonformen Ungleichbehandlung auszusetzen und ihnen damit einen rechtlich abgewerteten Status zuzuweisen. Konkret betrachtet die AfD zum Beispiel deutsche Staatsangehörige mit Migrationsgeschichte aus muslimisch geprägten Ländern nicht als gleichwertige Angehörige des durch die Partei ethnisch definierten deutschen Volkes. Dieses ausgrenzende Volksverständnis ist Ausgangspunkt und ideologische Grundlage für eine kontinuierliche Agitation gegen bestimmte Personen oder Personengruppen, mit der diese pauschal diffamiert und verächtlich gemacht sowie irrationale Ängste und Ablehnung ihnen gegenüber geschürt werden. Dies zeigt sich in der Vielzahl fortlaufend getätigter fremden-, minderheiten- sowie islam- und muslimfeindlichen Äußerungen von führenden Funktionärinnen und Funktionären der Partei. Insbesondere die fortlaufende Agitation gegen Geflüchtete beziehungsweise Migrantinnen und Migranten befördert die Verbreitung und Vertiefung von Vorurteilen, Ressentiments und Ängsten gegenüber diesem Personenkreis. Die Abwertung der vorgenannten Personengruppen zeigt sich auch in der pauschalisierenden Verwendung von Begriffen wie „Messermigranten“ oder in der generellen Zuschreibung einer ethnokulturell bedingten Neigung zu Gewalt durch führende Mitglieder der AfD. Vizepräsident Sinan Selen und Vizepräsidentin Dr. Silke Willems erklären hierzu: „Wir sind zu der Überzeugung gelangt, dass es sich bei der Alternative für Deutschland um eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung handelt. Dieser Befund fußt auf einer äußerst sorgfältigen gutachterlichen Prüfung, die einen Zeitraum von rund drei Jahren umfasst. Wir haben dabei eine Vielzahl von Aussagen und Positionen hochrangiger Parteivertreterinnen und -vertreter aus dem gesamten Bundesgebiet berücksichtigt und auch neueste organisatorische Entwicklungen mit in das Gutachten einbezogen. Maßgeblich für unsere Bewertung ist das die AfD prägende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis, das ganze Bevölkerungsgruppen in Deutschland abwertet und in ihrer Menschenwürde verletzt. Dieses Volksverständnis konkretisiert sich in einer insgesamt migranten- und muslimfeindlichen Haltung der Partei.“ https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/pressemitteilung-2025-05-02.html
6. Mai 20251 J. 88 Gigabyte Beweise Der Verfassungsschutz will die CDU künftig wohl als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Die Schlapphüte sind den Merzisten dicht auf der Spur. https://taz.de/Die-Wahrheit/!6083482/
6. Mai 20251 J. Merz braucht ne Extrarunde um Bundeskanzler zu werden . Ob Merz Spezialdragees helfen um die sechs fehlenden Stimmen zu bekommen? Ist auf jeden Fall jetzt schon historisch. Noch nie ist ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang gescheitert.
6. Mai 20251 J. Gleich 6 Stimmen ? Holla ! Das kann ja heiter werden. Die AfD kann sich bestimmt jetzt schon vor lauter Lachkrämpfen nicht mehr auf den Stühlen halten.
6. Mai 20251 J. vor 33 Minuten schrieb Frank M: Merz braucht ne Extrarunde um Bundeskanzler zu werden . Nach 14 Tagen reicht die einfache Mehrheit. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.html
6. Mai 20251 J. vor 1 Minute schrieb silvester31: Gleich 6 Stimmen ? Holla ! Das kann ja heiter werden. Eigentlich sind es 18 von 328. https://www.tagesschau.de/inland/kanzlerwahl-merz-100.html
6. Mai 20251 J. 24 minutes ago, Ronald said: Eigentlich sind es 18 von 328. https://www.tagesschau.de/inland/kanzlerwahl-merz-100.html Nur weil es einen Kandidierenden gibt, heißt das nicht dass man den auch wählen müssen muss. Art 38 GG Quote (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages [...] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
6. Mai 20251 J. vor 2 Stunden schrieb silvester31: Gleich 6 Stimmen ? Holla ! Das kann ja heiter werden. Die AfD kann sich bestimmt jetzt schon vor lauter Lachkrämpfen nicht mehr auf den Stühlen halten. Wahrscheinlich spielen Geldzahlungen ne Rolle. War doch schon mal so das Politiker vom Osten gekauft waren. Wer würde sonst einem charismatischen Sauerländer und Frauenschwarm abblitzen lassen. https://youtube.com/shorts/nUa-nxCggNU?si=sR-IlMuZzqtZPatB Bearbeitet (6. Mai 20251 J. von Götz Kowalski)
6. Mai 20251 J. vor 10 Minuten schrieb JK_aus_DU: Um 15.15 Uhr soll es heute den 2. Wahlversuch geben. Mal sehen... Und Spahn macht sich am Spielrand schon mal warm ? Pest oder Cholera 🙄
6. Mai 20251 J. Ersteller vor 12 Minuten schrieb JK_aus_DU: Um 15.15 Uhr soll es heute den 2. Wahlversuch geben. Mal sehen... Ich kann ueber die staatstragenden Bedenkentraeger ja nur laecheln. Deutschland wird wegen des Anfangsdaempfers kein Zacken aus der Krone brechen und macht den Herrn Merz vielleicht ein wenig demuetiger.
Erstelle ein Konto, um zu kommentieren