22. Mai 201115 J. Hallo Ich hörte gestern wohl nicht recht, der Friedrich (CSU) will die Bundeswehr auch INNERHALB UNSERES LANDES einsetzen. Ein anderes Gesetzt soll gemacht werden. Gegen wen, soll der Einsatz dann gerichtet sein? Gegen weeen wohl ? liebe Grüsse Bearbeitet (22. Mai 201115 J. von Büestry)
22. Mai 201115 J. Das ist nur logisch. Unsere schlecht ausgestattete und chronisch unterbesetzte Polizei könnte sozialen Unruhen gar nicht Herr werden.
22. Mai 201115 J. Geht nicht so einfach !!! Dazu muß die Verfassung geändert werden !!! Und das ist nicht so leicht zu machen.
22. Mai 201115 J. Wenn erst einmal so weit ist und die Bannmeile real geschützt werden muß, dann wird vieles leichter und eine Zweidrittelmehrheit ist gar kein Thema mehr.
22. Mai 201115 J. Der hohle Vorschlag kommt doch alle paar Jahre. Dann stellt man fest das die BW noch nicht mal ihre eigenen Kasernen bewachen kann. Das dazu eine, zumindest rudimaentaere, Polizeiausbildung notwendig ist, die aber viele Soldaten ueberfordert. Das man dazu das Grundgesetz aendern muesste wofuer aber "leider" z.Z. die Mehrheiten fehlen. Also ein typisches Pausenclownthema, mit dem er sich als Nachfolger des unsaeglichen Namensvetter Zimmermann, der gleiches sicherlich auch schon forderte, in Szene setzt.
22. Mai 201115 J. Es geht wohl primär erstmal um mehr Geld für die BW. Mehrausgaben muß man begründen können, z.B. mit neuen Aufgaben. Solange die BW im Nachgang des noch ausstehenden Iran-Krieges am Zagros (Elburs übernehmen die Amis lieber selbst) die Demokratie verteidigen darf, wird der Schwerpunkt vorübergehend nach innen verlagert.
22. Mai 201115 J. Es geht wohl primär erstmal um mehr Geld für die BW. Mehrausgaben muß man begründen können, z.B. mit neuen Aufgaben. Solange die BW im Nachgang des noch ausstehenden Iran-Krieges am Zagros (Elburs übernehmen die Amis lieber selbst) die Demokratie verteidigen darf, wird der Schwerpunkt vorübergehend nach innen verlagert. Dann brauchen unsere Politiker aber auch einen Rettungsschirm...
22. Mai 201115 J. Im Vertrag von Lissabon ist geregelt daß reguläre EU-eigene Streitkräfte bei Unruhen im Inneren eingesetzt werden können. Sogar die Todesstrafe für Aufrührer (unter Kriegsrecht) ist dadurch per Hintertür wieder reingekommen. Wenn es tatsächlich zu Aufständen kommt, wird man wahrscheinlich landesfremde Truppen an den jeweiligen Brennpunkt schicken. Die Bundeswehr müßte dann also auf spanische oder griechische Demonstranten schießen. Wenn es hier kracht nehmen beispielsweise Franzosen und Polen den wütenden Mob vor dem Reichstag unter Feuer. Bearbeitet (22. Mai 201115 J. von Sensenmann)
22. Mai 201115 J. Na wenigstens einer der den Vertrag gelesen hat. Ach, ich finde das nicht so originell auf die EU zu verweisen! Ggf. hat er mal in eine der 16 Landesverfassungen geschaut - Hessen hat noch wie vor die Todesstrafe drin stehen und dies nicht als einziges Bundesland...
23. Mai 201115 J. Hessen hats noch nicht gestrichen? Bayern ist das vor glaub 10 Jahren aufgefallen, daß da doch mal was war und hats rausgenommen Das sind Uraltgesetze, die sowieso keine Geltung mehr besitzen. Mistet halt nur Keiner aus...
23. Mai 201115 J. Ersteller Hallo So abwegig ist das nicht, die Bundeswehr im eigenen Lande einzusetzen. Was machten die Spanier bei ihrem Fluglotsenstreik vor ca. 2Jahren. Wurde da die Armee, nicht als Aushilfe eingesetzt ? Sozusagen, als Streikbrecher benützt. Ist das normal ? Schoooon vergessen ? liebe Grüsse Bearbeitet (23. Mai 201115 J. von Büestry)
23. Mai 201115 J. In bestimmten Fällen ist der Einsatz von Soldaten im eigenen Land wohl kaum zu vermeiden. Beispiel: ein Tanker oder "nur" ein Frachter mit Chemikalien wird gekapert und steuert die deutsche Küste an. Wer soll den stoppen? Die Polizei mit ihren 9mm Waffen? Ein Flugzeug versucht sich in eine Innenstadt zu stürzen, wer schießt es vorher ab? Ein Kreuzfahrer wird von Terroristen überfallen, wer geht da an Bord und klärt die Lage - kommt wohl nur das Marine SEK, also die Kampfschwimmer in Frage.
23. Mai 201115 J. Ersteller In bestimmten Fällen ist der Einsatz von Soldaten im eigenen Land wohl kaum zu vermeiden.Beispiel: ein Tanker oder "nur" ein Frachter mit Chemikalien wird gekapert und steuert die deutsche Küste an. Wer soll den stoppen? Die Polizei mit ihren 9mm Waffen? Ein Flugzeug versucht sich in eine Innenstadt zu stürzen, wer schießt es vorher ab? Hallo War das nicht eimal schon, das mit dem Flugzeug abschießen, eine Forderung des H. Schäubele. Den letzte Satz, meine ich. Darf nicht schon jetzt, bei klar liegenden Sachverhalten, wie Naturkata. Die Bundeswehr eingesetzt werden, siehe Notstandsgesetze. Freibriefe gibt es nicht, soll es auch in Zukunft nicht geben. Immer schön fragen. Wir wollen ja unsre Freiheit erhalten bzw. behalten. liebe Grüsse Bearbeitet (23. Mai 201115 J. von Büestry)
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