Marc Raschke :
Der US-Content-Creator @jolly_good_ginger (allein auf Instagram 1,5 Mio. Follower) bringt es auf den Punkt: Die Manipulation der kommenden Midterms hat längst begonnen. #Trump und sein Umfeld wissen sehr genau, was auf dem Spiel steht. Wenn die Demokraten gewinnen sollten, würden sie den Kongress kontrollieren und u.a. ein Amtsenthebungsverfahren von Trump vorbereiten. Dann wäre es vorbei mit „Project 2025“, MAGA & Co. Auch #Minister würden nach ihrer Amtszeit in den Knast wandern. Kriminelle ICE-Schläger sowieso.
Wer diese Zwischenwahlen also gewinnt, besiegelt nichts weniger als das Schicksal der #USA - in die eine oder andere Richtung. So viel dürfte aber jetzt schon feststehen: Sollten die Trumpisten gewinnen, wird die #Demokratie der USA in den Folgemonaten dann vollständig abgewickelt werden.
Nach dieser Logik geht es Trump & Co. nun früh darum, die #Spielregeln zu verschieben. Ein zentrales Instrument dabei ist Angst. ICE-Schlägertrupps, die bereits jetzt durch rechtlich hoch umstrittene und teils offen illegale Übergriffe auffallen, sorgen in vielen Städten für ein #Klima der Einschüchterung. Die Auswirkungen sind sichtbar: leere Shopping-Malls, verwaiste Innenstädte, Menschen, die öffentliche Orte meiden, weil sie fürchten müssen, ins Visier zu geraten. Diese Atmosphäre ist kein Kollateralschaden, sie ist Teil der Strategie.
Am #Wahltag selbst, so das Szenario von @jolly_good_ginger, soll diese Angst gezielt eingesetzt werden. ICE-Präsenz direkt vor Wahllokalen, insbesondere in Regionen mit überwiegend demokratischer Wählerschaft. Nicht, um offiziell den Wahlgang zu verhindern, sondern um eine klare Botschaft zu senden: Wer hierherkommt, setzt sich einem Risiko aus. Gerade für Migrant:innen, People of Color und andere ohnehin marginalisierte Gruppen wirkt diese Drohkulisse stärker als jede formale Hürde. Die Kalkulation ist kalt und effektiv – wer #Angst hat, bleibt zu Hause. Und wer nicht wählt, taucht politisch nicht auf.
Am Wahltag wird es dann sicherlich auch Festnahmen geben - und selbst wenn die dann später wieder freigelassen werden, konnten sie eben nicht wählen. Natürlich alles unter dem Vorwand, etwas gegen illegale #Migrant:innen zu tun. Wobei sich ja inzwischen zeigt: Den größten Zuwachs an #ICE-Festnahmen verzeichnet das Trump-Regime laut NY Times bei Menschen, die vorher keine Vorstrafen hatten.
Nach außen wird das Ganze selbstverständlich anders verkauft werden. Als Sicherheitsmaßnahme, als #Ordnungspolitik, als notwendige Präsenz staatlicher Autorität. In Wirklichkeit handelt es sich um klassische Wählerabschreckung, nur diesmal nicht durch private Milizen oder „Wahlbeobachter“, sondern durch staatliche Behörden in #Uniform.
Und dann bleibt noch die nächste, bereits absehbare Baustelle: die Briefwahlen. Wenn die persönliche Stimmabgabe durch #Einschüchterung ausgedünnt wird, rücken postalische Stimmen zwangsläufig ins Zentrum der Angriffe. Zweifel säen, Verzögerungen provozieren, Ergebnisse delegitimieren – die bekannten #Narrative liegen längst bereit. Wie genau hier manipuliert werden soll, ist noch offen. Dass es versucht werden wird, hingegen kaum.
Die Midterms entscheiden sich also nicht erst beim Auszählen der Stimmen. Sie entscheiden sich auf den Straßen davor, in der Frage, wer sich noch traut, seine demokratischen #Rechte wahrzunehmen. Und während viele noch darüber diskutieren, ob diese Warnungen überzogen sind, laufen die Mechanismen bereits auf Hochtouren. Und jeder kriminelle Übergriff von ICE, über den in den Medien und per Socialmedia berichtet wird, ist ein weiterer Baustein dieser #Drohkulisse.