Voratsdatenspeicherung (Info)

[Wurzelsepp]

nicht nur dieses Thema betreffend, kommt nachher ab

0:35 Uhr

eine sehr informative Sendung auf

Phönix.

Gruß Herbert

Sorry, muß mich korrigieren, war letzte Nacht.

Gruß Herbert

[e-kris]

Terrorverdacht an der Uni Bremen:

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,484785,00.html

okay - dass die im vorfeld des G8-gipfels geschehenen razzien und durchsuchungen teils fragwürdig waren, steht ausser frage. wenn ich mich recht erinnere, hat die generalbundesanwältin damals auch einen auf den deckel bekommen ... was nur nebenbei bemerkt wiederum ein gutes beispiel für unser modell der gewaltenteilung ist.

aber auch hier mangelt es mir an differenzierter darstellung. es wurden UNTER ANDEREM seminarlisten beschlagnahmt. es ist töricht, so zu tun, als seien diese listen ziel der razzia gewesen. es ist in der ermittlungsarbeit durchaus das normalste der welt, sachen und unterlagen ersteinmal zu beschlagnahmen. aber das tut man ja um hinterher ZU PRÜFEN ob sie in irgendeinem zusammenhang mit dem stehen, wonach oder wogegen man eben gerade ermittelt.

wie soll das denn alternativ ablaufen ?! geh ... seminarlisten, die dürfen wir net mitnehmen ... familienfotos auch net ... poesiealben auch net ...

der akt der beschlagnahme ist - stichwort rechtsstaat - noch kein akt der verurteilung. im übrigen ist es in diesem zusammenhang auch äusserst lächerlich, wenn hier gleich von pauschaler kriminalisierung und generalverdacht geredet wird.

Weblog des Terrors - Die Lebensgefährtin des Soziologen Andrej Holm, ein Opfer staatlicher Überwachung, schildert ihren Alltag:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26459/1.html

Verdacht ist nicht genug:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26483/1.html

ich zitiere mal direkt aus dem unteren artikel: "Die Richter sahen "die Einbindung des Beschuldigten in die linksextremistische Berliner Szene" als erwiesen an. Auch habe er nach vorliegenden Erkenntnissen bei der Veröffentlichung einer "aus dem Untergrund publizierten Szenezeitschrift" mitgewirkt und zu mindestens einem der drei inhaftierten mutmaßlichen Brandstifter Kontakt gehalten. All dies habe zwar einen Anfangsverdacht begründet, nicht aber die Inhaftierung."

ähem ja. erwiesene einbindung in die linksextreme szene, kontakt zu brandstiftern ... wer hier die parallele zum otto-normal-bürger zieht, der liegt leider voll daneben.

achja ... der bundesgerichtshof hat den guten mann entlastet ... ich wiederhole mich: rechtsstaat ?!

PS: Verzerren schreibt man übrigens nicht mit 'h', dafür mit zwei 'r' ;-)

upps - im eifer des gefechtes macht man eben fehler ... auch ich ;-))

[-martin-]

Um das von Dir angegebene Zitat zu vervollständigen:

Trotzdem bleiben Fragen offen. Sie betreffen vor allem das Vorgehen der Ermittlungsbehörden. Diese haben offenbar auf der Basis des politischen Engagements Andrej H.s einen Terrorvorwurf konstruiert. Die gefährliche Verschiebung rechtsstaatlicher Standards, an deren Ende - trotz der von vornherein bestehenden Zweifel - gegen den Angeklagten entschieden wurde, wird noch politisch zu diskutieren sein.

Dann die Conclusio aus dem Telepolis-Text:

"Die Debatte um die Methoden der Staatsschutzbehörden aber muss außerhalb der Gerichtssäle stattfinden. Im bisherigen Verfahrensverlauf fast unter ging die Geschichte einer de facto eingerichteten digitalen Fangschaltung des Bundeskriminalamtes (BKA). Auf dessen Seiten war ein Eintrag über die "militante gruppe" online gestellt worden. Wie im Verlauf des Rechtsstreits aus den Akten ersichtlich wurde, rückten User, die sich auf den BKA-Seiten über die mg informierten, selbst ins Visier der Ermittler. Seit September 2004 versuchte die Behörde, alle IP-Adressen der Seitenbesucher zu archivieren und zu überprüfen. Ursprünglich habe so die Identität von gut 400 Personen festgestellt werden sollen. Die mangelnde Datenspeicherung der Provider aber habe dies verhindert, so dass "nur" gut 120 Personendaten ermittelt werden konnten. Tritt die umstrittene Vorratsdatenspeicherung Anfang kommenden Jahres in Kraft, könnte sich auch dies ändern (Ermittlungen gegen alle, die die Internetseiten aufgerufen haben)."

Und genau das halte ich (und nicht nur ich) für sehr bedenklich.

Martin

[jo-eff]

e-kris hat sicher auch Nichts dagegen, wenn er zukünftig mit operativ eingesetztem Chip ständig seine ID und Bewegungsdaten an zentrale Sicherheitsbehörden übermittelt. Denn nur wenn jeder Mensch jederzeit eindeutig identifiziert werden kann und mittels el. ferngesteuerter Betäubungsdrüsen deaktiviert werden kann werden wir sicher sein vor Terror und Wahnsinn?! Wo ist da ein Problem, kann man doch schliesslich immer noch aussuchen ob man Käse oder Wurst aufs Brot schmiert :-)

In Shanghai geht man schon die ersten Schritte zu dieser Vision.

Und was, wenn dann Nachts gegen 03:00 Uhr ein SEK Kommando das Haus mit Tränengas und rüder Gewalt heimsucht? Was, wenn sich erst nach dem WE der ursächliche Fehler im Datenbank-Gemurkse des BKA Rechenzentrum findet? Nun, solange sitzt man in U-Haft. Was soll's, man bekommt ja schliesslich eine Haftentschädigung. Das e-kris nun seinen Kunden mit dem Superauftrag verloren hat - nunja, da kann man ihm ja nun wirklich nicht helfen. Die zerstörte Haustür, der versaute Teppichboden und die"umgefallene" Glasvitrine wird, glaube ich, auch nicht ersetzt.

Leider ist das keine Zukunftsvision mehr sondern krasse Realität.

Ich weiss nicht, wer sich das Recht herausnehmen darf meine Bewegungen, sei es auf der AB oder im Kommunikationsnetz, zu überwachen ( überwachen - genau das ist Es ). Offensichtlich werde ich entmündigt! Ich empfinde meine Privatsphäre zerstört. Meine Bewegung, auch im Internet, ist nicht mehr unbefangen und frei. Nun muss ich jederzeit damit rechnen, auf dubiose Seiten zu gelangen und in falschen Verdacht zu geraten.

In den Händen diese Staates wähne ich die von mir erhobenen Daten leider auch nicht sicher. Wer garantiert oder haftet gar für Vertraulichkeit und Authentizität?

Ich habe mich auch an der Klage vor dem Bundesverfassungsgericht beteiligt. Ich bin schockiert wie gering die Teilnahme seitens der Deutschen ausgefallen ist.

Wohlstand macht wohl träge, faul und dumm.

Übrigens! Hier ist noch so ein Hund -> http://docsarah.twoday.net/stories/3966605/

Den Terror der Reichen nennt man Krieg -

Den Krieg der Armen nennt man Terror.

[ACCM Gerhard Trosien]

"Vorratsdatenspeicherung" in Verbindung mit der von der EU vorgesehenen Neufassung des Rechts auf Freie Meinungsäußerung (oder einer environmentalistischen Diktatur, die ebenfalls nicht mehr weit ist) - Horror...

So gesehen macht das wirklich Sinn. Dass mir DIESER Zusammenhang nicht gleich aufgefallen ist.....

[e-kris]

@jo-eff: ich hoffe inständig, dass deine/eure klageschrift stichhaltiger ist als die dicke polemische sauce hier.

hier mal ein paar tipps zum erfolgreichen und sinnvollen diskutieren:

a) beispiele an anderen mitdiskutieren festmachen => no go. das kann man in der selleriegruppe der grünen machen aber zum ernsthaft diskutieren taugt das nicht.

keine absurden parallelen ziehen => shanghai ... gibt es einen ort in D oder europa der so heisst?

c) exakte wortwahl: was entmündigung genau bedeutet, findet sich u.a. im duden.

d) worte wie dumm, faul, träge gehören an den stammtisch. ach warte, ich hol mir schnell ein weizen ...

wenn du die paar tipps beachtest, dann ist die wahrscheinlichkeit schon um 200% grösser, dass jemand auch über deine argumente nachdenkt ;-))

und verweise auf irgendwelche webseiten, die in ständiger paranoia auf irgendwelche herbeiargumentierten mißstände hinweisen, die zudem wenig bis garnicht zum thema passen, sollte man auch vermeiden.

aber wenn du das thema schon anschneidest: gib mir nur eine jahreszahl, in der mehr menschen auf diesem planeten a) mehr wohlstand und mehr nahrung und c) nahrung in der heutigen qualität hatten.

[nfp]

So nun wäre dieses Diskussionsthema auch mit einem anständigen Regelkatalog versehen ....

[e-kris]

passend zum thema, gerade aktuell:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,526645,00.html

[DrCaligari]

passend zum thema, gerade aktuell:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,526645,00.html

Inwiefern passt die Meldung (Razzien bei G8-Gegnern rechtswidrig) zu unserem Thema?

[e-kris]

Inwiefern passt die Meldung (Razzien bei G8-Gegnern rechtswidrig) zu unserem Thema?

nunja - erstens: da hier einige leute grundlegend an der gewaltenteilung zweifeln und hier schon die wüstesten szenarien heraufbeschworen wurden und parallelen zu literatur gezogen wurden, die in totalitären regimen spielt ... da dachte ich mir, dieses urteil könne evtl. ansatzweise zeigen, dass bei aller (ja durchaus berechtigten) kritik vieles in der rechtsstaatlichen realität ganz anders (und vielleicht sogar besser) aussieht.

und zweitens hatte irgendwo weiter oben jemand direkt auf diese razzien als beispiel der in zukunft zu erwartenden überwachungswillkür des "staates" verwiesen.

[DrCaligari]

Das Recht wurde erst über ein halbes Jahr später wieder gerade gerückt, viel zu lange. Die Willkür des Staates ist bei den Razzien Realität geworden. Daß die Maßnahme nun vom BGH für rechtswidrig erklärt wurde, macht die ganze Sache leider nicht ungeschehen. Aber das interessiert Dich ja erst in dem Augenblick, in dem die mal irgendwann Deine Tür eintreten. Egal ob nun gerechtfertigt oder nicht ?

[A.B.K.]

Hallo Martin,

meinst Du, daß sie Deine Tür erst eintreten, wenn sie Deine Daten speichen können ??? Doch wohl nicht im Ernst, oder? Oder Du hast bisher etwas gut verbergen können...

Nein im Ernst, warum haben alle Angst davor, daß ihnen Unrecht von Seite staatlicher Stellen wiederfahren könnte, nur weil Daten gespeichert und ausgewertet werden??? Was bewahrt Dich denn heute davor, daß ein GSG Kommando durch Deine Tür marschiert, weil ein Nachbar Deine Bekannten und Deinen Lebensstil verdächtig findet?

Also bitte nicht blind und ohne Zusammenhang Ängste schüren - das könnte ich auch: Du solltest für ein absolutes Alkoholverbot kämpfen - wenn nicht, stell Dir vor, ein Besoffener würde Dich überfahren...

Gruß

Bernhard

[magoo]

Was bewahrt Dich denn heute davor, daß ein GSG Kommando durch Deine Tür marschiert

Frag sie, ob sie das Formular 27B-6 dabei haben.

[jo-eff]

@e-kris

Der"Wohlstand", den Du wie ein Fähnchen vor dir herträgst hat ganz massive Schattenseiten. Zudem konzentriert er sich zunehmend in den Händen einiger Weniger.

Wenn du glaubst ausreichend mit qualitativ hochwertiger Nahrung versorgt zu sein, dann kaufst Du entweder alles in Bio-Läden oder Du schläfst und träumst.

Nun, ich hatte garnicht vor zu diskutieren und das, was ich dort oben gesagt habe, sollte auch niemanden zum Nachdenken anregen. Ich bin kein Mensch der Erfolg oder Wohlstand sucht oder Andere zum Nachdenken bewegen will. 200% -- Hahaha - wat soll ich damit ?

Du hälst Dich noch nicht mal selber an deine Predigten und willst mir was von Erfolg erzählen? Tschuldige , das ich da herzhaft Lachen muss

e-kris lassen wir's gut sein. Du nimmst noch ein Weizen und ich noch einen Kräutertee

und dann stossen wir an ---- Prost, und ein frohes, gesundes und lustiges Jahr.

der Link gefällt Dir bestimmt besser

http://www.misereor.de/presse/detailansicht-presse/article/globaler-aufruf-gegen-patente-auf-saatgut.html

Auch Paranoide und hat mit der Vorratsdatenspeicherung auch nichts zu tun - Hahaha...

Gruss Jörg

[P. Marlowe]

Das Recht wurde erst über ein halbes Jahr später wieder gerade gerückt, viel zu lange. Die Willkür des Staates ist bei den Razzien Realität geworden. Daß die Maßnahme nun vom BGH für rechtswidrig erklärt wurde, macht die ganze Sache leider nicht ungeschehen. Aber das interessiert Dich ja erst in dem Augenblick, in dem die mal irgendwann Deine Tür eintreten. Egal ob nun gerechtfertigt oder nicht ?

Das sehe ich genau so. Das Unrecht, was jemandem in einem sogenannten Staatssystem zugefügt werden kann, ist stellenweise nicht mehr gut zu machen. Wehret den Anfängen.

[e-kris]

Der"Wohlstand", den Du wie ein Fähnchen vor dir herträgst hat ganz massive Schattenseiten. Zudem konzentriert er sich zunehmend in den Händen einiger Weniger.

Wenn du glaubst ausreichend mit qualitativ hochwertiger Nahrung versorgt zu sein, dann kaufst Du entweder alles in Bio-Läden oder Du schläfst und träumst.

naja, ich weiss nicht, welche maßstäbe du ansetzt. aber schau mal in die welt - es gab niemals zuvor soviele menschen, die in wohlstand ( ich gebe zu, dieser wohlstand wird nach unseren westlichen ideen definiert) leben wie heute.

natürlich ist vom bio-standpunkt aus betrachtet die nahrung der grossen massen sicher nicht das gelbe vom ei. andererseits - wenn du die letzten 150 jahre betrachtest, war die versorgung der menschen nie so gut wie heute. im gegenteil - fettleibigkeit, wohlstandskrankheiten ... die nahrung heute ist fast schon ZU gut.

e-kris lassen wir's gut sein. Du nimmst noch ein Weizen und ich noch einen Kräutertee

und dann stossen wir an ---- Prost, und ein frohes, gesundes und lustiges Jahr.

guter plan ;-)))

@marlowe: ich weiss zwar was du meinst und ich stimme deiner agrumentation auch sicher teilweise zu. dennoch: man kann nicht dem otto-normal-bürger ne panik machen indem man hier beispiele heranzieht, die nicht repräsentativ sind. ich meine, das gericht hat immerhin auch klargestellt, dass es sich bei den durchsuchten um kriminelle aus der linksextremen szene handelt. dass ihr tun - u.a. brandanschläge - von den kriminalbehörden verfolgt werden muss.

dass hier die falsche instanz zugeschlagen hat, mag sicher aufstossen. nur reden wir hier de facto einfach nicht von unschuldigen !

schönes WE

[-martin-]

man kann nicht dem otto-normal-bürger ne panik machen indem man hier beispiele heranzieht, die nicht repräsentativ sind.

Wenn solche Beispiele repräsentativ geworden sind, ist es meiner Meinung nach zu spät.

Auffallend ist doch aber, dass solche Beispiele in den letzten Jahren häufiger geworden sind.

Auffallend finde ich auch, dass in den 80er Jahren große Menschenmassen gegen die damalige (vergleichsweise harmlose) Volkszählung aufbegehrten und heute wird von der Mehrheit der Bevölkerung ohne zu murren hingenommen, dass man z.B. bei der USA-Einreise seinen Fingerabdruck abgeben muss, dass seit einigen Tagen hierzulande die Stammdaten jedes Telefongesprächs und jeder E-Mail gespeichert werden müssen, usw.

Hör Dir doch mal die Erklärungen der obersten Datenschützer unserer Republik an. Die schlagen seit Monaten Alarm und kaum einen interessiert es.

Viele Grüße!

Martin

[avantprimacx]

Wer die 70/80er nicht als Erwachsener erlebt hat kennt halt eine Welt (vergleichsweise ) ohne Ängste vor Gewalt oder Krieg. Kalter Krieg, Deutschland im Herbst. Welche unangenehmen Folgen ein Radikalenerlass für viele "verdächtig erscheinende" Mitbürger zur Folge hatte, wissen viele heute gar nicht oder eben nicht mehr?

Abseits der politischen Risiken: Die Welt wird heute schon defacto von der Industrie, vielmehr dem Kapital regiert. Das Kapital ist sehr interessiert an allen möglichen Daten zur Person. Gewisss nicht vorrangig zum Nutzen der Allgemeinheit sondern für von Machtinteressen geleitete Zwecke. Punkt. Alleine schon daher sind persönliche Profile als wertvoll einzustufen und legislativ vor unerlaubtem Zugriff zu schützen.

hs

[jo-eff]

@e-kris

Hast Recht, es gibt sogar in den USA genug zu essen - man nennt das dort "Nahrungsmittelunsicherheit" - hahahahha

http://www.tagesschau.de/ausland/meldung89704.html

komm, lass gut sein - mir tut schon der Bauch weh vor lauter Lachen.

[e-kris]

@jo-eff: man kann sich die realität auch solange so hindrehen, bis sie einem in die weltanschaung passt ;-))

a) hab ich nicht behauptet, dass es keinen hunger auf dieser welt gibt.

gab es den schon immer und wenn man ehrlich ist in wesentlich grösserem ausmaße als heute

c) hab ich nur darum gebeten, man möge mir eine jahreszahl nennen, zu der global mehr menschen mehr nahrung und wohlstand hatten.

es mag evtl. nicht in die sicht der früher-war-eh-alles-besser-fraktion passen ... aber manchmal bringt die gegenwart sogar vorteile gegenüber der vergangenheit ;-)))

[Wurzelsepp]

@jo-eff: man kann sich die realität auch solange so hindrehen, bis sie einem in die weltanschaung passt ;-))

a) hab ich nicht behauptet, dass es keinen hunger auf dieser welt gibt.

gab es den schon immer und wenn man ehrlich ist in wesentlich grösserem ausmaße als heute

c) hab ich nur darum gebeten, man möge mir eine jahreszahl nennen, zu der global mehr menschen mehr nahrung und wohlstand hatten.

es mag evtl. nicht in die sicht der früher-war-eh-alles-besser-fraktion passen ... aber manchmal bringt die gegenwart sogar vorteile gegenüber der vergangenheit ;-)))

d) Du schweifst ab, vom Thema.

Kommt mir irgendwie bekannt vor

Gruß Herbert

[e-kris]

d) Du schweifst ab, vom Thema.

tja, manchmal bin auch ich nur ein einfacher mitläufer ... ;-))))

[Juergen1961]

Man muss sich halt arrangieren:

In Hilters 3. Reich haben unsere Eltern gelernt, mit der Existenz von Blockwarten umzugehen.

In Mielkes DDR konnten die Stasi-Spitzel den Menschen nicht alle Lebensfreude nehmen.

Auch in Dr. Strangelove´s Deutschland werden wir letztlich lernen mit der Überwachung zu leben.

Vielleicht wird aus diesem Staat irgendwann auch mal wieder eine Demokratie.

Richtig lustig finde ich übrigens, dass der Staat Unsummen für den Aufbau der Überwachungstechnik investiert und gleichzeitig freundlicherweise Hochschulmitarbeiter finanziert, die öffentlich Wege zur Umgehung der Überwachung aufzeichnen:

http://www.informationelle-selbstbestimmung-im-internet.de/index.html

Jürgen

[Wurzelsepp]

tja, manchmal bin auch ich nur ein einfacher mitläufer ... ;-))))

merkst Du nicht, Du bist hier der einzige mit Deiner Meinung ????

Gruß Herbert ( der auch kein "Mitläufer" ist). Nur kann ich 1 und 1 zusammenzählen.

Es gibt aber immer noch ( so hoffe ich), das Recht auf freie Meinungsäusserung.

[e-kris]

merkst Du nicht, Du bist hier der einzige mit Deiner Meinung ????

wo ist das problem daran? mein ziel ist es nicht, meine meinung zu ändern, nur weil evtl. mehr leute ne andere meinung haben. wollt ihr ne diskussion oder euch nur gegenseitig zu eurer (wohl gleichen) meinung beglückwünschen ?!

Nur kann ich 1 und 1 zusammenzählen.

schön. wenn mir mal sone einfach zu lösende fragestellung über den weg läuft, komm ich drauf zurück ;-)

Es gibt aber immer noch ( so hoffe ich), das Recht auf freie Meinungsäusserung.

oha. und ich dachte, dein erster satz zielte in die gegengesetzte ecke - da bin ich ja beruhigt.

gute n8