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ENDLICH >> Griechen dürfen abstimmen


Büestry
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Hallo

Schlimmer wie es jetzt ist, kann es ja für den

griechen Normalbürger nicht mehr werden ! Oder ?

Was spricht dagegen,

dass er, DER GRIECHE, über sich und sein Leben und seine Zukunft auch selbst bestimmt.

Eine späte Einsicht, kann auch eine gute Einsicht, sein. :)

liebe Grüsse

Edited by Büestry
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Ergebnis der Abstimmung:

wir wollen keine harten Sparpläne!

Also gibt es (hoffentlich) keine EU-Kohle mehr, also wird der Staatsbankrott verkündet, was m.E. längst überfällig ist.

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Guest BX-Hempel

Das wird dann auch zum Austritt aus der Eurozone führen. Und alle werden sehen, dass diese Lösung längst überfällig war und nicht das Erdbeben auslöst wie von Merkel an die Wand gemalt. Der Schuldenschnitt war auch über ein Jahr lang tabu und wurde als Katastrope und unbeherrschbar beschrieben. Was ist? War überhaupt kein Problem. Oder Mindestlohn: Jahrelang von der CDU als Arbeitsplatzkiller abgelehnt und jetzt tuen sie so als würden sie den neu erfinden. Die Merkel hechelt den Tatsachen nur noch hinterher.

Die Abstimmung kann aber auch nur eine Drohung sein, damit die EU die Sparziele für Griechenland lockert.

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Eigentlich hätte man sich das Ganze Theater der letzten Wochen sparen können. Da wird ein Schirmn gebastelt und hinterher wollen die Griechen den gar nicht.

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Gehört nicht besser in „Finanzkrise – und so geht’s weiter“?

Immerhin zittern die „Märkte“ schon wieder. (Erneute Bankenrettung durch die Staaten rückt deutlich näher, die privaten Anleger werden sich nicht die Finger verbrennen wollen). Und immerhin reagieren einige der neoliberalen Zauberlehrlinge schon wieder gereizt. (Wie hätten’se’s denn gern?) Ja, nicht immer möglich, so ohne weiteres wieder zur Tagesordnung zurückzukehren, wenn nichts beizeiten wetterfest eingerichtet worden ist. Wie sagte Frau Merkel doch, im letzten Jahr oder so, jedenfalls im Rahmen „unserer“ Finanzkrisen-und-ihre-Folgen-Epoche: Wir wollen so schnell wie möglich wieder zur Normalität zurückkehren. Hm. Was meinte sie mit „Normalität“? Vielleicht Krisen-Normalität? Ja, wahrscheinlich!

Die Griechen sind schon grundsätzlich bereit, die Schulden ihrer „Elite“ zu schultern. (O.K., sie zahlen ungern Steuern, das ist natürlich ein den Deutschen unbekannter Charakterzug … das weiß hier immerhin ein jeder Koch!) Aber kann man es ihnen verdenken, daß sie nicht bereit sind, das ohne Perspektive zu sollen? Das erste Sparpaket hat immerhin deutlich gemacht, daß es so nicht geht. Nicht gehen kann!

Und ist es nicht seltsam, daß alles getan wird, um Banken zu retten, Länder aber nicht? Nein, ist es nicht, ist Bestandteil des neoliberalen Transformationsprogramms. Und überhaupt: was sind Länder, was ist die Freiheit wirklicher Menschen, wenn’s um die Märkte geht … die Freiheit der Märkte ist unantastbar.

Das Referendum ist jedenfalls richtig. Kommt nur etwas spät. Die Angst unter den Griechen ist sehr groß, daß ihnen das Troika-Diktat alles nehmen wird. Das haben sie nicht verdient. Von der Verschuldung Griechenlands hat der deutsche Export profitiert. Nicht die Masse der Deutschen, selbstverständlich, denen hatte und hat es zu reichen, das seltsame Gefühl zu haben, Exportweltmeister zu sein, da akzeptiert man schon Dumpinglöhne im eigenen (hochentwickelten!) Land, die hat brav den Gürtel enger geschnallt und tut’s noch – wenn die andern nur nicht alle so faule Säcke wärn. Wie der Export überhaupt deutlich schwächer gewesen wäre, ohne die Verschuldung der anderen EWU-Länder, die heute alle am Pranger stehen oder bald stehen werden. Aber das will hier ja keiner wahrhaben. Nun, dann wird’s eben nix mit der „Normalität“. Doch: auch Krise wird irgendwann normal, man gewöhnt sich dran. Für die Afghanen ist Krieg auch normal. …

^Jo_Cit^

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Der slowakische Parlamentschef Richard Sulik hat aus meiner Sicht ein paar richtige Worte gefunden:

Diese Hilfspakete für Griechenland könnten uns viel Geld kosten, und es ist unmöglich, einem slowakischen Rentner zu erklären, dass er eines Tages höhere Mehrwertsteuern bezahlen soll, damit griechische Rentner weiterhin eine dreimal so hohe Rente wie in der Slowakei genießen können.

http://derstandard.at/1317019274990/Parlamentschef-Slowakei-Warum-sollen-wir-mit-den-Griechen-solidarisch-sein

Trotz aller Solidaritätsbereitschaft - aber sparen müssen die Griechen zuerst im eigenen Land. Und es wird definitv nicht ohne große Einschnitte möglich sein. Der Slowake hat schon recht, wenn er sagt, dass es unmöglich ist einem eigenen Landsmann mit einer Durchschnittspension von 350 Euro im Monat zu erklären, warum es nicht legitim sein soll, dass ein griechischer Pensionist nur mehr 1400 statt 1600 Euro im Monat bekommen soll.

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Rein politisch gesprochen hat der Papandreju seinem Land als auch der EU einen nachhaltigen Bärendienst erwiesen: Warum hat er das Referendum angekündigt, nachdem die Hilfestellungen durch die EU beschlossene Sache waren? Haben die Spitzen die Hilfen ohne seine Billigung beschlossen oder ihn gar ausgeschlossen (und er hat davon erst in der Zeitung erfahren)?

Mir leuchtet das nicht ein und ich bin irritiert. Und die Tatsache, daß sich der Ungar aus Frankreich und unsere Ferkel sehr kurzfrisitg ein Treffen arrangieren zeigt mir, daß ich mit dieser Irritation nicht ganz alleine dastehe. Ich bin ein großer Freund von mehr - ich sag das mal vorsichtig: - Basisdemokratie. In diesem Falle erschließt sich mir nur nicht, warum er das nicht schon im März oder April d.J. angeleiert hat.

Torsten

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ACCM Gerhard Trosien

Ehe Griechenland bankrott ist und aus dem Euro aussteigt (was längst überfällig ist), werden die Griechen von den Deppen aus Brüssel und Berlin mit Androhung physischer Gewalt zur Annahme der Geldgeschenke gezwungen. Auch ohne Sparpaket...

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Rein politisch gesprochen hat der Papandreju seinem Land als auch der EU einen nachhaltigen Bärendienst erwiesen: Warum hat er das Referendum angekündigt, nachdem die Hilfestellungen durch die EU beschlossene Sache waren? Haben die Spitzen die Hilfen ohne seine Billigung beschlossen oder ihn gar ausgeschlossen (und er hat davon erst in der Zeitung erfahren)?

Mir leuchtet das nicht ein und ich bin irritiert. Und die Tatsache, daß sich der Ungar aus Frankreich und unsere Ferkel sehr kurzfrisitg ein Treffen arrangieren zeigt mir, daß ich mit dieser Irritation nicht ganz alleine dastehe. Ich bin ein großer Freund von mehr - ich sag das mal vorsichtig: - Basisdemokratie. In diesem Falle erschließt sich mir nur nicht, warum er das nicht schon im März oder April d.J. angeleiert hat.

Torsten

Hallo

Es könnte auch sein, dass der Obergrieche Papandreju, die Lage der Bevölkerung in Griechenland

total falsch eingeschätz hat.

Wie damals Kanzler Schröder und die SPD es auch taten.

Er, der Papandreju wurde halt von der Lebensrealität der Griechenbevölkerung schlichtweg

eingeholt (Streiks ect).

Der Papandreju ist erleuchtet worden. :)

liebe Grüsse

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... Immerhin zittern die „Märkte“ schon wieder. (Erneute Bankenrettung durch die Staaten rückt deutlich näher, die privaten Anleger werden sich nicht die Finger verbrennen wollen). Und immerhin reagieren einige der neoliberalen Zauberlehrlinge schon wieder gereizt. (Wie hätten’se’s denn gern?) Ja, nicht immer möglich, so ohne weiteres wieder zur Tagesordnung zurückzukehren, wenn nichts beizeiten wetterfest eingerichtet worden ist. Wie sagte Frau Merkel doch, im letzten Jahr oder so, jedenfalls im Rahmen „unserer“ Finanzkrisen-und-ihre-Folgen-Epoche: Wir wollen so schnell wie möglich wieder zur Normalität zurückkehren. Hm. Was meinte sie mit „Normalität“? Vielleicht Krisen-Normalität? Ja, wahrscheinlich!

Die Griechen sind schon grundsätzlich bereit, die Schulden ihrer „Elite“ zu schultern. (O.K., sie zahlen ungern Steuern, das ist natürlich ein den Deutschen unbekannter Charakterzug … das weiß hier immerhin ein jeder Koch!) Aber kann man es ihnen verdenken, daß sie nicht bereit sind, das ohne Perspektive zu sollen? Das erste Sparpaket hat immerhin deutlich gemacht, daß es so nicht geht. ...

Abgesehen davon, daß Papandreou schon anläßlich des EFSF-Gipfels seine Absicht hat durchblicken lassen, die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen und ein Referendum zu veranlassen (Artikel 44, Abs. 2, der griechischen Verfassung räumt dem Staatspräsident das Recht ein, „bei entscheidenden nationalen Fragen“ ein Plebiszit veranlassen zu können), so überraschend kann dieser Schritt für die neoliberalen Hasardeure also nicht gewesen sein, zeigt sich, wo uns die neoliberale Doktrin schon hingetrieben hat: weg von lebendiger Demokratie und hin zum „Durchregieren“ im Sinne der Durchsetzung der neoliberalen Ideologie. Ich hoffe nun, daß das alte demokratische Volk Europas „Nein“ sagt, zu diesen „Reformen“! Spät ist besser als nie.

... Was ist eigentlich geschehen, das die Börse und die Politik so in Aufruhr versetzt?

“Der Bürger wird aufgerufen sein, zu der neuen Schuldenvereinbarung laut ‘Ja’ oder ‘Nein’ zu sagenâ€, hat Papandreou gesagt. Was eigentlich nur zu verständlich ist, wenn man unter dem massivem Druck der Straße, sowie griechischen Opposition, aber auch seiner eigenen Partei steht.

Schon die Ankündigung, dass nicht nur auf die „Märkte“ geschielt sondern auch das Volk gehört werden soll, was ihm da aus Brüssel zugemutet wird, führt zu Furcht und Schrecken an den Börsen und bei der Politik sowie – natürlich – bei den ihnen hörigen Medien. (Die Nachrichtensendungen von ARD und ZDF waren wieder einmal ein treffliches Beispiel für diese Hörigkeit.)

Nach einer aktuellen Meinungsumfrage sieht die Mehrheit (60 Prozent) der Griechen die Gipfelbeschlüsse kritisch, nur 12,6 Prozent befürworten sie. Diese Stimmung dürfte eigentlich niemand überraschen, der sich vor Augen führt, was der Mehrheit der griechischen Bevölkerung (nicht den reichen Steuerhinterziehern) schon bisher durch die europäische Politik – exekutiert von der sog. Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF – zugemutet worden ist und was den Griechen nach den Brüsseler Beschlüssen der letzten Woche noch weiter zugemutet werden soll.

Ist es angesichts dieser ausweglosen Situation verwunderlich, dass man in Griechenland zum letzten Mittel greift? Nämlich dass die Griechen in einem Akt der Notwehr der europäischen Politik die Pistole auf die Brust setzt, mit der Drohung: Entweder ihr europäischen Politiker handelt mit uns ein neues Konzept aus, das uns wieder auf die Beine helfen kann, oder wir erklären uns bankrott und dann könnt ihr sehen, wie ihr damit klar kommt, das ist dann nicht mehr unsere Angelegenheit.

Eigentlich ist doch eine Volksabstimmung nur konsequent. Denn in Portugal, in Irland sind doch schon die Regierungen gestürzt und auch in Griechenland oder in anderen Ländern stehen sie doch mit dem Rücken zur Wand. Und keine der neu gewählten Regierungen hat oder hätte auch nur ein Jota Spielraum für eine Politik, die nicht bloß von der deutschen und – ihr nachtrabend -vielleicht noch von der französischen Regierung befohlen wird. Die griechische, die spanische oder die portugiesische Regierungen haben doch letztlich nur noch die Funktion, die Watschenmänner für Merkels Spar-Diktate abzugeben. ...

Quelle: „Die Politik muss endlich begreifen, es geht um das Vertrauen der Menschen und nicht um das Vertrauen der „Märkte“

Auch sehr gut:

... Wer das Volk fragt, wird zur Bedrohung Europas. Das ist die Botschaft der Märkte und seit vierundzwanzig Stunden auch der Politik. Wir erleben den Kurssturz des Republikanischen. …

Quelle: „Demokratie ist Ramsch“

^Jo_Cit^

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Abgesehen davon ...

... berührt mich diese Stimme sehr:

… Das griechische Referendum nenne ich “Die Stunde der Komödianten†weil die Komödianten schon bei der ANKÜNDIGUNG eines Referendums, dessen Frage noch nicht einmal formuliert worden ist, reihenweise ihre Masken fallen lassen.

Denn die Komödianten, haben niemals mit einem Referendum gerechnet. Auch haben sie nicht damit gerechnet, dass sich das griechische Volk obrigkeitshörig vom Geschwätz der Politiker und Presseorgane einlullen läßt (wie hierzulande). Aber mittlerweile, wissen die Komödianten, was das griechische Volk weiß. Es schreit es tagtäglich vor dem Syntagma-Platz raus:

Das griechische Volk weiß, dass es bankrott ist, sonst würde es ja - wie es hierzulande oft gesagt wird – nicht die Troika anbetteln.

Das griechische Volk weiß, dass die Troika Papandreou gezwungen hat zu unterschreiben von KEINEM anderen außerhalb des Euroraums und IWF um Hilfe zu “erbetteln†(z.B. von Russland).

Das griechische Volk spürt seit ca. einem Jahr die Auswirkungen seiner “Rettungâ€:

Es sieht, dass Diabetiskranke in griechischen Krankenhäusern amputiert werden müssen, weil kein Geld da ist, Medizin zu kaufen. Es sieht, dass Krankenhäuser für psychisch Kranke kein Geld mehr haben, die Kranken zu ernähren und die Angestellten deswegen Essen von zu Hause mitbringen.

Es sieht, dass Schulen schließen, dass kein Geld für Schulbücher da ist und Schüler, ohnmächtig vor Hunger, in Krankenhäuser eingeliefert werden.

Es weiß, dass die Polizei nicht mal mehr Geld hat ihre Stromrechnungen zu bezahlen, von den hungernden Gefangenen ganz zu schweigen.

Es weiß, wo der MEDIAN der Durchschnittsrente liegt: bei 400,- Euro und die wird auch noch gekürzt. Wenn der Opa oder die Oma keinen Garten hat, muß sie hungern, denn die Preise sind mittlerweile höher als hierzulande. Aber auf diesen Garten soll die Oma jetzt auch noch eine Steuer-Sonderabgabe bezahlen.

Es sieht, dass das “Rettungsgeld†nur an ausländische Banken fließt. Und es selbst in die Rezession getrieben wird.

Täglich melden Firmen bankrott an. Das Heer der Arbeitslosen und OBDACHLOSEN in den Städten wird immer größer.

Vor der “Rettung†hatte Griechenland eine Verschlundung am BIP gemessen von 115%. Nach der Rettung heißt es: wird die Verschuldung EVENTUELL im Jahre 2020 auf 120% runtergehen.

Hinzu kommt, dass das griechische Volk auch noch ausländische Zeitungen liest. Besonders deutsche Zeitungen – wie die auflagenstärkste, die BILD. “Ihr griecht nix ihr Pleite-Griechenâ€

Es hört Vorschläge von deutschen Politkern, wie z.B. den genialen Vorschlag des Herrn Oettingers: verschuldete Länder sollten ihre Fahnen auf Halbmast senken. Jetzt schreit gerade dieser “Herrâ€, dass ein Referendum der Griechen ungerecht wäre. Für wen, lieber Herr Oettinger, frage ich?

Das griechische Volk sieht, dass es seine Souveränität verloren hat. “Verkauft doch Eure Inseln, Ihr Pleite-Griechen†zeigen dem Volk WIE weit der Verlust der Souveränität gehen kann. Schäuble sagte kürzlich in einem Spiegel-Interview: “man könnte auch sagen, dass es vorübergehend einen Teil seiner Souveränität abgeben wirdâ€. Ach, so!

Jetzt, nachdem ein Referendum angekündigt wurde, heißt es: Der Euro würde zusammenbrechen, und es hätte fatale Folgen für die Wirtschaft, sollte Griechenland aussteigen und offiziell bankrott anmelden. Für wessen Wirtschaft?!

Mit anderen Worten:

Dieses “betrügerische, faule, korrupte†Volk soll jetzt abstimmen, ob es weiterhin von der Troika “gerettet†werden will, um den Euro zu behalten.

Sprich: Es soll abstimmen, ob es weiterhin die deutsch-französische Banken retten will. So….sooo……

Am 28. Oktober feiert Griechenland einen seiner heiligsten Nationalfeiertage:

den Ochi-Tag (gr.: oxi), daraus entwickelte sich der Griechische Widerstand gegen die Faschisten Europas.

Am 28. Oktober 2011 schwenkten überall Griechen Plakate mit der Aufschrift “OXI 2011″.

Quelle: 22. Kommentar zu „Dem Volk vertrauen“

^Jo_Cit^

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ACCM Peter D.
Ich hoffe nun, daß das alte demokratische Volk Europas „Nein“ sagt, zu diesen „Reformen“!

Also jetzt mal ohne einen Gedanken daran zu verschwenden, dass dieses alte demokratische Volk Europas sich den Weg in EU und Euro per klarem Beschiss geebnet hat, auch ohne weiters zu bedenken, dass das Steuergeld genügend anderer EU-Bürger (auch deines und meines) hier verjuckt wird: Wenn irgend einer der Menschen bei der Abstimmung bei klarem Verstand ist, wird er mit JA stimmen. Warum? Weil Griechenland ansonsten in die vielgerühmte Antike zurückfallen wird - Bronzezeit, wo der Dorfschmied den Inbegriff von High Tech darstellt.

Nachdem Korruption, Vetternwirtschaft und Steuerhinterziehung bis heute dort mindestens so liebevoll gepflegt werden wie die Demokratie selbst, will ich mir nicht mal ansatzweise ausmalen, was mit diesem Land bei einem Ausstieg aus Euro und EU geschehen würde.

Sicherlich: Der "kleine Mann" ist weitestgehend unschuldig an der Misere, muss es aber wie in jedem anderen Land eben für "die da oben" ausbaden - die haben ihre Schäfchen schon lange im Trockenen und werden dann eben ein wenig mehr für die Sicherheitsdienste zur Bewachung ihrer Anwesen investieren müssen, aber das juckt "die" doch nicht.

Peter

Edited by ACCM Peter D.
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Rein politisch gesprochen hat der Papandreju seinem Land als auch der EU einen nachhaltigen Bärendienst erwiesen: Warum hat er das Referendum angekündigt, nachdem die Hilfestellungen durch die EU beschlossene Sache waren? Haben die Spitzen die Hilfen ohne seine Billigung beschlossen oder ihn gar ausgeschlossen (und er hat davon erst in der Zeitung erfahren)?

Mir leuchtet das nicht ein und ich bin irritiert. Und die Tatsache, daß sich der Ungar aus Frankreich und unsere Ferkel sehr kurzfrisitg ein Treffen arrangieren zeigt mir, daß ich mit dieser Irritation nicht ganz alleine dastehe. Ich bin ein großer Freund von mehr - ich sag das mal vorsichtig: - Basisdemokratie. In diesem Falle erschließt sich mir nur nicht, warum er das nicht schon im März oder April d.J. angeleiert hat.

Das kommt meiner Meinung fraglos am nächsten, was in diesem Fall sehr dicht ist.

Referendum? Wunderbar! - Zeitpunkt? Aua!!

Und was unsere Apologetisten hier angeht: Der gemeine Grieche ist nicht der im Regierungsumfeld fett-gesessene, vereulte Protestarsch.

Also mal ganz ruhig abwarten...

Egal wie es ausgeht, es kann nur der Schritt zu weiteren, systemischen Änderungen sein; den Blick auf die Türkei nicht vergessen...

_R_

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Das kommt meiner Meinung fraglos am nächsten, was in diesem Fall sehr dicht ist.

Referendum? Wunderbar! - Zeitpunkt? Aua!!

Der Zeitpunkt? Ja, warum haben die Griechen nicht schon abgestimmt als sie noch geglaubt haben Merkosy wolle wirklich den Griechen helfen? Wahrscheinlich aus dem gleichen Grund aus dem die Deutschen nie ueber die europaeische Verfassung abgestimmt haben oder ueber ueberhaupt irgendwas aus der EU.

Heute morgen beim Baecker gesehen, die Bloedzeitung fordert auch eine Abstimmung in D, wahrscheinlich wieder eine polemische Hetze und der Leser lacht -Abstimmung -so was bescheuertes. Ja, Demokratie ist schon was dummes, es kommt nicht immer "das Richtige" raus!

Gestern zufaellig einen Bericht auf PlusMinus gesehen: Es werden nicht die Griechen gerettet sondern das Kapital der INvestoren und Banken. Schuldenschnitt 50% - nachdem das meisten SChulden schon bedient wurden und nur fuer die Banken, fuer private Investoren gilt das nicht. Die Aktien der Banken sind nach diesem "harten Schlag" auch gleich gestiegen. Und wer traegt in Griechenland die Last? PM hat sich sogar so weit rausgelehnt das Ganze als eine weitere Massnahme der Umverteilung von unten nach oben zu bezeichnen.

Und das haben die Griechen vielleicht erst jetzt gemerkt. Deshalb: Fuer Demokratie ist es nie zu spaet!

Gruss

Matthias

P.S: Jetzt versucht man es ja mal mit Erpressung, ab das wohl den gewuenschten Effekt hat? Oder ob es auch dem letzten Griechen die Augen oeffnet?

Edited by MatthiasM
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Warum sollte der gemeine Grieche nicht selbst entscheiden ob er den Euro will (und damit Sparmaßnahmen einkauft) oder das Land gepflegt in eine Zahlunsgunfähigkeit scheucht ?

Immerhin habe die ja die Demokratie erfunden - die werden schon wissen, was sie tun.

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Immerhin habe die ja die Demokratie erfunden - die werden schon wissen, was sie tun.

Da muss ein Autovergleich eigendlich sein, oder ;)?

Gruss

Matthias

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Die "gemeinen" Griechen haben die Demokratie erfunden? War da zu der Zeit, als die griechische Wirtschaft auf der Sklavenhaltung beruhte?

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Die "gemeinen" Griechen haben die Demokratie erfunden? War da zu der Zeit, als die griechische Wirtschaft auf der Sklavenhaltung beruhte?

Es ging halt darum, dass die, die erstens frei und zweitens männlich waren, zwar eine kleine Gruppe darstellten, aber diese Gruppe war immerhin groß genug, um entweder zu wählen oder einen Alleinherrscher einzusetzen oder einen Rat aus selbsternannten, sogenannten respektablen, Älteren.

Alle drei Formen gab es im antiken Griechenenland zu gegebener Zeit an gegebenem Ort. Die Athener hatten recht häufig eine Demokrate (aus männlichen Freien).

Das Abstimmen und Wählen haben sie nicht erfunden, das konnten selbst so Barbaren wie die Germanen im Thing. Aber auch dort nur 1) Freie und 2) männlich. Das Wahlrecht für Frauen wurde ja in einigen Kantonen in der Schweiz erst in den 70er Jahren eingeführt ... oder zugelassen.

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Der Zeitpunkt? Ja, warum haben die Griechen nicht schon abgestimmt als sie noch geglaubt haben Merkosy wolle wirklich den Griechen helfen? Wahrscheinlich aus dem gleichen Grund aus dem die Deutschen nie ueber die europaeische Verfassung abgestimmt haben oder ueber ueberhaupt irgendwas aus der EU.

Die Deutschen haben es insgesamt nicht sonderlich mit direkter Demokratie - das hat nix mit der EU zu tun. Es wurde noch nicht einmal eine eigene Verfassung per Volksabstimmung beschlossen:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Ich will niemanden auf den Schlips treten, aber abgesehen davon, dass sehr wohl eines der wichtigsten Gremien der EU, nämlich das Parlament, direkt gewählt wird - meines Wissens auch in Deutschland -, finde ich es immer interessant, wenn man sich zuerst zurücklehnt und "die da oben" werken lässt und wenn dann tatsächlich wichtige Entscheidungen getroffen werden müssen, dann kann man sich plötzlich nicht mehr daran erinnern, dass man seinen Volksvertretern per Wahlentscheid das Vertrauen ausgesprochen hat.

Wir leben in einem parlamentarischen System, das darauf basiert, dass wir eben nicht jedes Gesetz selbst beschließen müssen, sondern zu geregelten Zeiten unseren Vertreter einsetzen können, dem wir vertrauen. Es ist auffällig, dass manche Politiker (wie auch jetzt bei den Griechen), je nach Wetterlage zum Instrument der Volksabstimmung rufen, weil sie für eine Entscheidung nicht selbst den Kopf hin halten wollen. Auch wenn ich in diesem Fall den Grund als wichtig genug für eine Abstimmung betrachte, halte ich den Zeitpunkt und die Umstände für völlig kontraproduktiv. Wie soll noch ein Grieche anhand der aufgehetzten Stimmung in so einem Fall eine halbwegs objektive Entscheidung treffen können? Welche Frage stellt sich? Wollt ihr den Euro: ja/nein? Wenn nein, was wollt ihr dann? Wollt ihr eure Lebensqualität drastisch einschränken: ja/nein? Wenn nein, wie wollt ihr das bezahlen mit einem bankrotten Staat? Das endet dann wie in Kalifornien, wo vom Volk beschlossen wurde, dass trotz Staatspleite generell keine Steuern erhöht werden dürfen. Und dann wundert man sich, wenn staatliche Leistungen gekürzt werden müssen und Gehälter nicht mehr ausgezahlt werden können. Oder es kommen menschenrechtsbedenkliche Beschlüsse heraus wie beim Minarettverbot in der Schweiz.

Außerdem: Nicht Frau Merkel und Herr Sarkozy beschließen den ESFS, sondern die jeweiligen nationalen - direkt-demokratisch legitimierten - Parlamente müssen die Beschlüsse verabschieden. Also nicht aufregen, sondern zum gewählten Abgeordneten deiner Wahl gehen und dort auf den Putz hauen.

Und noch ein Wort zur europäischen Verfassung: Erstens: Es gibt keine, der Verfassungsvertrag kam nie zustande, sondern wurde durch eine abgeschwächte Notlösung ersetzt. Zweitens: Dass in Deutschland nicht darüber abgestimmt wurde, liegt am deutschen parlamentarischen System, nicht an der Europäischen Union, die die Wahl der Mittel den Mitgliedsstaaten völlig freistellt. Und dass die Europäische Union mit Ausnahme des Parlamentes nicht demokratischer funktioniert, ist einzig und allein den Nationalismen der Mitglieder zu verdanken, die kein Quentchen an Kompetenzen abgeben wollen.

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Die Deutschen haben es insgesamt nicht sonderlich mit direkter Demokratie - das hat nix mit der EU zu tun. Es wurde noch nicht einmal eine eigene Verfassung per Volksabstimmung beschlossen:

Das hat meiner Meinung nach nichts mit "direkter" Demokratie sondern eher was mit Verfassungsbruch zu tun.

Und das das Volk direkt ueber die Verfassung abstimmt ist meiner Meinung nach eines der wesentlichen Grundlage der Demokratie. Gerade in der EU werden immer mehr Kompetenzen und Rechte verschoben das es eine demokratische Legemation gebebn sollte. Und ich bin nicht bereit das meinen "Vertretern" zu ueberlassen, die nicht wirklich mein Vertrauen haben.

Und wie unsere Vertretung aussieht kann man sich an zwei, zugegeben nebensaechlichen, Entscheidungen anschauen, die Lebensmittelampel und der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung fuer KFZ. Da wurde einfach die Industrielobby bedient.

Ich will zugegenermassen nicht ueber jeden Pups abstimmen lassen, aber ich finde die Griechen haben durchaus das Recht, wenn sie einen wichtigen Teil ihrer Suveraenitaet in die Haende von Merkosy legen, darueber abzustimmen.

Ich habe auch nicht den Eindruck das die Laenderparlamente irgendetwas zu entscheiden haben, die duerfen etwas abnicken. Die Wirtschaft der beiden staerksten Laender, vertreten durch Merkel und Sarkosy treffen die Entscheidungen. Das ist nicht meine Vorstellung von Demokratie und auch nicht die von Europa.

Und ja, durch Demokratie koennen unangenehme und manchmal auch dumme Entscheidungen raauskommen, durch mangelnde Demokratie aber noch viel duemmere.

Das es in den USA bedauerlicher Weise in vielen Staaten noch die Todesstrafe gibt, ist auch eine Folge der ueberwiegenden Zustimmung der Bevoelkerung. So wuerde ich in moralisch ethischen Fragen nicht ganz so auf direkte Demokratie setzen :), in wirtschaftlichen Fragen auf jeden Fall, denn Kalifornien wird nicht untergehen und Griechenland, die EU und Deutschland schon gar nicht.

Gruss

Matthias

Ne kleine Edith: Wie sehr sich Menschen heute durch die gewaehlten Vertreter vertreten fuehlen kann man sehr gut an der Wahlbeteiligung und dem Erfolg der Piraten ablesen.

Und die Politiker die den Zeitpunkt der Abstimmung in Gr kritisieren, haetten ihn ja schon etwas frueher anregen koennen :).

Edited by MatthiasM
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Die Griechen hätten darüber abstimmen sollen, als die Schulden gemacht wurden. Wollt Ihr Wohlstand auf Pump, wollt ihr den nachfolgenden Generationen die Suppe versalzen, wollt ihr das Land zum Bettler Europas machen?

Per Abstimmung kann man ja nicht die Realitäten ändern, das ist doch kindisch.

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..., wollt ihr das Land zum Bettler Europas machen?

Nein, ich nicht! Meine Glaskugel ist im Augenlick auch in Reparatur! Aber schoen das Du noch den Ueberblick hast :D!

Per Abstimmung kann man ja nicht die Realitäten ändern, das ist doch kindisch.

Erschreckend wie der Diktatur das Wort geredet wird. Und alles nur weil man die Propagandea des faulen Griechen, der unser Geld versaeuft, glaubt. Das vieles Geld in die Ruestung gegangen ist, an dem die deutsche Ruestungsindustrie gut verdient hat, um sich gegen die Tuerkei zu "verteidigen", die in absehbarer Zeit wahrscheinlich auch EU-Mitglied ist, liest man nicht so oft. Und das Atribut "kindisch" trifft hier nur auf eines zu!

Gruss

Matthias

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ACCM Gerhard Trosien
Die Griechen hätten darüber abstimmen sollen, als die Schulden gemacht wurden. Wollt Ihr Wohlstand auf Pump, wollt ihr den nachfolgenden Generationen die Suppe versalzen, wollt ihr das Land zum Bettler Europas machen?

Per Abstimmung kann man ja nicht die Realitäten ändern, das ist doch kindisch.

Na-ja, die Fragen wären unter Umständen geringfügig anders formuliert worden, und schon hätte das Volk begeistert zugestimmt...
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Die Frage, ob Demokratie, Oligarchie oder Aristokratie, wurde in der Antike ja auch in Griechenland schon heftig diskutiert.

Eine wichtigere Frage sind ja die wirklichen Verhältnisse. Ich kann demokratisch gewählte Politiker haben, denen der Volkswille völlig egal ist, ich kann auch Oligarchen haben, die selbst gar nicht die Entscheidungen treffen, sondern auf Hintermänner hören, ich kann auch einen absoluten Alleinherrscher als König oder Kaiser oder einfach als Diktator haben, der nur ein Strohmann ist.

Ebenso wie auch Strohmänner den Restaurantbesitzer spielen für Drogenkartelle und wie ein Autohalter niemals mit seinem Auto fährt, sondern nur ein Verwandter, Bekannter oder sonst wer.

Wer da im Hintergrund sein Süppchen kocht und die Fäden zieht, ist nun mal nicht herauszufinden von den billigen Plätzen in diesem Theater.

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