Nein. Papier ist geduldig. Und man kann damit gut Fenster oder anderes putzen.
Was meinst Du wohl, warum keiner mehr die NATO für hirntot halten mag?
Ich frag ja nur.
Wesst Du, was vom antik-römischen System übrig blieb? Ich meine, aus der Welt ohne Polizei. So wies im Völkerrecht eben auch ist.
Die Mafia, oder genauer jede Mafiöse Struktur auf der Welt. Vom Drogenhandel über Motorradclubs bis hin zum Kaninchenzüchterverein oder der Machtlogik im Kleingartenverein.
Man kennt sich und hilft sich. Was Recht ist, ist da in der Regel egal.
Heisst im Klartext: Verträge sind nur das wert, was die Parteien. Wenn die nicht in der Lage sind, ihren Vertrag gewordenen Interessen Nachdruck zu verleihen, ist es das gewesen, sobald was gegen die Vertragseinhaltung spricht.
Die Chance wäre da der Überfall auf die Ukraine 2008 gewesen. Ich war hier einer der wenigen, die sich empörten, dass die grünen Männchen auf der Krim keinen gestört haben. Putin hat da gelernt, dass er machen kann, was er will, und hat das dann auch gemacht. Europa tut seit 2022 dagegen was es kann. Scholz hat dafür gesorgt, dass es noch weniger kann, als möglich gewesen wäre. Ein paar andere auch. Die USA haben andere Prioritäten. Nicht nur wegen Trump, sondern vorrangig wegen China.
Kommt noch dazu, dass sich China und Russland in der Welt Freunde machten. Europa hat aller Welt vorgehalten, welche völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht eingehalten wurden, und damit keine Freunde gewonnen.
Ich hab mal den Ausspruch gehört: Wenn Du mit China redest, kriegst Du eine neue Strasse. Wenn Du mit der EU redest, einen Vortrag. - Da ist was dran.
Und was da dran ist, hat Einfluss auf die geopolitische Gemengelage.
Wenn man was fürs Völkerrecht tun will, muss man sehen, dass man gewichtige Argumente dafür hat. Wo sind die, wenn man das aus der Perspektive aussereuropäischer Staaten sieht? - Was passiert denn, wenn man Menschenrechte nicht einhält? - Ja, man kriegts vorgehalten. - Und sonst?